Rechtsprechung
| BGH, 25.11.2009 - 3 StR 304/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 154 StPO; § 406 StPO
Teilweise Einstellung des Verfahrens; Adhäsionsverfahren (Legalzession; Vorbehalt; Sozialversicherungsträger; andere Versicherer) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Änderung des Schuldspruchs i.R.e. Rüge bzgl. der Verurteilung wegen eines Wohnungseinbruchsdiebstahls
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Änderung des Schuldspruchs i.R.e. Rüge bzgl. der Verurteilung wegen eines Wohnungseinbruchsdiebstahls
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 25.11.2009 - 3 StR 304/09
- LG Oldenburg, 05.08.2010 - 8 KLs 13/10
- BGH, 25.11.2010 - 3 StR 431/10
Papierfundstellen
- StraFo 2010, 117
Wird zitiert von ... (9) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.05.2003 - 1 StR 529/02
Beweiswürdigung (Bewertung der Glaubhaftigkeit der Aussage eines …
Auszug aus BGH, 25.11.2009 - 3 StR 304/09
In Bezug auf den Angeklagten O. ist gemäß § 406 Abs. 1 Satz 3, Abs. 3 Satz 3 StPO in der Urteilsformel zum Ausdruck zu bringen, dass das Landgericht der vom Nebenkläger geltend gemachten Forderung auf Ersatz des materiellen Schadens (2.000 Euro) nicht in voller Höhe, sondern entsprechend dem Anerkenntnis des Angeklagten nur teilweise - in Höhe von 1.400 Euro - entsprochen, im Ergebnis also insoweit von einem Ausspruch über den weitergehenden Antrag abgesehen hat (…BGH aaO Rdn. 9; BGHR StPO § 406 Teilentscheidung 1). - BGH, 04.08.2009 - 4 StR 171/09
Vorübergehender Ausschluss des Angeklagten von der Verhandlung bei Weigerung …
Auszug aus BGH, 25.11.2009 - 3 StR 304/09
Soweit das Landgericht die Verpflichtung des Angeklagten S. zur Leistung von Ersatz für materielle und immaterielle Schäden sowie Schmerzensgeld dem Grunde nach festgestellt hat, ist dieser Ausspruch unter den im Hinblick auf § 116 SGB X bzw. § 86 VVG erforderlichen Vorbehalt zu stellen, dass eine Ersatzpflicht des Angeklagten nur insoweit besteht, als der Anspruch des Nebenklägers nicht auf Sozialversicherungsträger oder andere Versicherer übergegangen ist (vgl. BGH, Beschl. vom 4. August 2009 - 4 StR 171/09 - Rdn. 8).
- BGH, 22.02.2022 - 3 StR 482/21
Besitz kinderpornographischer Schriften (Verhältnis zum Herstellen; Verjährung; …
Der Adhäsionsausspruch über die Verpflichtung zum Ersatz künftiger Schäden ist um den Vorbehalt zu ergänzen, dass die Ansprüche nicht anderweitig übergegangen sind (vgl. etwa § 116 SGB X, § 86 VVG; BGH, Urteil vom 20. September 2018 - 3 StR 618/17, NStZ-RR 2019, 59; Beschlüsse vom 9. November 2021 - 2 StR 145/21, juris; vom 25. November 2009 - 3 StR 304/09, StraFo 2010, 117 f.). - BGH, 06.02.2014 - 3 StR 315/13
Subsidiarität der ausschließlich der Erzwingung der sexuellen Handlung dienenden …
Der Adhäsionsausspruch war ergänzend unter den im Hinblick auf § 116 SGB X bzw. § 86 VVG erforderlichen Vorbehalt zu stellen, dass eine Ersatzpflicht des Angeklagten nur insoweit besteht, als der Anspruch des Nebenklägers W. nicht auf Sozialversicherungsträger oder andere Versicherer übergegangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2009 - 3 StR 304/09, StraFo 2010, 117). - OLG Bamberg, 15.12.2025 - 4 U 71/25
Handverletzung, fachlicher Standard bei fehlender Leitlinie, fehlende Indikation, …
Aus diesem Grund bedurfte der Feststellungsanspruch einer entsprechenden Einschränkung (…für die Notwendigkeit eines Vorbehalts auch: BGH, 4 StR 626/17, Beschluss vom 31.07.2018, Rn. 6 m. w. N. - juris;… BGH, 2 StR 585/15, Beschluss vom 25.08.2016, Rn. 7 f. - juris; BGH, 3 StR 304/09, Beschluss vom 25.11.2009, Rn. 3 - juris;… Stein/Roth, ZPO, 24. Auflage 2024, § 256 Rn. 138;… so im Ergebnis auch: OLG Bamberg, 5 U 428/20, Urteil vom 20.07.2021, Rn. 20 - juris; Bergmann GuP 2022, 38 f.; Kemperdiek, ZfSch 2022, 543;… Schellhammer, Zivilprozess, 16. Auflage 2020, Rn. 742;… Geigel/Fischer/Haidn, a. a. O., Kap. 30 Rn. 36).
- BGH, 15.06.2010 - 4 StR 161/10
Ergänzungen der Adhäsionsaussprüche (Vorbehalt des Übergangs auf …
Soweit das Landgericht den Angeklagten zum Ersatz der den Adhäsionsklägern entstandenen materiellen Schäden verurteilt hat, ist diese Entscheidung unter den im Hinblick auf § 116 SGB X bzw. § 86 VVG erforderlichen Vorbehalt zu stellen, dass eine Ersatzpflicht des Angeklagten nur insoweit besteht, als diese Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder andere Versicherer übergegangen sind (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. August 2009 - 4 StR 171/09 Rn. 8 und vom 25. November 2009 - 3 StR 304/09 Rn. 3, StraFo 2010, 117). - BGH, 31.07.2018 - 4 StR 626/17
Bemessung des Schmerzensgeldes i.R.d. Entschädigungsanspruchs durch …
Soweit das Landgericht den Angeklagten zum Ersatz der der Adhäsionsklägerin künftig entstehenden materiellen Schäden verurteilt hat, ist diese Entscheidung unter den im Hinblick auf § 116 SGB X bzw. § 86 VVG erforderlichen Vorbehalt zu stellen, dass eine Ersatzpflicht des Angeklagten nur insoweit besteht, als diese Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder andere Versicherer übergegangen sind (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. August 2009 - 4 StR 171/09 Rn. 8 und vom 25. November 2009 - 3 StR 304/09, StraFo 2010, 117). - BGH, 15.04.2014 - 3 StR 69/14
Rechtsfehlerhafter Adhäsionsausspruch (Verzinsung ab Rechtshängigkeit des …
b) In der Adhäsionsentscheidung ist ferner der Ausspruch der Feststellung einer Verpflichtung des Angeklagten zur Leistung von Ersatz für materielle und weitere (künftige) immaterielle Schäden dem Grunde nach unter den im Hinblick auf § 116 SGB X bzw. § 86 VVG erforderlichen Vorbehalt zu stellen, dass eine Ersatzpflicht nur insoweit besteht, als der Anspruch der Nebenklägerin nicht auf Sozialversicherungsträger oder andere Versicherer übergegangen ist (BGH StraFo 2010, 117).". - BGH, 15.04.2014 - 3 StR 123/14
Rechtsfehlerhafte Gesamtstrafenbildung (fehlende Mitteilung des Standes der …
Der Adhäsionsausspruch ist unter den im Hinblick auf § 116 SGB X bzw. § 86 VVG erforderlichen Vorbehalt zu stellen, dass eine Ersatzpflicht des Angeklagten nur insoweit besteht, als der Anspruch des Mitangeklagten nicht auf Sozialversicherungsträger oder andere Versicherer übergegangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2009 - 3 StR 304/09, StraFo 2010, 117). - BGH, 29.05.2012 - 2 StR 58/12
Verwerfung der Revision als unbegründet
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bonn vom 28. September 2011 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat; jedoch wird der Adhäsionsausspruch dahin ergänzt, dass eine Verpflichtung zum Ersatz des materiellen Schadens der Nebenklägerin nur insoweit besteht, als die Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Versicherer übergegangen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2009 - 3 StR 304/09, StraFo 2010, 117 mwN). - BGH, 28.10.2014 - 3 StR 375/14
Verwerfung einer Revision als unbegründet
Von der - vom Generalbundesanwalt beantragten - Ergänzung des Adhäsionsausspruches (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2009 - 3 StR 304/09, StraFo 2010, 117) hat der Senat im Hinblick auf das Anerkenntnis des Angeklagten abgesehen.
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Rechtsprechung
| BGH, 16.12.2009 - 2 StR 532/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 Satz 2 StGB; § 358 Abs. 2 StPO
Unzureichende Darlegung der konkreten Erfolgsaussicht bei der Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt; Verschlechterungsverbot - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung eines Gerichts hinsichtlich der Anordnung eines Maßregelvollzugs
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Begründung eines Gerichts hinsichtlich der Anordnung eines Maßregelvollzugs
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 16.12.2009 - 2 StR 532/09
- BGH, 10.02.2010 - 2 StR 532/09
Papierfundstellen
- StraFo 2010, 117
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.01.2008 - 5 StR 624/07
Vorwegvollzug der Maßregel nach neuem Recht (Ausnahme bei dringendem …
Auszug aus BGH, 16.12.2009 - 2 StR 532/09
Rn. 5 Dem entsprechend kommt es nicht darauf an, ob der Angeklagte durch die denkbare Nichtanwendung der Vollstreckungsregeln des § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3, Abs. 5 Satz 1 StGB beschwert sein kann (vgl. auch BGH, Beschluss vom 22. Januar 2008 - 5 StR 624/07).
- BGH, 30.07.2014 - 4 StR 267/14
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Der Ausspruch über den vorweg zu vollziehenden Teil der erkannten Gesamtfreiheitsstrafe war aus den zutreffenden Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom 16. Juni 2014 gemäß den Vorgaben des § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3 StGB abzuändern; das Verschlechterungsverbot (§ 358 Abs. 2 StPO) steht dem nicht entgegen (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. Juni 2011 - 4 StR 168/11, Rn. 2; Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 StR 532/09, StraFo 2010, 117 mwN). - BGH, 07.06.2011 - 4 StR 168/11
Bemessung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 StGB (bereits eingeleiteter …
Der Senat hat den Ausspruch über den vorweg zu vollziehenden Teil der erkannten Gesamtfreiheitsstrafe aus den zutreffenden Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom 29. April 2011 gemäß den Vorgaben des § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3 StGB (i.V.m. § 2 Abs. 6 StGB) abgeändert; das Verschlechterungsverbot in § 358 Abs. 2 StPO steht dem nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 2 StR 532/09, StraFo 2010, 117 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 30.07.2009 - 2 St OLG Ss 121/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Revision in Strafsachen: Überprüfung der Strafzumessungserwägungen des Tatgerichts unter Berücksichtigung einer Selbstverpflichtung des Angeklagten zur Zahlung eines Schmerzensgelds an das Tatopfer
- Judicialis
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Täter-Opfer-Ausgleich
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Täter-Opfer-Ausgleich
Verfahrensgang
- OLG Nürnberg, 30.06.2009 - 2 St OLG Ss 121/09
- OLG Nürnberg, 30.07.2009 - 2 St OLG Ss 121/09
Papierfundstellen
- StV 2010, 308
- StraFo 2010, 117
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- OLG Nürnberg, 21.05.2008 - 2 St OLG Ss 11/08
Revision im Strafverfahren: Längerer Besitz des Diebesguts als …
Auszug aus OLG Nürnberg, 30.07.2009 - 2 St OLG Ss 121/09
An einer eigenen Sachentscheidung nach § 354 Abs. 1a StPO ist das Revisionsgericht schon dann gehindert, wenn ihm kein ausreichend umfassender und aktueller Strafzumessungssachverhalt zur Verfügung steht (Bestätigung von OLG Nürnberg NJW 2008, 2518 = StraFo 2008, 249).Ein solcher Fehler liegt dann vor, wenn die Entscheidung in sich mangelbehaftet ist, etwa, weil dem Gesetz entsprechende Strafzumessungserwägungen unterblieben sind (ständige Rspr., vgl. OLG Nürnberg NJW 2008, 2518; BayObLG …
An einer eigenen Sachentscheidung nach § 354 Abs. 1a StPO ist der Senat schon deshalb gehindert, weil ihm kein ausreichend umfassender und aktueller Strafzumessungssachverhalt zur Verfügung steht (vgl. BVerfGE 118, 212, 230 = NJW 2007, 2977, 2980 Tz. 92 und OLG Nürnberg NJW 2008, 2518 = StraFo 2008, 249, 250), zumal nach dem Vorbringen der Revision von dem vereinbarten Schmerzensgeld mittlerweile EUR 400,- bereits gezahlt sind.
- BVerfG, 14.06.2007 - 2 BvR 1447/05
Revisionsgrenzen bei Rechtsfolgenzumessung
Auszug aus OLG Nürnberg, 30.07.2009 - 2 St OLG Ss 121/09
An einer eigenen Sachentscheidung nach § 354 Abs. 1a StPO ist der Senat schon deshalb gehindert, weil ihm kein ausreichend umfassender und aktueller Strafzumessungssachverhalt zur Verfügung steht (vgl. BVerfGE 118, 212, 230 = NJW 2007, 2977, 2980 Tz. 92 und OLG Nürnberg NJW 2008, 2518 = StraFo 2008, 249, 250), zumal nach dem Vorbringen der Revision von dem vereinbarten Schmerzensgeld mittlerweile EUR 400,- bereits gezahlt sind. - BGH, 31.07.2002 - 1 StR 184/02
Täter-Opfer-Ausgleich (fehlerhaft unterlassene Prüfung einer …
Auszug aus OLG Nürnberg, 30.07.2009 - 2 St OLG Ss 121/09
Der Senat vermag so nicht zu beurteilen, ob die Strafkammer die Voraussetzungen des § 46a Nr. 1 StGB - was hier fern läge - trotz der Verpflichtung zur Zahlung von Schmerzensgeld nicht für erfüllt angesehen oder zu hohe Anforderungen an die Milderungsmöglichkeit nach §§ 46a Nr. 1, 49 Abs. 1 StGB gestellt hat (vgl. BGHR StGB § 46a Begründung 1).
- OLG Nürnberg, 01.12.2010 - 1 St OLG Ss 251/10
Revision in Strafsachen: Überprüfung der Strafzumessungserwägungen des …
Der Senat vermag so schon nicht zu beurteilen, ob die Strafkammer die Voraussetzungen des § 46a Nr. 1 StGB nicht für erfüllt angesehen oder zu hohe Anforderungen an die Milderungsmöglichkeit nach §§ 46a Nr. 1, 49 Abs. 1 StGB gestellt hat (…vgl. BGHR StGB § 46a Begründung 1; OLG Nürnberg StV 2010, 308 (Ls.) = StraFo 2010, 117 (Ls.)).Rn. 11 3. An einer eigenen Sachentscheidung nach § 354 Abs. 1 a StPO ist der Senat schon deshalb gehindert, weil ihm kein ausreichend umfassender und aktueller Strafzumessungssachverhalt zur Verfügung steht (vgl. BVerfGE 118, 212, 230 = NJW 2007, 2977, 2980 Tz. 92; OLG Nürnberg NJW 2008, 2518 = StraFo 2008, 249, 250; OLG Nürnberg StraFo 2010, 117 (Ls.)), zumal nach dem Vorbringen der Revision mittlerweile EUR 1.650,-- an Wiedergutmachungsleistungen erbracht wurden.
- OLG Celle, 19.05.2011 - 32 Ss 32/11
Auswirkungen des Fehlens von Feststellungen zum Wirkstoffgehalt eines …
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