Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  GG Art. 14 Abs. 1; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3; AEG § 18 Abs. 1 Satz 2, § 20 Abs. 7 Satz 1
  Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen; Abwägung der von dem Vorhaben berührten Belange; Verschiebung der Gleislage; Erschütterungsschutz; Verhältnismäßigkeit der Kosten; Anspruch auf Übernahme des Grundstücks

• Judicialis

  GG Art. 14 Abs. 1; ; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3; ; AEG § 18 Abs. 1 Satz 2; ; AEG § 20 Abs. 7 Satz 1

• Wolters Kluwer

  Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen - Abwägung der von dem Vorhaben berührten Belange - Verschiebung der Gleislage - Erschütterungsschutz - Verhältnismäßigkeit der Kosten - Anspruch auf Übernahme des Grundstücks

• Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

  Art. 14 GG, § 18 AEG, § 20 AEG, § 74 VwVfG
  Planfeststellung; Abwägung der vom Vorhaben berührten Belange ; Erschütterungsschutz - Verhältnismäßigkeit der Kosten; Anspruch auf Übernahme des Grundstücks; Schutzwürdigkeit des Grundstücks; Vorbelastung; Beurteilung der Zumutbarkeit von Erschütterun

• rechtsportal.de

  Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen; Abwägung der von dem Vorhaben berührten Belange; Verschiebung der Gleislage; Erschütterungsschutz; Verhältnismäßigkeit der Kosten; Anspruch auf Übernahme des Grundstücks

• datenbank.nwb.de
• ibr-online

  Umweltrecht - Zumutbarkeit von Erschütterungen im Schienenverkehr?

• juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Ausbau eines Schienenweges: Welche Erschütterungen sind noch zumutbar? (IBR 2001, 580)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2001, 653
• DVBl 2001, 1306 (Ls.)
• DÖV 2002, 305 (Ls.)
• UPR 2001, 352

Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (24)

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• BVerwG, 14.12.1979 - 4 C 10.77

  Schutzauflagen im bundesbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren zugunsten der …

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Dabei sind in diesem Sinne als vorbelastend grundsätzlich auch solche Erschütterungseinwirkungen zu erfassen, die von der Anlage selbst schon vor ihrer durch die streitige Planfeststellung zugelassenen Änderung ausgegangen sind (vgl. zu Schallimmissionen BVerwGE 59, 253 ).

  In solchen Fällen muss gewissermaßen nicht "wegen", sondern "aus Anlass" der notwendigen Planfeststellung eine erforderliche Schutzmaßnahme angeordnet werden (vgl. BVerwGE 56, 110 ; 59, 253 ).

  Halten sich die anlagebedingten Vorbelastungen dagegen noch innerhalb dieser Zumutbarkeitsgrenze, so können die Betroffenen bezüglich dieser Erschütterungsvorbelastungen keine - sanierenden - Schutzmaßnahmen in der Änderungsplanfeststellung verlangen; einen Anspruch auf Erschütterungsschutz haben sie dann vielmehr nur insoweit, als die durch die Anlagenänderung verursachte Verstärkung der Erschütterungsbelastung diese in beachtlicher Weise erhöht und gerade in dieser Erhöhung eine zusätzliche, ihnen billigerweise nicht zuzumutende Belastung läge (vgl. BVerwGE 51, 15 ; 59, 253 ; 111, 108 ).

  Dabei kann freilich für die Beurteilung, ob eine solche Erhöhung beachtlich und ob sie billigerweise nicht mehr zumutbar ist, eine Rolle spielen, dass die betroffenen Grundstücke einer zwar nicht schon unzumutbaren, aber doch beträchtlichen Vorbelastung ausgesetzt waren und deshalb gegenüber auch einer nur geringen Erschütterungszunahme in besonderem Maße empfindlich sein können (vgl. BVerwGE 59, 253 ).

• BVerwG, 21.05.1976 - IV C 80.74

  Planfeststellungsverfahren im Bundesfernstraßenrecht - Erhebung einer …

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Auszugleichen sind die zu erwartenden Erschütterungsimmissionen, wenn sie dem Kläger mit Rücksicht auf die durch die Gebietsart und die konkreten tatsächlichen Verhältnisse bestimmte Schutzwürdigkeit seines Grundstücks nicht zugemutet werden können (vgl. zu Schallimmissionen BVerwGE 51, 15 ff.).

  Schutzwürdig und mit Hilfe der im Rahmen des § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG möglichen Schutzeinrichtungen schutzfähig ist sein Grundstück nur insoweit, als es nicht bereits unter der tatsächlichen oder plangegebenen Einwirkung anderer Erschütterungsquellen liegt (vgl. BVerwGE 51, 15 ).

  Halten sich die anlagebedingten Vorbelastungen dagegen noch innerhalb dieser Zumutbarkeitsgrenze, so können die Betroffenen bezüglich dieser Erschütterungsvorbelastungen keine - sanierenden - Schutzmaßnahmen in der Änderungsplanfeststellung verlangen; einen Anspruch auf Erschütterungsschutz haben sie dann vielmehr nur insoweit, als die durch die Anlagenänderung verursachte Verstärkung der Erschütterungsbelastung diese in beachtlicher Weise erhöht und gerade in dieser Erhöhung eine zusätzliche, ihnen billigerweise nicht zuzumutende Belastung läge (vgl. BVerwGE 51, 15 ; 59, 253 ; 111, 108 ).

• BVerwG, 11.11.1988 - 4 C 11.87

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Die daraus folgende Verpflichtung der Beklagten ist im Urteil dem Grunde nach auszusprechen; gleichzeitig sind die Bemessungsgrundlagen für die Höhe anzugeben (vgl. BVerwGE 71, 166 ; Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 6 S. 9).

  Als Bemessungsgrundlage wird in der Regel, wenn konkrete Anhaltspunkte nicht ersichtlich sind, die Verminderung des Verkehrswertes in Betracht kommen, die durch die Beeinträchtigung oberhalb der Zumutbarkeitsgrenze eintritt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 1988, a.a.O.).

• BVerwG, 23.01.1981 - 4 C 4.78

  Immissionsschutz - Öffentliche Straßen - Lärmschutz - Planfeststellung - Widmung …

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Auch insoweit ist die Klage zulässig (vgl. BVerwGE 61, 295 ), jedoch unbegründet.

  Ein solcher Anspruch kommt nur in Betracht, wenn die von dem planfestgestellten Vorhaben zu erwartenden Immissionen ihrer Intensität nach die Grenze zur faktisch "enteignenden" Planauswirkung überschreiten, also die vorgegebene Grundstückssituation nachhaltig verändern und dadurch das Grundstück so schwer und unerträglich treffen, dass seine sinnvolle Nutzung praktisch ausgeschlossen ist (BVerwGE 61, 295 ; 75, 214 ; 77, 295 ); Beschluss vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 CB 1.90 - Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 10 S. 12 f.; Beschluss vom 11. Mai 1994 - BVerwG 8 B 50.94 - Buchholz 454.51 MRVerbG Nr. 19; zum Übernahmeanspruch vgl. auch BVerfGE 100, 226 ).

• BVerwG, 09.02.1995 - 4 C 26.93

  Schallschutz - Schallschutzwand - Aktiver Schallschutz - Passiver Schallschutz - …

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Ob die von der zu ändernden Anlage ausgehende plangegebene Erschütterungsvorbelastung des Grundstücks des Klägers schon vor der Änderung die Zumutbarkeitsgrenze überschritt und, wenn nein, ob jedenfalls in der durch die Anlagenänderung verursachten Erhöhung der Erschütterungsbelastung eine dem Kläger nicht zuzumutende Belastung liegt, kann nur nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles beurteilt werden (vgl. BVerwGE 97, 367 ).
• BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 15.83

  Planrechtfertigung als "Gebotensein" nach den Zielen des FStrG ; Abgrenzung zur …

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Die daraus folgende Verpflichtung der Beklagten ist im Urteil dem Grunde nach auszusprechen; gleichzeitig sind die Bemessungsgrundlagen für die Höhe anzugeben (vgl. BVerwGE 71, 166 ; Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 6 S. 9).
• BVerwG, 17.11.1999 - 11 A 4.98

  Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Schallschutz; wesentliche …

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Der erkennende Senat hat es jedenfalls bislang nicht beanstandet, wenn z.B. die plangegebene Lärmvorbelastung auf diese Weise vereinfachend ermittelt worden ist (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 17. November 1999 - BVerwG 11 A 4.98 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 31 S. 55 f.).
• BVerwG, 11.11.1996 - 11 B 65.96

  Verwaltungsprozeßrecht - Klagebefugnis gegen eisenbahnrechtlichen …

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Soweit die Beigeladene der Berücksichtigung der neuen Netzanknüpfung die Rechtsprechung des Senats entgegengehalten will, wonach es unter dem Gesichtspunkt des Immissionsschutzes nicht abwägungsrelevant ist, wenn - infolge des Neubaus einer Zweigstrecke - auf der bestehenden Stammstrecke eine Verkehrszunahme eintritt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. November 1996 - BVerwG 11 B 65.96 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 5), übersieht diese Argumentation die wesentlichen Unterschiede zwischen der seinerzeit zur Entscheidung anstehenden Fallgestaltung und dem vorliegenden Sachverhalt.
• BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

  Denkmalschutz

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Ein solcher Anspruch kommt nur in Betracht, wenn die von dem planfestgestellten Vorhaben zu erwartenden Immissionen ihrer Intensität nach die Grenze zur faktisch "enteignenden" Planauswirkung überschreiten, also die vorgegebene Grundstückssituation nachhaltig verändern und dadurch das Grundstück so schwer und unerträglich treffen, dass seine sinnvolle Nutzung praktisch ausgeschlossen ist (BVerwGE 61, 295 ; 75, 214 ; 77, 295 ); Beschluss vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 CB 1.90 - Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 10 S. 12 f.; Beschluss vom 11. Mai 1994 - BVerwG 8 B 50.94 - Buchholz 454.51 MRVerbG Nr. 19; zum Übernahmeanspruch vgl. auch BVerfGE 100, 226 ).
• BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

  Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …

  Auszug aus BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Dass die Beklagte sich in der Kollision zwischen den Belangen des Denkmalschutzes und dem Interesse des Klägers, von der allein durch die Gleisverlegung verursachten geringfügigen Immissionserhöhung verschont zu bleiben, für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung des anderen Belangs entschieden hat, stellt als solches keinen Abwägungsmangel dar (vgl. BVerwGE 48, 56 ; stRspr).
• BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 13.85

  Flughafenplanung, Verkehrsflughafen München II
• BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 19.94

  Der Autobahnring München (West) kann weitergebaut werden
• BVerwG, 07.07.1978 - 4 C 79.76

  Startbahn West
• BVerwG, 12.04.2000 - 11 A 18.98

  Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Abwägungsgebot; …
• BVerwG, 15.03.2000 - 11 A 42.97

  Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Verfahren "Besonders …
• BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 25.95

  Verwaltungsverfahrensrecht - Voraussetzungen eines Entscheidungsvorbehalts nach § …
• BVerwG, 05.10.1990 - 4 CB 1.90

  Immissionsschutz gegen Fluglärm - Ausbau des Flughafens Stuttgart
• BVerwG, 18.03.1998 - 11 A 55.96

  Planfeststellung; Eisenbahnausbaustrecke Zapfendorf - Ebensfeld; …
• BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 17.84

  innerstädtische Verbindungsstraße - Planfeststellungsbeschluß, …
• BVerwG, 01.04.1998 - 11 VR 13.97

  Klagerücknahme im Wege der Klageänderung; Planfeststellungsbeschluß; …
• BVerwG, 30.09.1998 - 4 VR 9.98

  Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Betriebsverlagerung; Abwägung; …
• BVerwG, 09.09.1996 - 11 VR 31.95

  Recht des Schienenverkehrs - Voraussetzungen für die Annahme einer Überschreitung …
• BVerwG, 11.05.1994 - 8 B 50.94

  Verfahrensgrundrechte: Anspruch auf rechtliches Gehör; Wohnungswesen: …
• BVerwG, 18.07.2000 - 11 VR 2.00

  Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage - Voraussetzungen für …

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• BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11

  Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm; …

  Der Entschädigungsanspruch ist dem Grunde nach im Planfeststellungsbeschluss festzustellen, zudem sind die Bemessungsgrundlagen für die Höhe anzugeben (Urteile vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 6 S. 7 und vom 31. Januar 2001 - BVerwG 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56 S. 20 ).

  Der Entschädigungsanspruch ist dem Grunde nach im Planfeststellungsbeschluss festzustellen, zudem sind die Bemessungsgrundlagen für die Höhe anzugeben (Urteile vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 6 S. 7 und vom 31. Januar 2001 - BVerwG 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56 S. 20 ).

  Der Entschädigungsanspruch ist dem Grunde nach im Planfeststellungsbeschluss festzustellen, zudem sind die Bemessungsgrundlagen für die Höhe anzugeben (Urteile vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 6 S. 7 und vom 31. Januar 2001 - BVerwG 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56 S. 20 ).

• BVerwG, 29.06.2017 - 3 A 1.16

  Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

  Eine schlichte Fortschreibung würde den Verhältnissen nicht gerecht, weil nach Kriegsende massive Änderungen der Netzstrukturen im Berliner Raum stattgefunden haben (dazu BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56 S. 28 ff.).

  Sie hat damit auf einen Gesichtspunkt abgestellt, der nach gefestigter Rechtsprechung im Rahmen der Abwägung gemäß § 18 Satz 2 AEG berücksichtigt werden muss; denn zu den von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belangen gehört auch das Interesse an einer kostengünstigen Lösung (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56 S. 24).

  Unter welchen weiteren Voraussetzungen die Kosten den Ausschlag geben dürfen, kann allerdings nicht losgelöst von der objektiven Gewichtigkeit der zu schützenden, vom Vorhaben nachteilig betroffenen Belange beurteilt werden und bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - 11 A 6.00 - a.a.O. S. 24).

• VGH Baden-Württemberg, 11.02.2004 - 5 S 384/03

  Einwendungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes für …

  Deren Maßgeblichkeit zur Beurteilung von Erschütterungsimmissionen lasse sich auch nicht aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 31.01.2001 - 11 A 6.00 - herleiten; vielmehr hätte danach gerade auf die insgesamt übertragene Energie als Maßstab abgestellt werden müssen, nachdem bisher vermisste empirische Daten nunmehr gerade vorlägen.

  Dabei kann freilich für die Beurteilung, ob eine solche Erhöhung beachtlich und ob sie billigerweise nicht mehr zumutbar ist, eine Rolle spielen, dass die betroffenen Grundstücke einer zwar nicht schon unzumutbaren, aber doch beträchtlichen Vorbelastung ausgesetzt sind und deshalb gegenüber einer auch nur geringen Erschütterungszunahme in besonderem Maße empfindlich sein können (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 31.01.2001 - 11 A 6.00 - a.a.O. m.w.N., NVwZ-RR 2001, 653 = UPR 2001, 352).

  Mit Blick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 31.01.2001 - 11 A 6.00 - (…a.a.O.) ist für eine ordnungsmäßige Bewältigung der Erschütterungsproblematik bei einem Ausbauvorhaben - wie es hier im Bereich von Eimeldingen mit der Errichtung der Neubaustrecke neben der vorhandenen Rheintalbahn vorliegt - die Erschütterungsbelastung des vorhandenen Schienenwegs (Rheintalbahn) zu ermitteln, um im Vergleich mit der Prognosebelastung im ausgebauten Zustand (Rheintalbahn und Neubaustrecke) den Grad der Änderung feststellen zu können.

  Dies ergibt sich aus Nr. 6.5.3.4 der DIN 4150 Teil 2 mit dem bloßen Hinweis, dass an bestehenden Schienenwegen die Anhaltswerte nach Tabelle 1 vielerorts überschritten würden und Verfahren zur Erschütterungsminderung derzeit nur begrenzt zur Verfügung stünden, so dass den Anwohnern oft Erschütterungsimmissionen zugemutet werden müssten, die oberhalb des Niveaus lägen, ab dem mit zunehmender Wahrscheinlichkeit erhebliche Belästigungen auftreten könnten; daher könne die Grenze der Zumutbarkeit nur im Einzelfall festgestellt werden, wobei insbesondere die historische Entwicklung der Belastungssituation sowie Höhe und Häufigkeit der schon bisher zu erwartenden und erst auf Grund des (Änderungs-)Vorhabens zu erwartenden Erschütterungen (Anhaltswertüberschreitungen) zu berücksichtigen seien (vgl. auch BVerwG, Urt. v. 31.01.2001 - 11 A 6.00 - a.a.O.).

  Dass die Behörde als Grundlage für die Bemessung der Entschädigungsleistung bei Ermangelung anderer konkreter Anhaltspunkte eine Verminderung des Verkehrswerts angegeben hat, unterliegt keinen Bedenken (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.01.2001 - 11 A 6.00 - a.a.O.).

• VGH Hessen, 18.03.2008 - 2 C 1092/06

  Planfeststellungsverfahren - Festsetzung von aktiven Lärmschutzmaßnahmen beim …

  Ein Abwägungsdefizit liegt auch nicht vor, soweit in die Abwägung notwendige Maßnahmen des Lärm- und Erschütterungsschutzes einzubeziehen sind (vgl. dazu grundsätzlich: BVerwG, U. v. 13.01.2001 - 11 A 6.00 -, Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56).

  Die Rechtsprechung hat unter Berücksichtigung des in der DIN 4150-2 zum Ausdruck kommenden naturwissenschaftlich-technischen Sachverstandes Maßstäbe zur Erforderlichkeit entwickelt (BVerwG, U. v. 31.01.2001 - 11 A 6.00 -, Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56).

  Schutzwürdig und im Sinne des § 74 Abs. 2 Satz 2 HVwVfG hinsichtlich möglicher Schutzeinrichtungen schutzfähig ist ein Grundstück nur insoweit, als es nicht bereits unter der tatsächlichen oder plangegebenen Einwirkung anderer Erschütterungsquellen leidet (BVerwG, U. v. 31.01.2001 - 11 A 6.00 -, Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56).

  Soweit die Kläger auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. März 2001 - 11 A 6.00 - Bezug nehmen, ist auf die obigen Ausführungen zu den Grundsätzen für Maßstäbe und Kriterien der Beurteilung von Erschütterungsimmissionen nach DIN 4150-2 zu verweisen.

• BVerwG, 21.12.2010 - 7 A 14.09

  Eisenbahnstrecke; Ausbau; Planfeststellung; Schutzauflage; Ausgleichszahlung; …

  Bei dieser Beurteilung kann eine Rolle spielen, dass der Betroffene, der bereits einer beträchtlichen Vorbelastung ausgesetzt ist, gegenüber auch einer nur geringen Erschütterungszunahme besonders empfindlich sein kann (vgl. Urteil vom 31. Januar 2001 - BVerwG 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56 m.w.N.).

  In diesem Fall sind nicht "wegen", sondern "aus Anlass" der Ausbaumaßnahmen Schutzvorkehrungen und damit eine Erschütterungssanierung geboten (vgl. Urteil vom 31. Januar 2001 - BVerwG 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56).

• VGH Hessen, 17.11.2011 - 2 C 2165/09

  Viergleisiger Ausbau einer Eisenbahnstrecke

  Die von den Klägern in diesem Zusammenhang zitierte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (vom 31. Januar 2001 - 11 A 6.00 -, juris) benannte die Notwendigkeit der Einhaltung von Unfallverhütungsvorschriften lediglich als Begründung dafür, dass eine von den dortigen Klägern verlangte Verbesserung des aktiven Lärmschutzes wegen zu geringer Gleisabstände und wegen der Einhaltung eines Bewegungsraumes für Personen zwischen den Gleisen nicht in Betracht kommen konnte.

  Rn. 252 Materiell hat die Bewältigung der Erschütterungsproblematik anhand des Abwägungsgebots nach § 18 Abs. 1 Satz 1 AEG zu erfolgen (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - 11 A 6.00 -, juris Rn. 72; Hess. VGH, Urteil vom 18. März 2008 - 2 C 1092/06.T -, Urteilsabdruck S. 85).

• BVerwG, 25.05.2005 - 9 B 41.04

  Klagen gegen Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel erfolglos

  30 c) Als Divergenz im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO macht die Beschwerde geltend, der Verwaltungsgerichtshof weiche, soweit er für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Erschütterungsimmissionen den in der DIN 4150-2 enthaltenen Parameter KBFmax für "irrelevant" halte, von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 31. Januar 2001 BVerwG 11 A 6.00 Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56) ab, wonach neben der die Häufigkeit der Erschütterungsereignisse wiedergebenden Beurteilungsschwingstärke KBFTr jedenfalls auch die Höhe der maximal zu erwartenden Erschütterung wiedergebende Schwingstärke KBFmax maßgeblich sei.
• BVerwG, 03.03.2004 - 9 A 15.03

  Abwägungsspielraum; Alternativenvergleich; Auswahlentscheidung; besonders …

  Der Planfeststellungsbeschluss geht im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (BVerwG…, Urteil vom 15. März 2000, a.a.O., S. 392; Urteil vom 12. April 2000 - BVerwG 11 A 18.98 - BVerwGE 111, 108 ; Urteil vom 31. Januar 2001 - BVerwG 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56 S. 27) davon aus, dass Erschütterungen grundsätzlich nur dann Schutzvorkehrungen erforderlich machen, wenn die Vorbelastung in beachtlicher Weise erhöht wird und gerade dadurch eine unzumutbare Belastung eintritt.

  Das gilt auch für solche Einwirkungen, die von der Anlage selbst vor ihrer durch die streitige Planfeststellung zugelassenen Änderung verursacht worden sind (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001, a.a.O., m.w.N.).

• VG Gelsenkirchen, 15.01.2002 - 14 K 7470/95

  Straßenausbau Pflasterung Erschütterung Folgenbeseitigungsanspruch Straßenbaulast …

  Rn. 100 Vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - 11 A 6/00 -, abgedr.

  in NVwZ-RR 2001, 653 ff.

  Rn. 128 Vgl. zu der vergleichbaren Problematik der Berücksichtigung von Vorbelastungen im Rahmen einer Planfeststellung: BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001, a.a.O., S. 655.

  Rn. 146 Vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001, a.a.O., S. 656.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2010 - 11 A 1648/06

  Heranziehung der Grundsätze der DIN 4150 Teil 2 zur Beurteilung von …

  Rn. 51 Vgl. zur schutzmindernden Wirkung von Vorbelastungen: BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 11 A 6.00 , Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56, S. 19 (27).

  Rn. 55 Vgl. zur Unzumutbarkeit von Erschütterungsimmissionen bei Verdopplung einer als tatsächliche Vorbelastung vorhandenen hohen BeurteilungsSchwingstärke etwa auch BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - 11 A 6.00 -, Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56, S. 19 (S. 30 f.).

• OVG Sachsen, 05.03.2014 - 1 C 28/11

  Widmung einer Bahnstrecke als sog. Waldbahn für den Bahnverkehr (hier: Vorhaben …
• VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2257/05

  Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart
• BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 7.17

  Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos
• BVerwG, 13.11.2001 - 9 B 57.01

  Schienenwegerecht, Immissionsschutzrecht
• BVerwG, 15.01.2025 - 11 A 5.24

  K. GmbH ./. Land Mecklenburg-Vorpommern - Planergänzungsbeschluss vom 29.01.2024 …
• VGH Baden-Württemberg, 06.04.2006 - 5 S 848/05

  Erfolglose Klage eines mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung betroffenen …
• VGH Baden-Württemberg, 28.10.2005 - 5 S 1382/04

  Planfeststellungsverfahren für den Umbau der Wieslauftalbahn
• VGH Baden-Württemberg, 06.04.2006 - 5 S 847/05

  Erfolglose Klage eines eigentums- und immissionsbetroffenen Miteigentümers eines …
• BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 24.11

  Kein zusätzlicher Lärmschutz für die Anlieger der U-Bahnhofbaustelle Unter den …
• VGH Bayern, 12.11.2019 - 22 BV 17.2452

  Beeinträchtigung einer Erdbebenmessstation durch eine Windenergieanlage
• BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

  Klagen gegen Ausbau der B 170 in Dresden abgewiesen
• BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 12.11

  Kein zusätzlicher Lärmschutz für die Anlieger der U-Bahnhofbaustelle Unter den …
• OVG Schleswig-Holstein, 13.12.2023 - 4 KS 2/22

  Plan für die Elektrifizierung der AKN-Strecke nach Kaltenkirchen bestätigt
• VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2224/05

  Zuständigkeit der Obergerichte für Streitigkeiten nach AEG 1994; keine …
• VGH Hessen, 09.07.2019 - 2 C 720/14

  Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumfahrung …
• BVerwG, 15.01.2025 - 11 A 6.24

  K. GmbH ./. Land Mecklenburg-Vorpommern - PFB vom 22.12.2023 gem. § 43 EnWG für …
• OVG Bremen, 21.11.2006 - 1 D 79/06

  Schwachhauser Heerstraße; Planfeststellung für den Ausbau des "Concordia-Tunnels" …
• VGH Baden-Württemberg, 06.04.2006 - 5 S 596/05

  Erfolglose Vereinsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des …
• VGH Baden-Württemberg, 11.02.2004 - 5 S 386/03

  Lärmschutz bei eisenbahnrechtlicher Planfeststellung
• VGH Bayern, 27.11.2012 - 22 A 09.40034

  Auflassung oder technische Sicherung von Bahnübergängen
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2025 - 11 D 206/24

  Klage gegen Ausbau der B 236 und Verlegung der Lennebrücke erfolglos
• VG Freiburg, 21.10.2016 - 7 K 72/15

  Klagen gegen Planergänzungsbeschluss zum Polder Elzmündung erfolglos
• VG Lüneburg, 07.06.2007 - 6 A 672/05

  Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses betreffend …
• VGH Baden-Württemberg, 28.10.2005 - 5 S 1361/04

  Grünes Licht für Verlängerung der Wieslauftalbahn in Rudersberg
• BVerwG, 01.10.2002 - 9 VR 9.02

  Annahme eines öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehung eines …
• VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
• VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 915/04