Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 257c StPO; § 265 StPO; Art. 103 Abs. 1 GG; Art. 6 EMRK
  Verhältnis zwischen dem Verständigungsgesetz und den allgemeinen Hinweispflichten nach der StPO (Beruhen; Hinweis auf den Wechsel der Beteiligungsform; rechtliches Gehör; Recht auf ein faires Strafverfahren); Pflicht zur Offenlegung von Ermittlungen des erkennenden ...

• lexetius.com

  StPO §§ 257c, 265

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Verständigung im Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Folgen für den Umfang richterlicher Hinweispflichten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 257c StPO, § 265 StPO, § 25 Abs 2 StGB, § 27 StGB, § 29 BtMG
  Verständigung im Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Folgen für den Umfang richterlicher Hinweispflichten

• IWW
• Wolters Kluwer

  § 257c StPO und die sich aus einer danach getroffenen Verständigung ergebenden Bindungen des Gerichts relativieren oder verdrängen nicht die Hinweispflichten des § 265 StPO; Relativierung oder Verdrängung der Hinweispflichten des § 265 StPO durch Einführung des § 257c StPO und die ...

• ra.de
• Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 257c; StPO § 265; StPO §§ 257c, 265
  Relativierung oder Verdrängung der Hinweispflichten des § 265 StPO durch Einführung des § 257c StPO und die sich aus einer danach getroffenen Verständigung ergebenden Bindungen des Gerichts

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verständigung im Strafverfahren - und die Hinweispflichten des Gerichts

• sokolowski.org (Kurzinformation)

  Auch bei einer Verständigung bleibt es bei den Hinweispflichten des Gerichts

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Hinweispflicht des Gerichts auch bei Absprache - Einfuhr von BtM/Rauschgift

Besprechungen u.ä. (3)

• zjs-online.com (Entscheidungsbesprechung)

  §§ 257c, 265 StPO
  Hinweispflicht trotz Verständigung (Michael Heghmanns; ZJS 2011, 575)

• Burhoff online Blog (Kurzanmerkung)

  Absprache/Rechtlicher Hinweis - was hat Vorrang?

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Hinweispflichten bei verändertem rechtlichen Gesichtspunkt

Papierfundstellen

• BGHSt 56, 235
• NJW 2011, 2377
• NStZ 2012, 46
• NJ 2011, 479
• StV 2011, 607
• AnwBl 2011, 203

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (15)

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• BGH, 12.01.2011 - 1 StR 582/10

  Erforderlicher gerichtlicher Hinweis beim Austausch der Bezugstat eines …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  Das Gericht hat dem Angeklagten eine entsprechende Kenntnis auch nicht in sonstiger Weise durch den Gang der Verhandlung vermittelt; eine Revisionsgegenerklärung oder dienstliche Äußerungen, aus denen sich Gegenteiliges ergeben könnte, sind nicht vorgelegt worden (vgl. BGHSt 28, 196, 199;… BGHR StPO § 265 Abs. 4, Hinweispflicht 4; BGH NJW 2011, 1301, 1303).
• BGH, 19.08.2010 - 3 StR 226/10

  Geldfälschung (subjektiver Tatbestand); lückenhafte Feststellungen (Einrücken der …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  Die Bewertung des Beruhens hängt, gerade bei Verfahrensverstößen, stark von den Umständen des Einzelfalls ab (BGH StV 2011, 76, 77;… Meyer-Goßner aaO § 337 Rn. 38).
• BGH, 10.11.2004 - 5 StR 403/04

  Minder schwerer Fall des schweren Raubes (Strafzumessung; Grenzen der …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  Angesichts des dem Tatrichter bei der Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme in Grenzfällen eröffneten Beurteilungsspielraums (BGH NJW 1997, 3385, 3387; Urteil vom 10. November 2004 - 5 StR 403/04 = NStZ-RR 2005, 71 (Leitsatz); NStZ 2006, 44, 45;… Fischer, StGB 58. Aufl. vor § 25 Rn. 4, § 25 Rn. 12 mwN) wäre auch auf der Grundlage der getroffenen Feststellungen eine andere Gewichtung der für und gegen die Annahme täterschaftlicher Begehung sprechenden Gesichtspunkte nicht rechtfehlerhaft gewesen.

• BGH, 17.07.1997 - 1 StR 781/96

  Verurteilung eines bayerischen Arztes wegen zweifachen Mordes und Mordverabredung …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  Angesichts des dem Tatrichter bei der Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme in Grenzfällen eröffneten Beurteilungsspielraums (BGH NJW 1997, 3385, 3387; Urteil vom 10. November 2004 - 5 StR 403/04 = NStZ-RR 2005, 71 (Leitsatz); NStZ 2006, 44, 45;… Fischer, StGB 58. Aufl. vor § 25 Rn. 4, § 25 Rn. 12 mwN) wäre auch auf der Grundlage der getroffenen Feststellungen eine andere Gewichtung der für und gegen die Annahme täterschaftlicher Begehung sprechenden Gesichtspunkte nicht rechtfehlerhaft gewesen.
• BGH, 15.11.1968 - 4 StR 190/68

  Beweiskraft eines Kraftfahrzeugscheins hinsichtlich der Angaben zur Person des …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  An einem Beruhen fehlt es nur, wenn die Möglichkeit, dass der Verstoß das Urteil beeinflusst hat, ausgeschlossen oder nur theoretischer Natur ist (BGHSt 14, 265, 268; 22, 278, 280;… Kuckein in KK 6. Aufl. § 337 Rn. 33;… Meyer-Goßner aaO § 337 Rn. 37 jew. mwN).
• BGH, 12.04.2011 - 5 StR 463/10

  Vorsätzlicher unerlaubter Großhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln; …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  Da das Bundesgesundheitsamt im Jahr 1986 den Verkehr mit allen phenacetinhaltigen Arzneimitteln wegen schädlicher Wirkungen von Phenacetin untersagt hat (…vgl. Körner BtMG 6. Aufl. Anhang D I AMG Rn. 19) und auch die vom Landgericht in Bezug genommene veröffentliche Liste der Arzneimittelkommission der deutschen Apotheker Phenacetin als einen für Arzneimittelrezepturen bedenklichen Grundstoff ausweist (Pharm.Ztg 2010, 201 f. mit Verweis auf Pharm.Ztg 1997, 1882), war der Wirkstoff Phenacetin aufgrund seiner Zweckbestimmung als pharmakologisch wirksamer Bestandteil einer Drogenzubereitung (…vgl. Körner aaO; BGH NStZ 2008, 530; vgl. auch BGH Beschluss vom 12. April 2011 - 5 StR 463/10) als bedenkliches Arzneimittel im Sinne der §§ 2 Abs. 1, 5 Abs. 2 AMG zu werten.
• BGH, 30.06.2005 - 5 StR 12/05

  Mittäterschaft und Beihilfe zur Steuerhinterziehung (Umsatzsteuerhinterziehung); …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  Angesichts des dem Tatrichter bei der Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme in Grenzfällen eröffneten Beurteilungsspielraums (BGH NJW 1997, 3385, 3387; Urteil vom 10. November 2004 - 5 StR 403/04 = NStZ-RR 2005, 71 (Leitsatz); NStZ 2006, 44, 45;… Fischer, StGB 58. Aufl. vor § 25 Rn. 4, § 25 Rn. 12 mwN) wäre auch auf der Grundlage der getroffenen Feststellungen eine andere Gewichtung der für und gegen die Annahme täterschaftlicher Begehung sprechenden Gesichtspunkte nicht rechtfehlerhaft gewesen.
• BGH, 29.11.1989 - 2 StR 264/89

  Information des Angeklagten und des Verteidigers über außerhalb der …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  Dem Tatgericht, das während, aber außerhalb der Hauptverhandlung verfahrensbezogene Ermittlungen anstellt, erwächst zwar aus dem Gebot der Verfahrensfairness (Art. 6 MRK, § 147 StPO) grundsätzlich die Pflicht, dem Angeklagten und der Verteidigung durch eine entsprechende Unterrichtung Gelegenheit zu geben, sich Kenntnis von den Ergebnissen dieser Ermittlungen zu verschaffen (BGHSt 36, 305, 308;… BGHR StPO vor § 1/faires Verfahren, Hinweispflicht 5).
• BGH, 03.05.1960 - 1 StR 155/60

  Vereinbarkeit der Vernehmung des Sitzungsstaatsanwalts als Zeugen mit der …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  An einem Beruhen fehlt es nur, wenn die Möglichkeit, dass der Verstoß das Urteil beeinflusst hat, ausgeschlossen oder nur theoretischer Natur ist (BGHSt 14, 265, 268; 22, 278, 280;… Kuckein in KK 6. Aufl. § 337 Rn. 33;… Meyer-Goßner aaO § 337 Rn. 37 jew. mwN).
• BGH, 06.11.2007 - 1 StR 302/07

  Unerlaubtes Inverkehrbringen bedenklicher und in ihrer Qualität nicht unerheblich …

  Auszug aus BGH, 11.05.2011 - 2 StR 590/10

  Da das Bundesgesundheitsamt im Jahr 1986 den Verkehr mit allen phenacetinhaltigen Arzneimitteln wegen schädlicher Wirkungen von Phenacetin untersagt hat (…vgl. Körner BtMG 6. Aufl. Anhang D I AMG Rn. 19) und auch die vom Landgericht in Bezug genommene veröffentliche Liste der Arzneimittelkommission der deutschen Apotheker Phenacetin als einen für Arzneimittelrezepturen bedenklichen Grundstoff ausweist (Pharm.Ztg 2010, 201 f. mit Verweis auf Pharm.Ztg 1997, 1882), war der Wirkstoff Phenacetin aufgrund seiner Zweckbestimmung als pharmakologisch wirksamer Bestandteil einer Drogenzubereitung (…vgl. Körner aaO; BGH NStZ 2008, 530; vgl. auch BGH Beschluss vom 12. April 2011 - 5 StR 463/10) als bedenkliches Arzneimittel im Sinne der §§ 2 Abs. 1, 5 Abs. 2 AMG zu werten.
• BGH, 15.11.1978 - 2 StR 456/78

  Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung und wegen fahrlässiger Herbeiführung eines …
• BGH, 08.03.1988 - 1 StR 14/88

  Urteilsaufhebung - Pflichtverletzung - Unterrichtung des Angeklagten - …
• BGH, 16.02.1989 - 1 StR 24/89

  Erforderlichkeit eines Hinweises auf eine Veränderung des rechtlichen …
• BGH, 14.05.1985 - 1 StR 196/85

  Reichweite eines Hinweises auf die Möglichkeit einer Verurteilung wegen Beihilfe
• BGH, 20.07.1976 - 1 StR 327/76

  Vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts - Zuständigkeit einer Strafkammer als …

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• BGH, 20.08.2019 - 2 StR 381/17

  Untreue (Vermögensbetreuungspflicht: Voraussetzungen, Bestehen bei faktischer …

  Dies gilt sowohl für den Fall, in dem das Opfer der für die Anstiftung maßgeblichen Bezugstat ausgewechselt wird (vgl. zum Wechsel des Tatopfers BGH, Urteil vom 8. Oktober 1963 - 1 StR 553/62, BGHSt 19, 141 ff.; Senat…, Beschluss vom 1. Juli 1988 - 2 StR 311/88, BGHR StPO § 265 Abs. 4 Hinweispflicht 5;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 265 Rn. 23;… KK-StPO/Kuckein/Bartel, 8. Aufl., § 265 Rn. 18a;… BeckOK StPO/Eschelbach, 33. Ed., § 265 Rn. 37), wie auch beim Wechsel der maßgeblichen Zurechnungsnorm von Täterschaft oder Teilnahme (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2011 - 2 StR 590/10, BGHSt 56, 235, 236 ff.;… Beschluss vom 2. September 2015 - 2 StR 49/15, BGHR StPO § 265 Abs. 1 Hinweispflicht 21;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, aaO, § 265 Rn. 14).
• BGH, 23.07.2015 - 3 StR 470/14

  Mitteilungspflicht bei verständigungsbezogenen Gesprächen (keine Abhängigkeit von …

  Insbesondere bei Verstößen gegen das Verfahrensrecht hängt die Entscheidung über das Beruhen stark von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. etwa BGH, Urteile vom 15. November 1968 - 4 StR 190/68, BGHSt 22, 278, 280 f.; vom 8. November 1984 - 1 StR 608/84, NStZ 1985, 135; vom 11. Mai 2011 - 2 StR 590/10, BGHSt 56, 235, 238; Beschluss vom 19. August 2010 - 3 StR 226/10, wistra 2011, 73, 74).
• BGH, 10.12.2015 - 3 StR 163/15

  BCI-Betrugsfall

  Insbesondere bei Verstößen gegen das Verfahrensrecht hängt diese Entscheidung stark von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. etwa BGH, Urteile vom 15. November 1968 - 4 StR 190/68, BGHSt 22, 278, 280; vom 8. November 1984 - 1 StR 608/84, NStZ 1985, 135; vom 11. Mai 2011 - 2 StR 590/10, BGHSt 56, 235, 238; Beschluss vom 19. August 2010 - 3 StR 226/10, wistra 2011, 73, 74;… Urteil vom 23. Juli 2015 - 3 StR 470/14, juris Rn. 17).

• BGH, 13.09.2011 - 3 StR 196/11

  Zuständigkeit (Staatsschutzkammer; Rüge; absoluter Revisionsgrund auch ohne …

  Er vermag sich der dort vertretenen Ansicht - jedenfalls vor dem Hintergrund der gesetzlichen Neuregelung - nicht anzuschließen und hält an seiner Auffassung fest, dass dem Angeklagten die Befugnis zur Einlegung eines Rechtsmittels und zur Erhebung von Verfahrensrügen uneingeschränkt erhalten bleibt, auch wenn dem Urteil eine Verständigung vorausgegangen ist (BGH, Beschlüsse vom 3. September 2009 - 3 StR 156/09, StV 2009, 680; vom 6. August 2009 - 3 StR 547/08, NStZ 2010, 289, 290; vgl. auch BGH, Urteile vom 10. Juni 2010 - 4 StR 73/10, NStZ-RR 2010, 383; vom 11. Mai 2011 - 2 StR 590/10, NJW 2011, 2377).
• OLG Celle, 30.08.2011 - 32 Ss 87/11

  Zweck der Mitteilungspflicht des § 243 Abs. 4 S. 1 StPO über die Möglichkeit der …

  Rn. 13 cc) Ein Urteil beruht auf einem Rechtsfehler, wenn nicht auszuschließen ist, dass es ohne diesen Rechtsfehler anders ausgefallen wäre (siehe nur BGH NJW 2011, 2377, 2378 Rn. 12;… Nagel, in: Radtke/Hohmann, StPO, 2011, § 337 Rn. 35 f. m.w.N.).

  Daran fehlt es, wenn die Möglichkeit ausgeschlossen oder lediglich theoretischer Natur ist, dass der Rechtsverstoß das angefochtene Urteil beeinflusst hat (BGHSt 22, 278, 280; BGH NJW 2011, 2377, 2378 Rn. 12;… Meyer-Goßner, StPO, § 337 Rn. 38).

  An dieser Pflicht hat sich durch das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren und die dadurch erfolgte Einfügung von § 257c StPO mit der dortigen Regelung über die Bindung des Gerichts an getroffene Absprachen nichts geändert (BGH NJW 2011, 2377, 2378 Rn. 10).

• BGH, 02.09.2015 - 2 StR 49/15

  Hinweis auf Veränderung eines rechtlichen Gesichtspunkts (Änderung der …

  Die Hinweispflicht gemäß § 265 Abs. 1 StPO gilt nicht nur in Bezug auf den Straftatbestand, sondern auch für die nach dem Urteil maßgebliche Zurechnungsnorm für Täterschaft oder Teilnahme (vgl. Senat, Urteil vom 6. Mai 2011 - 2 StR 590/10, BGHSt 56, 235, 237).
• BGH, 16.10.2024 - 3 StR 312/24

  Einziehung (Mitverfügungsmacht bei Beteiligung mehrerer Täter); Hinweispflichten …

  Im Bereich des § 265 StPO reicht für diese nicht ausschließbare Möglichkeit einer Urteilsauswirkung des Fehlers nach ständiger Rechtsprechung bereits die Möglichkeit, dass sich der Angeklagte hätte erfolgreicher verteidigen können (vgl. BGH, Beschl. v. 6. Dezember 2018 - 1 StR 186/18, NStZ 2019, 747;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 67. Aufl., § 265 Rn. 49 mwN), wobei die Bewertung des Beruhens wie sonst bei Verfahrensverstößen stark von den Umständen des Einzelfalls abhängt (s. BGH, Urteil vom 11. Mai 2011 - 2 StR 590/10, NJW 2011, 2377, 2378).