Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Kommission / Trends u.a.

• EU-Kommission

  Kommission / Trends u.a.

Verfahrensgang

• EuG, 17.02.2006 - T-448/04
• EuG, 12.09.2007 - T-448/04
• EuG, 09.03.2009 - T-448/04

Wird zitiert von ... (6)

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• EuG, 16.07.2014 - T-309/12

  Zweckverband Tierkörperbeseitigung / Kommission - Staatliche Beihilfen - …

  Diese Vorschrift betrifft indes neue Beweismittel und ist im Zusammenhang mit Art. 66 § 2 zu sehen, wonach Gegenbeweis und Erweiterung des Beweisantritts vorbehalten bleiben (…Urteile des Gerichtshofs vom 17. Dezember 1998, Baustahlgewebe/Kommission, C-185/95 P, Slg. 1998, I-8417, Rn. 72, und vom 12. September 2007, Kommission/Trends u. a., T-448/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 52).
• EuG, 19.06.2019 - T-373/15

  Das Gericht der Europäischen Union bestätigt den Beschluss der Kommission über …

  Diese Vorschrift betrifft nämlich neue Beweisangebote und ist im Zusammenhang mit Art. 92 Abs. 7 der Verfahrensordnung zu sehen, der ausdrücklich vorsieht, dass Gegenbeweis und Erweiterung der Beweisangebote vorbehalten bleiben (Urteil vom 12. September 2007, Kommission/Trends u. a., T-448/04, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:265, Rn. 52).
• EuG, 06.05.2009 - T-127/04

  KME Germany u.a. / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Markt für …

  Diese Vorschrift betrifft indes neue Beweismittel und ist im Zusammenhang mit Art. 66 § 2 zu sehen, wonach Gegenbeweis und Erweiterung des Beweisantritts vorbehalten bleiben (Urteil des Gerichtshofs vom 17. Dezember 1998, Baustahlgewebe/Kommission, C-185/95 P, Slg. 1998, I-8417, Randnr. 72, und Urteil des Gerichts vom 12. September 2007, Kommission/Trends, T-448/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).

• EuG, 09.09.2009 - T-437/05

  Brink's Security Luxembourg / Kommission - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - …

  71 und 72, und des Gerichts vom 12. September 2007, Kommission/Trends, T-448/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).
• EuG, 17.06.2010 - T-428/07

  CEVA / Kommission - Schiedsklausel - Im Rahmen des spezifischen Programms für …

  Rn. 126 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Verpflichtung der Kommission zur wirtschaftlichen Haushaltsführung im Hinblick auf die Gemeinschaftsmittel gemäß Art. 274 EG und die Notwendigkeit, Betrug in Bezug auf Gemeinschaftsfinanzierungen zu bekämpfen, den die finanziellen Bedingungen betreffenden Verbindlichkeiten grundlegende Bedeutung verleihen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. Mai 2007, Kommission/IIC, T-500/04, Slg. 2007, II-1443, Randnrn. 93 bis 95, und vom 12. September 2007, Kommission/Trends, T-448/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 141).
• EuG, 18.03.2010 - T-189/08

  Forum 187 / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen - …

  Diese Vorschrift betrifft nämlich neue Beweismittel und ist im Zusammenhang mit Art. 66 § 2 der Verfahrensordnung zu sehen, der ausdrücklich vorsieht, dass Gegenbeweis und Erweiterung des Beweisantritts vorbehalten bleiben (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. September 2007, Kommission/Trends, T-448/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).