Rechtsprechung
| EuG, 02.04.2019 - T-492/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Fleig/ EAD
Öffentlicher Dienst - Vertragsbedienstete - Unbefristeter Vertrag - Art. 47 Buchst. c Ziff. i der BSB - Fristgemäße Kündigung - Kündigungsgründe - Zerstörung des Vertrauensverhältnisses - Dienstliches Interesse - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Fürsorgepflicht - ...
- Europäischer Gerichtshof
Fleig/ EAD
Öffentlicher Dienst - Vertragsbedienstete - Unbefristeter Vertrag - Art. 47 Buchst. c Ziff. i der BSB - Fristgemäße Kündigung - Kündigungsgründe - Zerstörung des Vertrauensverhältnisses - Dienstliches Interesse - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Fürsorgepflicht - ...
- Wolters Kluwer
Öffentlicher Dienst; Vertragsbedienstete; Unbefristeter Vertrag; Art. 47 Buchst. c Ziff. i der BSB; Fristgemäße Kündigung; Kündigungsgründe; Zerstörung des Vertrauensverhältnisses; Dienstliches Interesse; Offensichtlicher Beurteilungsfehler; Fürsorgepflicht; Grundsatz ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Fleig/ EAD
[fremdsprachig]
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuG, 02.04.2019 - T-492/17
- EuGH, 12.11.2020 - C-446/19
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (21)
- EuG, 07.07.2011 - T-283/08
Rechtsmittel-Zurückweisung
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Die Kontrolle des Unionsrichters ist daher auf die Prüfung der Frage beschränkt, ob kein offensichtlicher Fehler oder kein Ermessensmissbrauch vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Juli 2011, Longinidis/Cedefop, T-283/08 P, EU:T:2011:338, Rn. 84 und die dort angeführte Rechtsprechung).Das in Anhang IX des Statuts für Beamte vorgesehene und entsprechend auf Bedienstete auf Zeit anwendbare Disziplinarverfahren ist nach Art. 49 Abs. 1 der BSB nur dann einzuleiten, wenn die Anstellungsbehörde plant, einen Bediensteten auf Zeit wegen gröblicher Verletzung seiner Pflichten fristlos zu kündigen (Urteil vom 7. Juli 2011, Longinidis/Cedefop, T-283/08 P, EU:T:2011:338, Rn. 100).
Das gegenseitige Vertrauen ist nämlich ein wesentlicher Bestandteil bei der Durchführung der Verträge von Vertragsbediensteten, so dass die Verwaltung, die insoweit über einen weiten Ermessensspielraum verfügt, grundsätzlich - außer im Fall eines offensichtlichen Beurteilungsfehlers oder eines Ermessensmissbrauchs - eine Kündigungsentscheidung treffen darf, wenn das Vertrauensverhältnis zerstört ist (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Dezember 2000, Dejaiffe/HABM, T-223/99, EU:T:2000:292, Rn. 63 und 64, sowie vom 7. Juli 2011, Longinidis/Cedefop, T-283/08 P, EU:T:2011:338, Rn. 83 und 84).
- EuG, 24.11.2015 - T-670/13
Kommission / D'Agostino
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Rn. 115 Insoweit ist hervorzuheben, dass die zuständige Behörde gemäß der Fürsorgepflicht der Verwaltung, die das Gleichgewicht zwischen den wechselseitigen Rechten und Pflichten widerspiegelt, die das Statut und entsprechend die BSB in den Beziehungen zwischen der Behörde und ihren Bediensteten geschaffen haben, bei der Entscheidung über die Stellung eines Bediensteten verpflichtet ist, alle Gesichtspunkte zu berücksichtigen, die geeignet sind, sie in ihrer Entscheidung zu leiten, d. h. nicht nur das dienstliche Interesse, sondern insbesondere auch das des betroffenen Bediensteten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2015, Kommission/D'Agostino, T-670/13 P, EU:T:2015:877, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).Rn. 116 Die Verwaltung verfügt zudem auch insoweit über einen weiten Ermessensspielraum, so dass die Kontrolle des Richters auf die Prüfung beschränkt ist, ob kein offensichtlicher Fehler oder kein Ermessensmissbrauch vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2015, Kommission/D'Agostino, T-670/13 P, EU:T:2015:877, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuGöD, 05.02.2016 - F-137/14
GV / EAD - Öffentlicher Dienst - Bedienstete des EAD - Vertragsbediensteter - …
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Rn. 25 Mit Urteil vom 5. Februar 2016, GV/EAD (F-137/14, EU:F:2016:14), hob das Gericht die ursprüngliche Kündigung wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör auf.Hierzu stellte die Anstellungsbehörde des EAD fest, da die ursprüngliche Kündigungsentscheidung durch das Urteil vom 5. Februar 2016, GV/EAD (F-137/14, EU:F:2016:14), lediglich wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgehoben worden sei, stehe dem Erlass einer neuen, mit der ursprünglichen Kündigungsentscheidung identischen Entscheidung nichts entgegen.
- EuG, 14.11.2012 - T-135/09
Nexans France und Nexans / Kommission - Wettbewerb - Verwaltungsverfahren - …
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Rn. 151 Die Verbreitung von Verfahrensvorgängen durch eine Partei an dritte Personen stellt in einem Fall, in dem diese Verfahrensvorgänge nicht für die Vertretung der Interessen dieser Partei übermittelt wurden, einen Verfahrensmissbrauch dar (vgl. Urteil vom 14. November 2012, Nexans France und Nexans/Kommission, T-135/09, EU:T:2012:596, Rn. 108 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 17.06.1998 - T-174/95
DAS GERICHT ERSTER INSTANZ ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DES RATES, MIT DER DER ZUGANG …
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Rn. 152 Diesem Verfahrensmissbrauch ist auf der Kostenebene Rechnung zu tragen, da dieser Zwischenstreit zu einer besonderen Mitteilung und zusätzlichen Stellungnahmen geführt hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Juni 1998, Svenska Journalistförbundet/Rat, T-174/95, EU:T:1998:127, Rn. 139). - EuG, 16.03.2016 - T-561/14
One of Us u.a./ Kommission - Streithilfe - Berechtigtes Interesse am Ausgang des …
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Selbst unter der Annahme, dass die eigentliche Veröffentlichung ohne Zutun des Klägers erfolgt wäre, wäre dennoch davon auszugehen, dass er durch die Missachtung der Grenzen der ihm erteilten Genehmigung zur Verbreitung objektiv das Risiko dieser Veröffentlichung geschaffen hat und daran beteiligt war (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 16. März 2016, 0ne of Us u. a./Kommission, T-561/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:173, Rn. 58 und 59). - EuG, 26.06.2014 - T-20/13
Rechtsmittel; Öffentlicher Dienst; Beamte; Ruhegehalt und Invalidengeld; …
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Die mehrfache Verweigerung der Mitwirkung im Rahmen der Durchführung einer ärztlichen Kontrolle steht jedoch nicht im Einklang mit der jedem Beamten oder Bediensteten obliegenden Treuepflicht (vgl. entsprechend Urteil vom 26. Juni 2014, Marcuccio/Kommission, T-20/13 P, EU:T:2014:582, Rn. 103). - EuG, 13.12.2005 - T-155/03
Cwik / Kommission
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Rn. 136 Hierzu genügt der Hinweis, dass Anträge auf Ersatz eines materiellen oder immateriellen Schadens zurückzuweisen sind, wenn sie eng mit einem Aufhebungsantrag zusammenhängen, der seinerseits als unbegründet zurückzuweisen ist (vgl. Urteil vom 13. Dezember 2005, Cwik/Kommission, T-155/03, T-157/03 und T-331/03, EU:T:2005:447, Rn. 207 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 21.05.2014 - T-347/12
Mocová / Kommission - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Bedienstete auf …
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Rn. 104 Wenn sich eine Entscheidung auf mehrere, voneinander unabhängige Gründe stützt, reicht es für die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung aus, dass einer dieser Gründe gültig ist, so dass die gegen die anderen Gründe gerichteten Klagegründe oder Teile nicht durchgreifen und mithin nicht zu prüfen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Mai 2014, Mocová/Kommission, T-347/12 P, EU:T:2014:268, Rn. 22 [nicht veröffentlicht] und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 19. Juli 2017, Parlament/Meyrl, T-699/16 P, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:524, Rn. 16). - EuG, 12.12.2000 - T-223/99
Öffentlicher Dienst
Auszug aus EuG, 02.04.2019 - T-492/17
Das gegenseitige Vertrauen ist nämlich ein wesentlicher Bestandteil bei der Durchführung der Verträge von Vertragsbediensteten, so dass die Verwaltung, die insoweit über einen weiten Ermessensspielraum verfügt, grundsätzlich - außer im Fall eines offensichtlichen Beurteilungsfehlers oder eines Ermessensmissbrauchs - eine Kündigungsentscheidung treffen darf, wenn das Vertrauensverhältnis zerstört ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Dezember 2000, Dejaiffe/HABM, T-223/99, EU:T:2000:292, Rn. 63 und 64, …sowie vom 7. Juli 2011, Longinidis/Cedefop, T-283/08 P, EU:T:2011:338, Rn. 83 und 84). - EuGH, 10.06.1980 - 155/78
M. / Kommission
- EuGöD, 05.07.2011 - F-73/10
Coedo Suárez / Rat - Öffentlicher Dienst - Beamte - Stillschweigende …
- EuG, 19.07.2017 - T-699/16
Parlament/ Meyrl - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Bedienstete auf Zeit - …
- EuGH, 14.12.1966 - 3/66
Alfieri / Parlament
- EGMR, 25.01.2022 - 227/13
KOCAMIS AND KURT v. TURKEY
- EuG, 07.03.2017 - T-194/13
Das Gericht der Europäischen Union erklärt den Beschluss, mit dem die Kommission …
- EuG, 02.03.2004 - T-14/03
Di Marzio / Kommission
- EuGöD, 13.06.2012 - F-41/11
Mocová / Kommission
- EuG, 06.10.2015 - T-250/12
Corporación Empresarial de Materiales de Construcción / Kommission - Wettbewerb - …
- EuG, 22.03.2018 - T-579/16
HJ/ EMA - Öffentlicher Dienst - Bedienstete auf Zeit - Nichtverlängerung eines …
- EuGöD, 15.10.2014 - F-15/14
De Bruin / Parlament
- EuG, 09.11.2022 - T-158/21
Das Gericht bestätigt die Mitteilung der Kommission, mit der das Ergreifen der in …
Mit anderen Worten ist der Klagegrund eines offensichtlichen Beurteilungsfehlers zurückzuweisen, wenn die angegriffene Beurteilung trotz der vom Kläger beigebrachten Beweise als nach wie vor gerechtfertigt und kohärent angesehen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. April 2019, Fleig/EAD, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 55 [nicht veröffentlicht] und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 24.01.2024 - T-347/21
Hypo Vorarlberg Bank/ SRB - Wirtschafts- und Währungsunion - Bankenunion - …
Ein anderes Ergebnis widerspräche sowohl einer geordneten Rechtspflege als auch dem Beibringungsgrundsatz und den Verteidigungsrechten des Beklagten (Urteil vom 2. April 2019, Fleig/EAD, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 44 [nicht veröffentlicht], …und Beschluss vom 9. Juli 2019, Scaloni und Figini/Kommission, T-158/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:491, Rn. 30). - EuG, 09.04.2025 - T-336/20
Hypo Vorarlberg Bank/ SRB (Contributions ex ante 2016) - Wirtschafts- und …
Ein anderes Ergebnis widerspräche sowohl einer geordneten Rechtspflege als auch dem Beibringungsgrundsatz und den Verteidigungsrechten des Beklagten (Urteil vom 2. April 2019, Fleig/EAD, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 44 [nicht veröffentlicht], …und Beschluss vom 9. Juli 2019, Scaloni und Figini/Kommission, T-158/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:491, Rn. 30).
- EuG, 21.06.2023 - T-571/17
UG/ Kommission - Öffentlicher Dienst - Vertragsbedienstete - Unbefristeter …
Mit anderen Worten ist der Klagegrund eines offensichtlichen Fehlers zurückzuweisen, wenn die angegriffene Beurteilung trotz der vom Kläger beigebrachten Beweise als nach wie vor gerechtfertigt und kohärent angesehen werden kann (vgl. Urteil vom 2. April 2019, Fleig/EAD, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 12.11.2020 - C-446/19
Fleig/ EAD - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Vertragsbedienstete - …
Rn. 1 Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Stephan Fleig die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 2. April 2019, Fleig/EAD (T-492/17, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2019:211), mit dem seine Klage abgewiesen wurde. - EuG, 10.06.2025 - T-414/18
Wirtschafts- und Währungsunion - Bankenunion - Einheitlicher …
Ein anderes Ergebnis widerspräche sowohl einer geordneten Rechtspflege als auch dem Beibringungsgrundsatz und den Verteidigungsrechten des Beklagten (Urteil vom 2. April 2019, Fleig/EAD, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 44 [nicht veröffentlicht], …und Beschluss vom 9. Juli 2019, Scaloni und Figini/Kommission, T-158/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:491, Rn. 30). - EuG, 24.01.2024 - T-348/21
Volkskreditbank/ SRB - Wirtschafts- und Währungsunion - Bankenunion - …
Ein anderes Ergebnis widerspräche sowohl einer geordneten Rechtspflege als auch dem Beibringungsgrundsatz und den Verteidigungsrechten des Beklagten (Urteil vom 2. April 2019, Fleig/EAD, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 44 [nicht veröffentlicht], …und Beschluss vom 9. Juli 2019, Scaloni und Figini/Kommission, T-158/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:491, Rn. 30). - EuG, 10.06.2025 - T-479/19
Wirtschafts- und Währungsunion - Bankenunion - Einheitlicher …
Ein anderes Ergebnis widerspräche sowohl einer geordneten Rechtspflege als auch dem Beibringungsgrundsatz und den Verteidigungsrechten des Beklagten (Urteil vom 2. April 2019, Fleig/EAD, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 44 [nicht veröffentlicht], …und Beschluss vom 9. Juli 2019, Scaloni und Figini/Kommission, T-158/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:491, Rn. 30). - EuG, 07.09.2022 - T-486/21
OE/ Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Telearbeit - Antrag auf …
Ein anderes Ergebnis widerspräche sowohl einer geordneten Rechtspflege als auch dem Beibringungsgrundsatz und den Verteidigungsrechten des Beklagten (Urteil vom 2. April 2019, Fleig/SEAE, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 44 [nicht veröffentlicht]). - EuG, 22.09.2021 - T-169/20
Marina Yachting Brand Management/ EUIPO - Industries Sportswear (MARINA YACHTING) …
Rn. 112 Ganz allgemein kann ein Fehler nach der Rechtsprechung nur dann als offensichtlich angesehen werden, wenn er anhand der Kriterien, die nach dem Willen des Gesetzgebers für die Ausübung des Ermessens durch die Verwaltung maßgebend sind, eindeutig zu erkennen ist, und die vorgelegten Beweise ausreichen, um die Sachverhaltsbeurteilung der Verwaltung als nicht plausibel erscheinen zu lassen, ohne dass diese Beurteilung als gerechtfertigt und kohärent angesehen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. April 2019, Fleig/EAD, T-492/17, EU:T:2019:211, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 16.06.2021 - T-355/19
EG/ Ausschuss der Regionen - Öffentlicher Dienst - Bedienstete auf Zeit - Art. 2 …
- EuG, 19.04.2023 - T-39/21
PP u.a./ Parlament - Öffentlicher Dienst - Beamte - Mit der Covid-19-Pandemie …
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