Rechtsprechung
   BGH, 12.11.2004 - V ZR 42/04   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit einer Revision; Auswirkungen einer einschränkungslosen Zulassung der Revison im Tenor bei sich aus den Urteilsgründen ergebenden Einschränkungen; Verpflichtung zur Beteiligung an der Unterhaltspflicht bei inhaltsgleicher und ranggleicher Grunddienstbarkeit mehrerer Nutzer einer Anlage; Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs bei Weigerung des Berechtigten zur Durchführung einer notwendigen Maßnahme zur Instandhaltung und Unterhaltung einer Anlage aus einer Grunddienstbarkeit; Anwendbarkeit der Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur schonenden Ausübung einer Grunddienstbarkeit bei Dienstbarkeiten aus der Zeit vor 1900; Umfang des "Haltens" einer Anlage durch den Grunddienstbarkeitsberechtigten bei Mitnutzungsrecht des Eigentümers; "Interesse des Eigentümers" nach den Vorschriften zur schonenden Ausübung einer Grunddienstbarkeit nach dem BGB; Grundlagen einer Geschäftsführung ohne Auftrag im Verhältnis zwischen dem Berechtigten einer Grunddienstbarkeit und dem mitnutzungsberechtigten Eigentümer

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1020 S. 2, 280 Abs. 1 und 3, 281 Abs. 2
    Unterhaltungspflicht des Dienstbarkeitsberechtigten bei vom Eigentümer mitgenutzter Anlage

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterhaltungs- und Instandsetzungspflicht des Grunddienstbarkeitsberechtigten bei Mitnutzung durch Eigentümer; Wegerecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1020 S. 2 § 280 Abs. 1, 3 § 281 Abs. 2
    Kosten einer von dem Berechtigten und dem Eigentümer gemeinsam nutzbaren Anlage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grunddienstbarkeit: Unterhalt und Instandsetzung eines Tores

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Unterhaltungsaufwendungen bei Mitbenutzung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Grunddienstbarkeit: Anteilige Kostentragung durch mitnutzenden Eigentümer

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Konflikte in der Nachbarschaft - Wegerecht - darf ich mal bitte da durch?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 12.11.2004, V ZR 42/04 (Unterhaltungs- und Instandsetzungspflicht des mitbenutzenden Eigentümers einer der Ausübung der Dienstbarkeit dienenden Anlage)" von Not. Dr. Hermann Amann, original erschienen in: DNotZ 2005, 621 - 625.

Papierfundstellen

  • BGHZ 161, 115
  • NJW 2005, 894
  • MDR 2005, 385
  • DNotZ 2005, 617
  • DB 2005, 665 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (52)  

  • BGH, 29.11.2011 - XI ZR 370/10  

    Zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten

    Eine Beschränkung des Rechtsmittels kann sich allerdings auch aus den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 29. Januar 2003 - XII ZR 92/01, BGHZ 153, 358, 360 f.), wenn daraus mit ausreichender Klarheit hervorgeht, dass das Berufungsgericht die Möglichkeit einer revisionsrechtlichen Nachprüfung nur wegen eines abtrennbaren Teils seiner Entscheidung eröffnen wollte (BGH, Urteile vom 12. November 2004 - V ZR 42/04, NJW 2005, 894, 895 und vom 17. Januar 2008 - IX ZR 172/06, WM 2008, 748 Rn. 8, jeweils mwN).
  • BGH, 27.01.2010 - VIII ZR 159/09  

    Zur Eigenbedarfskündigung wegen Wohnbedarfs von Familienangehörigen

    Die Beschränkung muss nicht im Tenor des Urteils angeordnet sein, sondern sie kann sich auch aus den Entscheidungsgründen ergeben (st. Rspr.; BGHZ 153, 358, 360 f.; Senatsurteil vom 28. Oktober 2009 - VIII ZR 164/08, WuM 2009, 733, Tz. 11; BGH, Urteil vom 12. November 2004 - V ZR 42/04, NJW 2005, 894, unter B I 1 a; Urteil vom 17. Juni 2004 - VII ZR 226/03, NJW 2004, 3264, unter II 2; Urteil vom 9. März 2000 - III ZR 356/98, NJW 2000, 1794, unter II 1).
  • BGH, 07.02.2012 - VI ZR 133/11  

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Quotelung von Sachverständigenkosten

    Aus den Entscheidungsgründen lässt sich eine Beschränkung der Revision nicht mit der gebotenen Eindeutigkeit (vgl. dazu Senatsurteil vom 1. Dezember 2009 - VI ZR 221/08, VersR 2010, 642 Rn. 11; BGH, Urteil vom 12. November 2004 - V ZR 42/04, NJW 2005, 894, 895, insoweit in BGHZ 161, 115 nicht abgedruckt; Beschluss vom 14. Mai 2008 - XII ZB 78/07, NJW 2008, 2351, 2352) entnehmen.
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