Rechtsprechung
| BGH, 05.05.2021 - VII ZB 18/19 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand: Glaubhaftmachung des Abhandenkommens eines fristgebundenen Schriftsatzes auf dem Postweg; Glaubhaftmachungspflichten im Zusammenhang mit der Organisation des Postausgangs in einer Kanzlei am Wochenende
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 234 ZPO, § 236 Abs 2 S 1 ZPO, § 238 Abs 2 S 1 ZPO
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand: Glaubhaftmachung des Abhandenkommens eines fristgebundenen Schriftsatzes auf dem Postweg; Glaubhaftmachungspflichten im Zusammenhang mit der Organisation des Postausgangs in einer Kanzlei am Wochenende - IWW
§ 238 Abs. 2 Satz 1, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 85 Abs. 2 ZPO, § 233 Satz 1 ZPO, § 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 286 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Werkvertragliche Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Lieferung und dem Einbau einer Erdwärmekorbanlage in einem Einfamilienhaus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Werkvertragliche Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Lieferung und dem Einbau einer Erdwärmekorbanlage in einem Einfamilienhaus
- rechtsportal.de
Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Werkvertragliche Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Lieferung und dem Einbau einer Erdwärmekorbanlage in einem Einfamilienhaus
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wie ist der Verlust eines zur Post aufgegebenen Schriftsatzes glaubhaft zu machen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 19.10.2018 - 3 O 129/12
- OLG Frankfurt, 08.04.2019 - 5 U 195/18
- BGH, 05.05.2021 - VII ZB 18/19
Papierfundstellen
- NJW-RR 2021, 931
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BGH, 11.07.2017 - VIII ZB 20/17
Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anforderungen an …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - VII ZB 18/19
Die Beweiswürdigung kann von dem Rechtsbeschwerdegericht nur darauf überprüft werden, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 11. Juli 2017 - VIII ZB 20/17 Rn. 10 m.w.N., juris).Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist vielmehr bereits dann zu gewähren, wenn die Partei auf der Grundlage einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe bis zur rechtzeitigen Aufgabe des in Verlust geratenen Schriftsatzes zur Post glaubhaft macht, dass der Verlust mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht im Verantwortungsbereich der Partei oder ihres Prozessbevollmächtigten eingetreten ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 23. Januar 2019 - VII ZB 43/18 Rn. 12, NJW-RR 2019, 500; Beschluss vom 11. Juli 2017 - VIII ZB 20/17 Rn. 11 m.w.N., juris;… Beschluss vom 2. Februar 2017 - VII ZB 41/16 Rn. 14, NJW-RR 2017, 627;… Beschluss vom 10. September 2015 - III ZB 56/14 Rn. 14 m.w.N., NJW 2015, 3517).
- BFH, 25.05.2011 - VIII R 25/09
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtzeitige Aufgabe eines Schriftstückes …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - VII ZB 18/19
Für eine solche geschlossene Schilderung der tatsächlichen Abläufe ist regelmäßig lückenlos darzulegen, wann, von wem und in welcher Weise das Schriftstück zur Post gegeben wurde (BFH, Beschluss vom 25. Mai 2011 - VIII R 25/09, BFH/NV 2011, 1389, juris Rn. 7).Rn. 19 Angesichts der ungenauen Erinnerung und der verbleibenden Lücken in der Darstellung hat das Berufungsgericht zu Recht die Vorlage eines Belegs vermisst, der die Aufgabe des hier in Rede stehenden Schriftstücks zur Post dokumentiert (vgl. BFH, Beschluss vom 25. Mai 2011 - VIII R 25/09, BFH/NV 2011, 1389, juris Rn. 8, der weitergehend über die anwaltliche Versicherung hinaus stets die Vorlage objektiver Beweismittel verlangt).
- BGH, 10.09.2015 - III ZB 56/14
Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungsbegründungsfrist: Glaubhaftmachung …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - VII ZB 18/19
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist vielmehr bereits dann zu gewähren, wenn die Partei auf der Grundlage einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe bis zur rechtzeitigen Aufgabe des in Verlust geratenen Schriftsatzes zur Post glaubhaft macht, dass der Verlust mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht im Verantwortungsbereich der Partei oder ihres Prozessbevollmächtigten eingetreten ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 23. Januar 2019 - VII ZB 43/18 Rn. 12, NJW-RR 2019, 500;… Beschluss vom 11. Juli 2017 - VIII ZB 20/17 Rn. 11 m.w.N., juris;… Beschluss vom 2. Februar 2017 - VII ZB 41/16 Rn. 14, NJW-RR 2017, 627; Beschluss vom 10. September 2015 - III ZB 56/14 Rn. 14 m.w.N., NJW 2015, 3517). - BGH, 02.02.2017 - VII ZB 41/16
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anhörung des Rechtsanwalts bei angeblichem …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - VII ZB 18/19
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist vielmehr bereits dann zu gewähren, wenn die Partei auf der Grundlage einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe bis zur rechtzeitigen Aufgabe des in Verlust geratenen Schriftsatzes zur Post glaubhaft macht, dass der Verlust mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht im Verantwortungsbereich der Partei oder ihres Prozessbevollmächtigten eingetreten ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 23. Januar 2019 - VII ZB 43/18 Rn. 12, NJW-RR 2019, 500;… Beschluss vom 11. Juli 2017 - VIII ZB 20/17 Rn. 11 m.w.N., juris; Beschluss vom 2. Februar 2017 - VII ZB 41/16 Rn. 14, NJW-RR 2017, 627;… Beschluss vom 10. September 2015 - III ZB 56/14 Rn. 14 m.w.N., NJW 2015, 3517). - BGH, 23.01.2019 - VII ZB 43/18
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verlust eines Schriftstücks auf dem …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - VII ZB 18/19
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist vielmehr bereits dann zu gewähren, wenn die Partei auf der Grundlage einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe bis zur rechtzeitigen Aufgabe des in Verlust geratenen Schriftsatzes zur Post glaubhaft macht, dass der Verlust mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht im Verantwortungsbereich der Partei oder ihres Prozessbevollmächtigten eingetreten ist (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 2019 - VII ZB 43/18 Rn. 12, NJW-RR 2019, 500;… Beschluss vom 11. Juli 2017 - VIII ZB 20/17 Rn. 11 m.w.N., juris;… Beschluss vom 2. Februar 2017 - VII ZB 41/16 Rn. 14, NJW-RR 2017, 627;… Beschluss vom 10. September 2015 - III ZB 56/14 Rn. 14 m.w.N., NJW 2015, 3517).
- BGH, 06.09.2022 - VIII ZB 24/21
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Pflichten des Rechtsmittelgerichts bei …
Die Feststellung der überwiegenden Wahrscheinlichkeit unterliegt dem Grundsatz der freien Würdigung des gesamten Vorbringens, die grundsätzlich Sache des Tatrichters ist (BGH, Beschlüsse vom 5. Mai 2021 - VII ZB 18/19, NJW-RR 2021, 931 Rn. 14;… vom 8. Mai 2018 - VI ZB 5/17, NJW-RR 2018, 958 Rn. 12;… vom 11. Juli 2017 - VIII ZB 20/17, juris Rn. 10). - OLG Brandenburg, 12.11.2021 - 9 UF 157/21 In jedem Falle sind aber die tatsächlichen Voraussetzungen des Gegenbeweises schlüssig vorzutragen (BGH JurBüro 2019, 223; vgl. auch zuletzt BGH NJW-RR 2021, 931).
- OLG Brandenburg, 10.11.2021 - 9 UF 157/21
Verwerfung einer Beschwerde; Verfristete Beschwerdebegründung; Beweiswert eines …
In jedem Falle sind aber die tatsächlichen Voraussetzungen des Gegenbeweises schlüssig vorzutragen (BGH JurBüro 2019, 223 ; vgl. auch zuletzt BGH NJW-RR 2021, 931 ). - OVG Berlin-Brandenburg, 21.01.2026 - 9 N 54.21
Abhandenkommen - Begründung - Glaubhaftmachung - hypothetische …
Für eine solche geschlossene Schilderung der tatsächlichen Abläufe ist regelmäßig lückenlos darzulegen, wann, von wem und in welcher Weise das Schriftstück zu Post gegeben worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Mai 2021 - VII ZB 18/19 -, juris Rn. 15 m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".