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Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

5. Teil - Die Organe der Gemeinschaft (Art. 189 - 280)

Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 189 - 267)

Kapitel 1 - Die Organe (Art. 189 - 248)

Abschnitt 4 - Der Gerichtshof (Art. 220 - 245)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EG (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

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Optimierung der Satzdarstellung

Art. 240
(ex-Art. 183)

Soweit keine Zuständigkeit des Gerichtshofes aufgrund dieses Vertrags besteht, sind Streitsachen, bei denen die Gemeinschaft Partei ist, der Zuständigkeit der einzelstaatlichen Gerichte nicht entzogen.

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Rechtsprechung zu Art. 240 EG

25 Entscheidungen zu Art. 240 EG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

EuGH, 18.04.2013 - C-103/11
Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, mit dem die Kommission ...
Zum selben Verfahren:
- EuG, 16.12.2010 - T-19/07
  Das Gericht verurteilt die Kommission, Systran Schadensersatz in Höhe von 12 001 ...
EuG, 08.05.2007 - T-271/04
Citymo / Kommission - Vertragliche Haftung - Schiedsklausel - Mietvertrag - ...
Generalanwalt beim EuGH, 26.01.2001 - C-80/99
Christoffel
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 09.10.2001 - C-80/99
  Flemmer u.a. - Außervertragliche Haftung - Milcherzeuger - ...
- Generalanwalt beim EuGH, 25.01.2001 - C-80/99
  Flemmer
EuGH, 26.11.2002 - C-275/00
First und Franex - "Artikel 235 EG, 240 EG und 288 Absatz 2 EG - ...
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 19.03.2002 - C-275/00
  First und Franex
EuG, 10.05.2004 - T-314/03
Musée Grévin / Kommission
EuG, 09.06.2005 - T-265/03
Helm Düngemittel / Kommission - Nahrungsmittelhilfe - Teilweise Einbehaltung der ...

Alle 25 Entscheidungen

Querverweise

Auf Art. 240 EG verweisen folgende Vorschriften:

EG-Vertrag (EG)

312

(ex-Art. 240)