Rechtsprechung
   BFH, 03.12.2015 - V R 43/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44481
BFH, 03.12.2015 - V R 43/13 (https://dejure.org/2015,44481)
BFH, Entscheidung vom 03.12.2015 - V R 43/13 (https://dejure.org/2015,44481)
BFH, Entscheidung vom 03. Dezember 2015 - V R 43/13 (https://dejure.org/2015,44481)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG

  • IWW

    § 68 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § ... 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c des Umsatzsteuergesetzes (UStG), § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG, § 126 Abs. 2, Abs. 4 FGO, § 12 Abs. 2 Nr. 2 UStG, Anlage 2 Nr. 49 Buchst. a UStG, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG, Art. 12 Abs. 3 der Richtlinie 2002/38/EG, Richtlinie 77/388/EWG, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 EGRL 112/2006, Art 24 EGRL 112/2006, Art 98 Abs 2 EGRL 112/2006, Art 98 Abs 3 EGRL 112/2006, Anh 3 Nr 6 EGRL 112/2006
    Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG

  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuerliche Behandlung der Entgelte aus der Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten an sog. E-Books

  • Betriebs-Berater

    Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG

  • bibliotheksurteile.de

    E-Books sind steuerlich keine Bücher II | Bundesfinanzhof, Zentralbibliothek

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umsatzsteuerliche Behandlung der Entgelte aus der Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten an sog. E-Books

  • datenbank.nwb.de

    Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Umsatzsteuer: Kein ermäßigter Steuersatz bei der "Online-Ausleihe"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EBooks sind umsatzsteuerrechtlich keine Bücher - 19 % Mehrwertsteuer für eBooks - 7 % Mehrwertsteuer für gedruckte Bücher

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Online-Ausleihe von E-Books - und die Umsatzsteuer

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz für Bücher gilt nicht für die "Online-Ausleihe" von E-Books

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Steuerermäßigung für E-Books

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer - Kein ermäßigter Steuersatz bei der "Online-Ausleihe"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Voller Umsatzsteuersatz für "Online-Ausleihe"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Umsatzsteuer für "Online-Ausleihe" - Für "elektronisch erbrachte Dienstleistungen" gilt nicht der ermäßigte Umsatzsteuersatz

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Ebooks (doch) keine Bücher? 19 % Mehrwertsteuer für Ebooks

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer: Kein ermäßigter Steuersatz bei Online-Ausleihe

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Nutzbarmachung von E-Books

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Nutzbarmachung von E-Books

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 03.12.2015" von Dr. Henning Frase, original erschienen in: BB 2016, 613 - 615.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 03.12.2015" von RA Dieter Frey, LL.M. und RAin Dr. Stepanie Eggerath, original erschienen in: MMR 2016, 347 - 350.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 252, 171
  • MMR 2016, 347
  • BB 2016, 1055
  • BB 2016, 469
  • BB 2016, 613
  • K&R 2016, 299
  • BStBl II 2016, 858
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 23.02.2017 - V R 16/16

    Korrektur der Umsatzsteuerfestsetzung in Bauträgerfällen

    Dabei ist zudem der Grundsatz der unionsrechtskonformen Auslegung zu berücksichtigen (vgl. z.B. Senatsurteil vom 3. Dezember 2015 V R 43/13, BFHE 252, 171, BStBl II 2016, 858, unter II.2.b).

    aa) § 27 Abs. 19 Satz 1 UStG nimmt ausdrücklich auf das Erstattungsverlangen des Leistungsempfängers Bezug und ist schon deshalb in der Weise auslegbar, dass es für die Änderungsbefugnis auch darauf ankommt, ob dem leistenden Unternehmer ein Anspruch gegen den Leistungsempfänger auf Zahlung --der an den Leistungsempfänger zu erstattenden-- Umsatzsteuer zusteht (zu den Grenzen der Wortlautauslegung im Umsatzsteuerrecht vgl. z.B. Senatsurteil in BFHE 252, 171, BStBl II 2016, 858, unter II.2.b).

  • BFH, 17.12.2015 - V R 45/14

    Zur ehrenamtlichen Tätigkeit des Vorstandes eines Sparkassenverbandes

    Lässt der Gesetzestext mehrere Auslegungen zu und ist nur eine mit dem Unionsrecht vereinbar, so ist der Auslegung der Vorzug zu geben, nach der die Norm nicht als unionsrechtswidrig zu beurteilen ist (z.B. BFH-Urteile vom 3. Dezember 2015 V R 43/13; vom 15. Februar 2012 XI R 24/09, BFHE 236, 267, BStBl II 2013, 712, Rz 18, m.w.N.; vgl. auch BFH-Urteil vom 24. September 2014 V R 11/14, BFH/NV 2015, 528).

    Die richtlinienkonforme Auslegung ermöglicht es damit, zu weit gefasste Regelungen des nationalen Rechts im Rahmen des nach dem Wortlaut der Regelung Möglichen einschränkend auszulegen (BFH-Urteil vom 3. Dezember 2015 V R 43/13).

  • FG Niedersachsen, 28.06.2018 - 5 K 250/16

    Steuerfreiheit der Umsätze aus einem Fahrsicherheitstraining

    Die Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung werden dann allerdings erreicht bzw. überschritten, wenn die einschränkende Auslegung der nationalen Rechtsvorschrift keinen Anhalt mehr im Wortlaut der Rechtsnorm findet (BFH Urteil vom 9. August 2007 V R 27/04, BFH/NV 2007, 2213; vom 23. Januar 2013 XI R 25/11, BStBl, II 2013, 417; vom 3. Dezember 2015 V R 43/13, BStBl. II 2016, 858).
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