Rechtsprechung
| BGH, 18.12.1991 - 5 StR 494/91 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung - Mitangeklagter - Belastungszeuge - Zweifel an der Zuverlässigkeit der Beweismittel - Glaubwürdigkeit des Zeugen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 149 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.10.1991 - 5 StR 455/91
Beweiswürdigung - Glaubwürdigkeit eines Zeugen - Belastungszeuge - Zeugenbeweis - …
Auszug aus BGH, 18.12.1991 - 5 StR 494/91
Dies gilt insbesondere dann, wenn es - wie hier - naheliegt, daß der Mitangeklagte sich durch die den anderen belastende Aussage selbst entlasten will oder durch die Offenbarung der Tatbeteiligung des anderen Strafmilderung nach § 31 BtMG erlangt (vgl. Senatsbeschluß vom 23. Oktober 1991 - 5 StR 455/91). - BGH, 07.06.1991 - 2 StR 175/91
Widersprüchliche Aussagen - Zuverlässigkeit - Ungünstiger Sachverhalt - …
Auszug aus BGH, 18.12.1991 - 5 StR 494/91
Wenn ein Angeklagter allein oder überwiegend durch die Angaben eines Mitangeklagten belastet wird, bedarf es einer sorgfältigen Prüfung der Umstände, die Zweifel an der Zuverlässigkeit dieser den Angeklagten belastenden Beweismittel wecken können (vgl. BGHR StPO § 261 - Überzeugungsbildung 15 m.w.N.).
- BGH, 08.01.1992 - 2 StR 588/91
Belastung des Angeklagten - Frühere Aussage - Vergleich zu Aussage in …
Es ist möglich, daß sie - um andere Lieferanten zu decken - den Angeklagten zu stark belasteten (vgl. BGH, Beschl. v. 12. Dezember 1990 - 2 StR 298/90; vom 18. Dezember 1991 - 5 StR 494/91).Es ist möglich, daß sie - um andere Lieferanten zu decken - den Angeklagten zu stark belasteten (vgl. BGH, Beschl. v. 12. Dezember 1990 - 2 StR 298/90; vom 18. Dezember 1991 - 5 StR 494/91).
- OLG Koblenz, 06.07.1995 - 2 Ws 390/95
Zeuge; Anordnung der Beugehaft; Verhängung eines Ordnungsgeldes; …
Der Senat verkennt insoweit nicht, daß die Glaubwürdigkeit eines Zeugen, der eine Strafmilderung nach § 31 BtmG erreichen möchte, im allgemeinen besonders sorgfältiger Nachprüfung bedarf (vgl. BGH - Beschlüsse vom 23. Oktober 1991 - 5 StR 455/91 - und vom 18. Dezember 1991 - 5 StR 494/91). - BGH, 14.01.1992 - 4 StR 639/91
Aufhebung eines Urteils wegen Beruhen der tatrichterlichen Überzeugung auf …
Der Senat kann seine Wertung nicht an die Stelle der insoweit fehlerhaften - weil unvollständigen - Beweiswürdigung des Tatrichters setzen (BGH, Beschluß vom 18. Dezember 1991 - 5 StR 494/91).
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 25.10.1991 - Ss 477/91 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
AuslG § 47 Abs. 1 Nr. 1 a.F.; ; AuslG § 47 Abs. 1 Nr. 2 a.F.; ; AuslG § 47 Abs. 4 a.F.; ; StGB § ... 15; ; StGB § 47; ; StPO § 24 Abs. 2; ; StPO § 25 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 206 a; ; StPO § 336 Satz 2; ; StPO § 338 Nr. 3
- rechtsportal.de
Begründete Ablehnung eines Richters wegen Äußerungen in einem anderen Verfahren; Keine Fahrlässigkeitsstrafbarkeit bei unerlaubter Einreise; Unerlässlichkeit einer kurzfristigen Freiheitsstrafe
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 24
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begründete Ablehnung eines Richters wegen Äußerungen in einem anderen Verfahren; Keine Fahrlässigkeitsstrafbarkeit bei unerlaubter Einreise; Unerlässlichkeit einer kurzfristigen Freiheitsstrafe
Papierfundstellen
- NStZ 1992, 142
- StV 1992, 149
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 26.01.1988 - Ss 650/87
Antrag auf Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Mißtrauen …
Auszug aus OLG Köln, 25.10.1991 - Ss 477/91
Bei ordnungsgemäßer - wie hier den erkennenden Richter betreffenden und daher nicht nach § 336 Satz 2 StPO ausgeschlossenen (vgl. § 28 Abs. 2 Satz 2 StPO;… Kleinknecht/Meyer a.a.O., § 28 Rdnr. 4, § 336 Rdnr. 6) - Ablehnungsrüge hat das Revisionsgericht unter Anwendung von Beschwerdegrundsätzen zu prüfen, ob das Gesuch nach den damaligen Verhältnissen zulässig und begründet war (vgl. Senatsentscheidung vom 26.01.1988 - Ss 650/87 - m.w.N. = StV 1988, 287, 288;… Hanack in Löwe-Rosenberg, StPO, 24. Aufl., § 338 Rdnr. 65).Maßgebend ist vielmehr der Standpunkt eines vernünftigen Angeklagten und die Vorstellungen, die er sich bei der ihm zumutbaren ruhigen Prüfung der Sachlage machen kann (so insgesamt Senatsentscheidung StV 1988, 287, 288 m.w.N.; vgl. auch BGH bei Miebach/Kusch, NStZ 1991, 226, 227).
- BGH, 03.10.1984 - 2 StR 166/84
Strafbarkeit wegen Hehlerei - Anforderungen an die Rüge der Verletzung …
Auszug aus OLG Köln, 25.10.1991 - Ss 477/91
War die Verwerfung des Ablehnungsgesuches (durch die Tatsacheninstanz) als unzulässig nicht gerechtfertigt, ist der Aufhebungsgrund des § 338 Nr. 3 StPO erst dann gegeben, wenn das Ablehnungsgesuch auch in der Sache gerechtfertigt gewesen wäre (vgl. BGH NJW 1985, 443, 444;… Senatsentscheidung, a.a.O.;… Hanack, a.a.O., Dahs/Dahs, Die Revision im Strafprozeß, 4. Aufl., Rdnr. 140).
- KG, 22.05.2017 - 161 Ss 44/17
Begründung der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe
Dies kann etwa bei einer deutlichen und dauerhaften Verbesserung der persönlichen Verhältnisse seit der Tat (…vgl. BGH StV 2003, 485 - juris Rdn. 8; OLG Zweibrücken StV 1992, 323; OLG Frankfurt am Main StV 1995, 27, 28 f.;… KG, Beschlüsse vom 31. Juli 2007 - [3] 1 Ss 178/07 [59/07] - und 4. November 2008 - [4] 1 Ss 375/08 [249/08] - juris Rdn. 6;… Maier a.a.O.), der nach der Tat begonnenen Durchführung einer Therapie zur Bekämpfung einer tatursächlichen Drogenabhängigkeit (vgl. OLG Naumburg…, Beschluss vom 13. August 2015 - 2 Rv 94/15 - juris Rdn. 7;… HansOLG Hamburg StV 2007, 305 - juris Rdn. 18) oder der erstmaligen Erfahrung einer nicht nur kurzzeitigen Freiheitsentziehung nach Begehung der verfahrensgegenständlichen Tat (…vgl. OLG Naumburg StraFo 2012, 285 - juris Rdn. 10;… HansOLG Hamburg StV 2000, 353 - juris Rdn. 12; OLG Köln StV 1992, 149, 151;… Maier, a.a.O., § 47 Rdn. 35, 59;… Theune, a.a.O., § 47 Rdn. 19;… Stree/Kinzig, a.a.O., § 47 Rdn. 13;… Fischer, a.a.O., § 47 Rdn. 10 f.) der Fall sein.
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Rechtsprechung
| BGH, 29.11.1991 - 2 StR 504/91 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung - Zeugenbeweis - Polizeiliche Vernehmung - Widersprüchliche Aussagen - Belastung des Angeklagten - Falschaussage - Zeugenvernehmung
- rechtsportal.de
StPO § 261
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 149
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.07.1990 - 2 StR 324/90
Wahrscheinlichkeit der Übereinstimmung einer Zeugenaussage und dem tatsächlichen …
Auszug aus BGH, 29.11.1991 - 2 StR 504/91
Die nicht fernliegende Möglichkeit, daß der Zeuge den Angeklagten nur deswegen weiter - auch der Einfuhr - bezichtigte, weil er von seinen insoweit falschen früheren Angaben nicht gänzlich abrücken wollte, ist nach den bisherigen Feststellungen nicht auszuschließen (vgl. BGH, Beschl. v. 27. Juli 1990 - 2 StR 324/90 = StV 1990, 534 = NStZ 1990, 603 = wistra 1990, 357 = BGHR StPO § 261 - Mitangeklagte 1).
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