Weitere Entscheidung unten: BGH, 27.11.2018

Rechtsprechung
   BGH, 14.09.2018 - V ZR 267/17   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO §§ 265 Abs. 2, 325, 727, 795
    Erstreckung der Rechtskraft eines gerichtlichen Vergleichs auf den Grundstückserwerber

  • Jurion

    Veräußerung der in Streit befangenen Sache nach Eintritt der Rechtshängigkeit; Geltung eines zwischen dem Veräußerer und dem Prozessgegner geschlossenen gerichtlichen Vergleichs gegenüber dem Rechtsnachfolger des Veräußerers; Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung gegen den Rechtsnachfolger des Veräußerers

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZPO § 265 Abs. 2, §§ 727, 795, 325
    Zur Bindung des Rechtsnachfolgers (hier: Erwerber einer Immobilie) an einen zwischen Rechtsvorgänger und seinem Prozessgegner geschlossenen Vergleich

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Beachtlichkeit eines zwischen dem Veräußerer und dem Prozessgegner geschlossenen gerichtlichen Vergleichs für den Rechtsnachfolger des Veräußerers, wenn die in Streit befangene Sache nach Eintritt der Rechtshängigkeit veräußert wird, auch für das Vollstreckungsverfahren; zur Anwendung des § 325 Abs. 2 ZPO für den Rechtsnachfolger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 265 Abs. 2 ; ZPO § 727 ; § 795 ZPO § 325

  • rechtsportal.de

    Veräußerung der in Streit befangenen Sache nach Eintritt der Rechtshängigkeit; Geltung eines zwischen dem Veräußerer und dem Prozessgegner geschlossenen gerichtlichen Vergleichs gegenüber dem Rechtsnachfolger des Veräußerers; Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung gegen den Rechtsnachfolger des Veräußerers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitbefangene Sache veräußert: Rechtsnachfolger an Vergleich gebunden?

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Bindung des Erwerbers einer streitbefangenen Sache an gerichtlichen Vergleich zwischen Veräußerer und Prozessgegner bei Erwerb nach Rechtshängigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bindungswirkung eines Vergleichs für Rechtsnachfolger bei Veräußerung eines Grundstücks während des Rechtsstreits

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Bindung eines Rechtsnachfolgers an Prozessvergleich bei Veräußerung der streitbefangenen Sache

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Bindung des Rechtsnachfolgers (hier: Erwerber einer Immobilie) an einen zwischen Rechtsvorgänger und seinem Prozessgegner geschlossenen Vergleich" von Prof. Dr. Herbert Roth, original erschienen in: ZfIR 2019, 61 - 66.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Bindung des Rechtsnachfolgers an den vom Rechtsvorgänger abgeschlossenen Prozessvergleich" von Prof. Dr. Christoph Althammer, original erschienen in: JZ 2019, 286 - 292.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2019, 310
  • ZIP 2019, 636
  • MDR 2019, 121
  • WM 2019, 562



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BAG, 28.02.2019 - 10 AZB 44/18

    Liquidationslose Vollbeendigung einer GmbH & Co. KG - Titelumschreibung auf den

    Gegen den Rechtsnachfolger des in dem Urteil bezeichneten Schuldners kann nach § 727 Abs. 1 ZPO eine vollstreckbare Ausfertigung erteilt werden, wenn die titulierte Verpflichtung nach dem Eintritt der Rechtshängigkeit des Anspruchs auf ihn übergegangen ist (vgl. BAG 12. August 2014 - 10 AZB 8/14 - Rn. 19, BAGE 149, 38; BGH 14. September 2018 - V ZR 267/17 - Rn. 14) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BGH, 27.11.2018 - V ZR 267/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht