Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Camper / OHMI - JC (BROTHERS by CAMPER)

• EU-Kommission

  Camper / OHMI - JC (BROTHERS by CAMPER)

  Gemeinschaftsmarke

• EU-Kommission

  Camper / OHMI - JC (BROTHERS by CAMPER)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage der Camper S. L. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 31. Januar 2005

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke "BROTHERS BY CAMPER" für Waren der Klassen 18, 25 und 39 auf Aufhebung der Entscheidung R 170/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 29. November 2004 über die ...

Wird zitiert von ... (15)

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• EuGH, 04.03.2020 - C-328/18

  EUIPO/ Equivalenza Manufactory - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. …

  Rn. 33 Zum anderen habe das Gericht den Inhalt seines Urteils vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC (BROTHERS by CAMPER) (T-43/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2006:370, Rn. 79), das es selbst angeführt habe, und die Schlussfolgerungen, die die Beschwerdekammer in Rn. 28 der streitigen Entscheidung daraus gezogen habe, außer Acht gelassen.
• EuG, 19.11.2009 - T-234/06

  DIE EINTRAGUNG DER MARKE "CANNABIS" FÜR GETRÄNKE, DIE HANF ENTHALTEN KÖNNEN, IST …

  Im Übrigen kann der Grundsatz der Gleichbehandlung nach ständiger Rechtsprechung nicht im Unrecht geltend gemacht werden, denn niemand darf sich zu seinem Vorteil auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 67, und vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC [BROTHERS by CAMPER], T-43/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 09.07.2008 - T-304/06

  Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke - …

  64 und 65 angeführten Rechtsprechung ist nämlich zu entnehmen, dass, wenn eine Beschwerdekammer des HABM in einer früheren Sache durch die Bejahung der Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke einen Rechtsfehler begangen hat, keiner der von der Klägerin herangezogenen Grundsätze verbietet, in einer späteren, der ersten gleichartigen Sache eine gegenteilige Entscheidung zu treffen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 67, und vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC [BROTHERS by CAMPER], T-43/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 95).

• Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12

  Panrico / Bimbo - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  {FN:36} - Vgl. Urteil des Gerichts vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC (BROTHERS by CAMPER) (T-43/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 65 ff.).
• EuG, 21.01.2011 - T-310/08

  BSH / HABM (executive edition) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Wenn eine Beschwerdekammer des HABM in einer früheren Sache durch die Bejahung der Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke einen Rechtsfehler begangen hat, verbietet es nämlich kein allgemeiner Rechtsgrundsatz der Gemeinschaft, in einer späteren, der ersten gleichartigen Sache eine gegenteilige Entscheidung zu treffen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 67, vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC [BROTHERS by CAMPER], T-43/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 95, und vom 9. Juli 2008, Reber/HABM - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli [Mozart], T-304/06, Slg. 2008, II-1927, Randnrn.
• EuG, 06.07.2011 - T-258/09

  i-content / HABM (BETWIN) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auch in diesem zweiten Fall wäre die Rüge eines Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot daher nicht geeignet, zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung zu führen (Urteile des Gerichts STREAMSERVE, oben in Randnr. 77 angeführt, Randnr. 67, vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC [BROTHERS by CAMPER], T-43/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 08.09.2010 - T-458/08

  Wilfer / HABM (Représentation d'une tête de guitare) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auch in diesem zweiten Fall geht die Rüge eines Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot daher ins Leere (Urteile des Gerichts STREAMSERVE, oben in Randnr. 93 angeführt, Randnr. 67, vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC [BROTHERS by CAMPER], T-43/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 19.11.2009 - T-425/07

  Agencja Wydawnicza Technopol / HABM (100) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Soweit dieses Vorbringen dahin zu verstehen sein sollte, dass damit ein Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung gerügt wird, ist zudem darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung dieser Grundsatz nur im Rahmen der Wahrung des Gebots rechtmäßigen Handelns geltend gemacht werden kann, das besagt, dass sich niemand zu seinem Vorteil auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen kann (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 67, und vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC [BROTHERS by CAMPER], T-43/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 27.11.2014 - T-173/11

  Hesse und Lutter & Partner / OHMI - Porsche (Carrera) - Gemeinschaftsmarke - …

  Daher muss jeder unter Art. 44 § 1 Buchst. d der Verfahrensordnung fallende Antrag in einer Weise begründet sein, die sowohl dem Beklagten wie dem Richter die Beurteilung seiner Begründetheit ermöglicht (…Urteile vom 27. September 2005, Cargo Partner/HABM [CARGO PARTNER], T-123/04, Slg, EU:T:2005:340, Rn. 26, und vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC [BROTHERS by CAMPER], T-43/05, EU:T:2006:370, Rn. 19).
• EuG, 03.09.2025 - T-83/24

  Eti/ EUIPO - Star Foods E.M. (Décoration pour sachets d'emballage) - …

  Rn. 85 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die Verbraucher, wenn sie mit einer Marke konfrontiert werden, die aus verschiedenen Wortbestandteilen besteht, von denen einige von untergeordneter Bedeutung sind, dazu neigen, diese Marke mündlich abzukürzen, um sie leichter aussprechbar zu machen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. November 2006, Camper/HABM - JC [BROTHERS by CAMPER], T-43/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2006:370, Rn. 75).
• EuG, 03.09.2025 - T-91/24

  Unionsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes …
• EuG, 03.09.2025 - T-92/24

  Unionsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes …
• EuG, 01.02.2018 - T-265/17

  ExpressVPN/ EUIPO (EXPRESSVPN) - Unionsmarke - Internationale Registrierung mit …
• EuG, 09.09.2011 - T-199/10

  DRV / OHMI - Austria Leasing (Austria Leasing Gesellschaft m.b.H. Mitglied der …
• EuG, 09.09.2011 - T-197/10

  BVR / OHMI - Austria Leasing (Austria Leasing Gesellschaft m.b.H. Mitglied der …