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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 22.03.2001 - 5 U 65/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5964
OLG Brandenburg, 22.03.2001 - 5 U 65/99 (https://dejure.org/2001,5964)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22.03.2001 - 5 U 65/99 (https://dejure.org/2001,5964)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22. März 2001 - 5 U 65/99 (https://dejure.org/2001,5964)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    SachenRBerG § 12 Abs. 2; ; SachenRBerG § ... 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; ; SachenRBerG § 12 Abs. 2 Ziffer 2; ; SachenRBerG § 12 Abs. 2 Satz 2; ; SachenRBerG § 12 Abs. 2 Satz 1 2. Halbsatz; ; SachenRBerG § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; SachenRBerG § 2 Abs. 1 Ziffer 2 a; ; SachenRBerG § 5 Abs. 1 Ziffer 3 c; ; SachenRBerG § 5 Abs. 1 Nr. 3 lit. c; ; SachenRBerG § 14 ff.; ; SachenRBerG § 108 Abs. 1; ; SachenRBerG § 1 Abs. 1 Nr. 1 lit. c; ; SachenRBerG § 4 Nr. 1; ; SachenRBerG § 30 Abs. 1 Satz 1; ; SachenRBerG § 10 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; ZPO § 287; ; ZPO § 286 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 108; ; ZPO § 546 Abs. 2; ; EGBGB § 1 a; ; WertVO § 24; ; WertVO § 21 ff.; ; VermG § 4; ; VermG § 4 Abs. 3 lit. b

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    SachenRBerG § 12 Abs. 2
    Bauliche Investitionen des Nutzers; Überlassungsvertrag; Wertberechnung für Investitionen in das Gebäude; Außenanlagen; Abwassersammelgrube; notwendige Verwendungen; ersetzte Bauteile; Wertermittlungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des Werts der im Hinblick auf den Überlassungsvertrag getätigten Investitionen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sachenrechtsbereinigungsgesetz; Negative Feststellungsklage; Anspruchsberechtigung; Wertermittlungsstichtag; Sachverständigengutachten; Wertermittlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 48 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 12 Abs. 2, 5 Abs. 1 Ziff. 3c SachenRBerG; §§ 21 bis 24 WertV; § 1a EGBGB; § 994 BGB
    Sachenrechtsbereinigung/Anspruchsberechtigung bei Überlassungsverträgen/Wertermittlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2001, 547
  • VIZ 2001, 506
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • OLG Brandenburg, 01.03.2001 - 5 U 215/98

    Berechnung der Investitionen des Nutzers

    Auszug aus OLG Brandenburg, 22.03.2001 - 5 U 65/99
    Der Senat hat erstmals durch am 1. März 2001 verkündetes Urteil zum Az. 5 U 215/98 zu einigen der streitigen Fragen Stellung genommen.

    Sie entspricht der auch vom Senat im Urteil vom 1. März 2001 - Az. 5 U 215/98 - dargestellten Vorgehensweise.

    Diese Methode ist auch nach den Annahmen der Senats im Urteil vom 1. März 2001 - 5 U 215/98 - sachgerecht.

    d) Der Senat hält die Vorschrift des § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SachenRBerG nicht für einen unzulässigen Eingriff in das durch Art. 14 GG garantierte Eigentumsrecht, sondern für eine zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung (Senat, Urteil vom 1. März 2001 - 5 U 215/98).

  • BGH, 12.03.1999 - V ZR 143/98

    Sachenrechtsbereinigung bei Errichtung von Baulichkeiten auf einem …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 22.03.2001 - 5 U 65/99
    Solche Investitionen erhöhen ausschließlich den Gebäudewert, sodass eine getrennte Bewertung unangemessen wäre (ähnlich BGH, Urt. v. 12.3.1999 - V ZR 143/98 - VIZ 1999, 351 für die Einbeziehung von Baulichkeiten auf einem benachbarten Grundstück).
  • BGH, 24.03.2006 - V ZR 19/05

    Bestimmung der Restnutzungsdauer von Gebäuden; Ermittlung des Restwerts früherer …

    Das Berufungsgericht hat sie selbst bislang ohne Schwierigkeiten angewendet (VIZ 2001, 506, 509 und VIZ 2001, 509, 511).
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