Rechtsprechung
| BFH, 19.04.2005 - VIII R 73/02 |
Zitiervorschläge
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FGO § 76
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Rheinland-Pfalz, 28.05.2002 - 2 K 1677/01
- BFH, 19.04.2005 - VIII R 73/02
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BFH, 17.03.2000 - VII B 1/00
NZB; Rüge der mangelnden Sachaufklärung
Auszug aus BFH, 19.04.2005 - VIII R 73/02
Denn § 76 FGO gehört zu den Vorschriften des Prozessrechts, auf deren Beachtung die Beteiligten verzichten können (vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. März 2000 VII B 1/00, BFH/NV 2000, 1125, m.w.N.).
- BFH, 30.04.2022 - X B 130/21
Altersvorsorge-Eigenheimbetrag: Höchstzeitraum für die Aufnahme der Selbstnutzung …
Rn. 23 In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist jedenfalls unbestritten und mit dem Wortlaut des § 295 Abs. 1 ZPO ohne Weiteres vereinbar, dass eine "nächste" mündliche Verhandlung auch dann gegeben ist, wenn nach Durchführung einer Beweisaufnahme die mündliche Verhandlung gemäß § 82 FGO i.V.m. § 370 Abs. 1 ZPO fortgesetzt wird (Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.08.1987 - 6 B 2/87, Neue Juristische Wochenschrift 1988, 579, m.w.N.; BFH-Urteil vom 19.04.2005 - VIII R 73/02, BFH/NV 2006, 66, unter II.2.). - BFH, 10.12.2007 - VI B 88/07
Verfahrensmangel wegen nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des erkennenden …
Dieses Vortrags bedarf es ausnahmsweise nur dann nicht, wenn sich die Rüge schon aus dem angegriffenen Urteil ergibt (…BFH-Entscheidungen vom 30. Juli 2003 I B 38/03, I S 3/03, BFH/NV 2004, 60;… vom 9. September 2005 I B 40/05, BFH/NV 2006, 101; vom 19. April 2005 VIII R 73/02, BFH/NV 2006, 66;… Gräber/ Ruban, a.a.O., § 115 Rz 100 ff.). - FG Köln, 29.04.2003 - 8 K 5126/01
Mangels anderweitiger Tilgungsbestimmung erfolgen Zahlungen im Zweifel auf eine …
- BFH, 13.12.2007 - VI B 94/07
Nichtzulassungsbeschwerde: Verletzung der Sachaufklärungspflicht
Dieses Vortrags bedarf es ausnahmsweise nur dann nicht, wenn sich die Rüge schon aus dem angegriffenen Urteil ergibt (…BFH-Entscheidungen vom 30. Juli 2003 I B 38/03, I S 3/03, BFH/NV 2004, 60;… vom 9. September 2005 I B 40/05, BFH/NV 2006, 101; vom 19. April 2005 VIII R 73/02, BFH/NV 2006, 66). - BFH, 25.10.2006 - VIII B 205/05
Gewährung rechtlichen Gehörs; schlüssige Darlegung des Zulassungsgrundes des § …
- BFH, 24.08.2006 - II B 12/06
Darlegung von Gründen für die Zulassung der Revision
Die Klägerin ist auch nicht auf die Frage eingegangen, ob sie ihr Recht, das Unterlassen einer (weiteren) Beweiserhebung zu beanstanden, dadurch verloren hat, dass sie in der mündlichen Verhandlung keine entsprechende Rüge erhoben hat (§ 155 FGO i.V.m. § 295 Abs. 1 der Zivilprozessordnung; vgl. z.B. BFH-Urteil vom 19. April 2005 VIII R 73/02, BFH/NV 2006, 66;… BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 306).
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