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   OLG Düsseldorf, 17.01.2018 - VII-Verg 39/17   

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OLG Düsseldorf, 17.01.2018 - VII-Verg 39/17 (https://dejure.org/2018,661)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.01.2018 - VII-Verg 39/17 (https://dejure.org/2018,661)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - VII-Verg 39/17 (https://dejure.org/2018,661)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • ams-rae.de

    Sofortige Beschwerde: Vergabe "X.-Baggerung F., Nebenbereiche und andere Reviere 2017 bis 2019"; wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarung nach § 124 Abs. 1 Nr. 4 GWB; eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum; Bildung von Bietergemeinschaften; Bestimmung des ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 124 Abs. 1 Nr. 4
    Ausschließung eines Bieters im Rahmen der Vergabe von Wasserinjektionsleistungen wegen wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegen "hinreichende Anhaltspunkte" für eine wettbewerbsbeschränkende Abrede vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann liegen "hinreichende Anhaltspunkte" für eine wettbewerbsbeschränkende Abrede vor? (VPR 2018, 52)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    BIEGE ist nicht wettbewerbswidrig! (IBR 2018, 214)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2018, 237
  • ZfBR 2018, 282
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 66/18

    Wann ist eine Produktvorgabe aus technischen Gründen sachlich gerechtfertigt?

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist ein Nachprüfungsantrag im Falle eines festgestellten Verstoßes gegen Vergaberecht unbegründet, wenn auszuschließen ist, dass es durch den Verstoß gegen Vergabevorschriften zu einer Beeinträchtigung der Auftragschancen des Antragstellers gekommen ist (Senatsbeschlüsse vom 13. Mai 2019, VII-Verg 47/18, vom 17. Januar 2018, VII-Verg 39/17 - juris, Rn. 80, vom 27. September 2017, VII-Verg 12/17 - juris, Rn. 24; vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16, und vom 15. Juni 2010, VII-Verg 10/10, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 03.04.2019 - Verg 49/18

    Verlängerte Vorlagefrist für nachgeforderte Unterlagen: Vergaberechtswidrig aber

    Das betreffende Los 2 war bereits Gegenstand eines vorausgegangenen, mit Beschluss des Senats vom 17.01.2018 - VII-Verg 39/17 - beendeten Vergabenachprüfungsverfahrens, das unter anderem die Transparenz der Zuschlagskriterien betraf.

    Auch im Senatsbeschluss vom 17.01.2018 - VII-Verg 39/17 -, der Ausgangspunkt des vorliegend zu beurteilenden Vergabeverfahrens war, ist auf diese Transparenzanforderung unter Verweis auf den Senatsbeschluss vom 08.03.2017 - VII-Verg 39/16 - hingewiesen worden (vgl. Senatsbeschluss vom 17.01.2018 - VII-Verg 39/17, zitiert nach juris, Tz. 78).

  • VK Bund, 03.08.2018 - VK 2-66/18

    Nachforderungsfrist unzulässiger Weise verlängert: Vergaberechtsverstoß bleibt

    Das streitgegenständliche Los 2 war bereits Gegenstand eines vorangegangenen Nachprüfungsverfahrens (VK 2-68/17) mit anschließendem Beschwerdeverfahren beim OLG Düsseldorf (VII-Verg 39/17), welches u.a. die Frage der Anforderung an die Transparenz von Zuschlagskriterien betraf.

    Nach ständiger Rechtsprechung des OLG Düsseldorf droht im Falle eines festgestellten Verstoßes gegen Vergaberecht nur dann einem Antragsteller kein Schaden und ist der Nachprüfungsantrag in der Folge daher unbegründet, wenn es gänzlich auszuschließen ist, dass es durch den Verstoß gegen Vergabevorschriften zu einer Beeinträchtigung seiner Auftragschancen gekommen ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2018, VII-Verg 39/17 -, m.w.N.).

    Die Bg vertritt diesbezüglich die Auffassung, dass angesichts der Vorgeschichte des Vergabeverfahrens - die Kammer war im Verfahren VK 2-68/17 ebenso mit den Zuschlagskriterien bereits befasst wie das OLG Düsseldorf im sich daran anschließenden Beschwerdeverfahren unter dem Aktenzeichen VII-Verg 39/17, die ASt "maximal sensibilisiert" für die Frage der Transparenz der Zuschlagskriterien gewesen sei.

  • VK Bund, 19.07.2018 - VK 2-58/18

    Elektronische Vergabe; §§ 40 Abs. III, 41 Abs. I, 53 Abs. I VgV

    Ist ein Vergabefehler festgestellt, so ist ein Nachprüfungsantrag im Sinne eines Regel-Ausnahme-Verhältnisses vielmehr nur dann unbegründet, wenn gänzlich auszuschließen ist, dass es infolge des Vergabefehlers zu einer Beeinträchtigung der Auftragschancen gekommen ist (so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2018 - VII-Verg 39/17).
  • VK Rheinland, 27.09.2019 - VK 35/19

    Personalqualität als Zuschlagskriterium?

    Die Schadens-möglichkeit kann daher nicht mit der Begründung verneint werden, das derzeit vorliegende Angebot der Antragstellerin liege in der Wertungsreihenfolge nur auf dem dritten Platz, s. BGH, Beschl.v. 26.09.2006 - X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschl.v. 09.04.2008 - VII-Verg 2/08; Beschl.v. 30.11.2009 - VII-Verg 41/09; OLG Karlsruhe, Beschl.v. 21.12.2012 - 15 Verg 10/12; ferner OLG Düsseldorf, Beschl.v. 17.01.2018 - VII-Verg 39/17, zur entsprechenden Rechtslage im Rahmen der Begründetheitsprüfung.

    Ein Nachprüfungsantrag bleibt unter dem Blickwinkel einer fehlenden Zuschlagschance des Antragstellers nur dann ohne Erfolg, wenn auszuschließen ist, dass es durch den Verstoß gegen Vergabevorschriften zu einer Beeinträchtigung der Auftragschancen des Antragstellers gekommen ist, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 17.01.2018, a.a.O., Rdnr. 80.

  • VK Bund, 14.09.2018 - VK 2-76/18

    Anforderungen an funktionale Leistungsbeschreibung im Schulnotensystem;

    Gerade wenn wie hier Konzepte durch die Bieter zu erstellen sind, die nach dem "Schulnotensystem" bewertet werden, ist es erforderlich, dass den Bietern in einer Gesamtschau nicht nur der Wertungskriterien, sondern auch unter Einbezug der Leistungsbeschreibung klar gemacht werden muss, was der Auftraggeber eigentlich fordert und sich vorstellt (grundlegend OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2.November 2016 - Verg 25/16, sowie Beschluss vom 8. März 2017 - Verg 39/16; ebenso BGH, Beschluss 4. April 2017 - X ZB 3/17; zur Thematik der Bewertung im Schulnotensystem vgl. a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2018 - Verg 39/17).
  • OLG Düsseldorf, 24.03.2021 - Verg 34/20

    Qualifikation und Erfahrung des Projektteams sind zwei unterschiedliche Dinge!

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist ein Nachprüfungsantrag nicht begründet, wenn durch den Vergaberechtsverstoß die Zuschlagschancen des Antragstellers nicht feststellbar geschmälert worden sind, so dass ihm tatsächlich weder ein Schaden entstanden ist noch ein solcher wahrscheinlich, zumindest nicht ausschließbar zu erwarten ist (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 17.01.2018, Verg 39/17; Beschluss v. 15.06.2010, Verg 10/10).
  • VK Bund, 13.02.2019 - VK 2-118/18

    Änderung von Vergabeunterlagen durch den Auftraggeber nach Angebotsöffnung;

    Bei - wie hier - festgestelltem Verstoß gegen Vergaberecht ist ein Nachprüfungsantrag nur dann unbegründet, wenn gänzlich auszuschließen ist, dass es durch den Verstoß gegen Vergaberecht zu einer Beeinträchtigung der Auftragschancen des jeweiligen Antragstellers gekommen ist (so zuletzt OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2018, VII-Verg 39/17 m.w.N.).
  • VK Bund, 12.07.2019 - VK 1-35/19

    Ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung

    Die Interessenlage der Beteigligten ist bei der Preisprüfung nach § 60 Abs. 3 VgV gleich (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2018, VII- Verg 39/17).
  • VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

    Zulässigkeit und Wertung von Wahlpositionen bei Bauaufträgen

    Allerdings ist ein Nachprüfungsantrag bei festgestelltem Verstoß gegen Vergaberecht nur dann unbegründet, wenn gänzlich auszuschließen ist, dass es durch den Verstoß gegen Vergaberecht zu einer Beeinträchtigung der Zuschlagschancen des jeweiligen Antragstellers gekommen ist (so zuletzt OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2018, VII-Verg 39/17 m.w.N.).
  • VK Bund, 09.11.2018 - VK 1-101/18

    Neubau eines Bundes-, Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrums

  • VK Bund, 18.04.2018 - VK 2-28/18

    Signaturfehler bei elektronischer Angebotsabgabe; Konzeptwertung bei

  • VK Rheinland, 26.03.2019 - VK 5/19

    Auftraggeber kann verbindliche Preisobergrenze vorgeben!

  • VK Südbayern, 21.12.2018 - Z3-3-3194-1-32-09/18

    Ersatzvornahme

  • VK Bund, 12.10.2020 - VK 2-77/20

    § 124 Abs. 1 Nr. 4, § 125 GWB

  • VG Ansbach, 10.04.2018 - AN 14 E 18.00200

    Verfahren zur interimsweisen Vergabe von Rettungsdienstleistungen - Vorwegnahme

  • VK Westfalen, 24.07.2020 - VK 2-13/20

    Maximalpunktzahl erhalten: Einführung von Unterkriterien bleibt folgenlos!

  • VK Rheinland, 26.02.2020 - VK 46/19

    Baukostenschätzung mittels BKI-Kostenkennwerten?

  • OLG Düsseldorf, 09.05.2018 - Verg 13/18
  • VK Bund, 06.04.2018 - VK 2-22/18

    Konzeptbewertung bei Briefdienstleistungen

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