Rechtsprechung
| BGH, 01.12.2016 - V ZB 200/15 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Wohnungsgrundbuchsache: Eintragungshindernis bei nachträglicher Verfügungsbeschränkung für den teilenden Eigentümer durch eine kommunale Erhaltungssatzung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 1 S 4 WoEigG, § 878 BGB, § 172 Abs 1 S 4 BauGB, § 19 GBO, § 1 UmwV BE
Wohnungsgrundbuchsache: Eintragungshindernis bei nachträglicher Verfügungsbeschränkung für den teilenden Eigentümer durch eine kommunale Erhaltungssatzung - IWW
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB, § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB, § 878 BGB, § 78 Abs. 1 GBO, § 78 Abs. 3 GBO, § 71 FamFG, § 36 Abs. 1, 3 GNotKG
- Wolters Kluwer
Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum in dem Gebiet der Erhaltungsverordnung; Genehmigung der bewilligten Aufteilung eines Grundstücks
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum in dem Gebiet der Erhaltungsverordnung; Genehmigung der bewilligten Aufteilung eines Grundstücks
- rechtsportal.de
Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum in dem Gebiet der Erhaltungsverordnung; Genehmigung der bewilligten Aufteilung eines Grundstücks
- datenbank.nwb.de
Wohnungsgrundbuchsache: Eintragungshindernis bei nachträglicher Verfügungsbeschränkung für den teilenden Eigentümer durch eine kommunale Erhaltungssatzung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Mitte, 29.06.2015 - 47 PB 2056N-40
- KG, 08.12.2015 - 1 W 760/15
- BGH, 01.12.2016 - V ZB 200/15
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.10.2016 - V ZB 198/15
Wohnungsgrundbuchsache: Eintragungshindernis bei nachträglicher …
Auszug aus BGH, 01.12.2016 - V ZB 200/15
Dies folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 878 BGB, wie der Senat durch Beschluss vom 12. Oktober 2016 in dem Parallelverfahren V ZB 198/15 (zur Veröffentlichung bestimmt) entschieden hat.
- OLG Frankfurt, 13.05.2024 - 20 W 65/24
Zeitpunkt des Eintritts der Bindungswirkung entsprechend § 878 BGB bei der …
Allerdings ist wegen der vergleichbaren Interessenlage nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschlüsse vom 12.10.2016, V ZB 198/15, Tz. 13 ff. und vom 01.12.2016, V ZB 200/15, Tz. 4; beide juris) und der dieser folgenden inzwischen ganz herrschenden Auffassung in Literatur und Rechtsprechung (vgl. auch die Nachweise zu der schon seinerzeit überwiegenden Ansicht bei BGH, Beschluss vom 12.10.2016, juris Tz. 11; in der Folge zudem KG Berlin, Beschlüsse vom 04.05.2017, 1 W 173/17, Tz. 10, vom 04.05.2017, 1 W 173/17, Tz. 10 und vom 24.11.2021, 1 W 347/21, Tz. 5;… jeweils juris sowie unter Aufgabe der in Vorauflagen vertretenen Gegenansicht: Schöner / Stöber, GrundbuchR, 16. Aufl., Rn. 2846 und Demharter, a. a. O., § 13 GBO, Rn. 9) der Anwendungsbereich des § 878 BGB nicht auf die darin bezeichneten Verfügungen beschränkt, sondern dessen entsprechende Anwendung auch für die Erklärung nach § 8 WEG eröffnet.
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