Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.04.1981 - 14 U 80/80 |
Zitiervorschläge
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Bronzerelief
§ 93 BGB
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entschuldbarkeit eines Rechtsirrtums; Qualifizierung eines im Garten befindlichen aus einem Bronzerelief bestehenden "Bildstocks" als Bestandteil oder Zubehör eines Grundstücks; Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks nach § 93 BGB, § 94 BGB in Abgrenzung zu ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Fulda, 14.02.1980 - 2 O 195/79
- OLG Frankfurt, 07.04.1981 - 14 U 80/80
Papierfundstellen
- NJW 1982, 653
- VersR 1982, 555
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- RG, 14.11.1938 - V 37/38
1. Über die Grenzen der Revisibilität reichsrechtlicher Vorschriften, die im …
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.04.1981 - 14 U 80/80
Wird eine vordem bewegliche Sache in natürlichem Sinne (unwesentlicher) Bestandteil eines Grundstücks, so nimmt sie damit für die Dauer der Verbindung den Charakter des unbeweglichen an (vgl. dazu RGZ 158, 362, 368, 369). - BGH, 18.05.1955 - I ZR 8/54
Urheberrecht und Magnettonaufnahme
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.04.1981 - 14 U 80/80
So kann im/allgemeinen einem Schuldner dann kein Verschulden zur Last gelegt werden, wenn er sich im Falle einer schwierigen Würdigung von Tatumständen bei zweifelhafter Rechtslage für die Richtigkeit seiner Rechtsauffassung auf die Stellungnahme eines sorgfältig arbeitenden Rechtskundigen berufen kann (vgl. dazu BGHZ 17, 295 [BGH 18.05.1955 - I ZR 8/54] ; 62, 36 [BGH 11.12.1973 - X ZR 14/70] ; BGH in LM zu § 553 BGB Nr. 4). - BGH, 30.06.1971 - VIII ZR 147/69
Rückgabepflicht des Mieters bei Vertragsende
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.04.1981 - 14 U 80/80
Den Klägern ist allerdings zuzugeben, daß die Beklagte - im Rahmen geschuldeten Schadensersatzes - eine Pflicht zur Rückschaffung des Bildstocks treffen kann, obschon sie nicht mehr dessen Besitzerin ist (vgl. BGHZ 56, 308). - BGH, 11.12.1973 - X ZR 14/70
Verschulden des Verwarners
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.04.1981 - 14 U 80/80
So kann im/allgemeinen einem Schuldner dann kein Verschulden zur Last gelegt werden, wenn er sich im Falle einer schwierigen Würdigung von Tatumständen bei zweifelhafter Rechtslage für die Richtigkeit seiner Rechtsauffassung auf die Stellungnahme eines sorgfältig arbeitenden Rechtskundigen berufen kann (vgl. dazu BGHZ 17, 295 [BGH 18.05.1955 - I ZR 8/54] ; 62, 36 [BGH 11.12.1973 - X ZR 14/70] ; BGH in LM zu § 553 BGB Nr. 4).
- LG Marburg, 25.04.2018 - 1 O 158/17
Die Probefahrt des Kaufinteressenten mit einem Fahrzeug ist als Fall der …
Diese sind bloße Bestandteile des Mercedes als Hauptsache und teilen daher dessen Schicksal (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 7.4.1981, 14 U 80/80, Rn. 21 - juris) darüber hinaus folgt die Eigentümerstellung der Beklagten hinsichtlich der Zulassungsbescheinigungen aus § 952 analog (…LG Darmstadt, Urt. V. 20.02.1997, 9 O 22/97, Rn. 18 - juris). - LG Frankenthal, 24.03.2015 - 6 O 348/14
Eigentum: Anspruch einer Stadt gegen einen Grundstückseigentümer auf Herausgabe …
Rn. 26 "Fest" in diesem Sinne ist jedoch eine Verbindung nur, wenn die Bestandteile nicht ohne Beschädigung des einen oder anderen Teils voneinander getrennt werden können oder wenn die Trennung so erhebliche Schwierigkeiten macht, dass die Kosten im Vergleich zum Wert des einen oder anderen Bestandteils unverhältnismäßig hoch sind (so u.a. OLG Frankfurt, NJW 1982, 653 ff.;… MünchKomm., BGB, 6. Aufl. 2012, § 94 Rn 4).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 14.05.1981 - 9 U 81/80 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1982, 555
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.06.1969 - VI ZR 35/68
Haftungsverteilung bei unklarer Vorfahrtregelung im Bereich eines sog. …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.1981 - 9 U 81/80
Es ist darauf abzustellen, ob die betreffende Verkehrsfläche tatsächlich der Allgemeinheit, d. h. einem Personenkreis, der nicht durch persönliche Beziehungen miteinander verbunden ist, zugänglich ist (…vgl. Cramer, Straßenverkehrsrecht 1971 Rdn. 20 zu § 1;… Müller-Möhl, Straßenverkehrsrecht Bd. 3 22. Aufl. Rdn. 8 zu § 1; BGH VersR 69, 832; 66, 690ff. (691)).
- LG Saarbrücken, 07.05.2010 - 13 S 14/10
Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei einer Kollision zweier …
Die Bestimmungen der StVO sind nämlich auch außerhalb des öffentlichen Verkehrsgrundes für die Beurteilung der zivilrechtlichen Haftung entsprechend anzuwenden, soweit dies bei den gegebenen örtlichen Verhältnissen möglich ist und der Verfügungsberechtigte keine andere Anordnung getroffen hat (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 14. Mai 1981 - 9 U 81/80 - VersR 1982, 556;… Geigel/Zieres, Der Haftpflichtprozess, 25. Aufl., Kap. 27 Rdn. 32; Kammer, Urteil vom 9.4.2010 - 13 S 248/09). - AG Bad Segeberg, 06.10.2011 - 17 C 100/11
Schadensteilung erfolgt wegen eines Unfalls infolge einer Kollision zwischen …
Denn jedenfalls finden vorliegend die Bestimmungen der StVO analoge Anwendung, da dies nach den Gegebenheiten am Unfallort möglich und auch nicht vorgetragen worden ist, dass der Verfügungsberechtigte eine andere Anordnung getroffen hat (vgl. OLG Frankfurt/Main, Urt. v. 14.05.1981 - 9 U 81/80, VersR 1982, 556;… LG Saarbrücken, Urt. v. 07.05.2010 - 13 S 14/10, juris Rn. 14). - OLG Jena, 04.12.2015 - 2 U 326/15
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Vorfahrtsrecht bei Verkehrsunfall …
dann, wenn der Grundstückseigentümer bzw. Verfügungsbefugte Verkehrszeichen nach dem Muster der Anlage zur StVO anbringt (OLG Frankfurt/M., Urteil vom 14.05.1981 - 9 U 81/80; OLG Köln, Urteil vom 11.06.1992 - 12 U 240/91 -, OLGR 1992, 392;… Urteil vom 23.06.1993 - 13 U 59/93 -, juris Rn. 4; OLG Hamm, Urteil vom 15.03.1993 - 6 U 251/92, OLGR Hamm 1993, 197, 198;… Zieres, in: Geigel, a.a.O.;… König, a.a.O., § 1 StVO Rn. 16a;… Hünnekens/Schulte, a.a.O., S. 536). - OLG Hamburg, 26.02.2003 - 14 U 195/02
Rückwärtsfahren auf privatem Gelände
§ 9 Abs. 5 StVO gilt nach herrschender Rechtsprechung insbesondere auch des Bundesgerichtshofes analog auch auf privatem Gelände wie Werkstatthöfen, Baustellen, Hofräumen, Bauernhöfen usw. (…vgl. Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl., § 9 StVO Rn. 51; BGH VRS 9, 406 ff; OLG Hamburg, VM 66, 27 f.; OLG Düsseldorf, VRS 54, 219 ff; OLG Karlsruhe, VRS 48, 194 ff; OLG Frankfurt/Main, VersR 82, 555 C; OLG Hamm, VersR 78, 749; vgl. auch Hünnekens und Schulte, Öffentlicher Verkehr auf Betriebs- und Werksgelände, BB 97, 533 ff).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.03.1981 - 17 U 137/80 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erfüllung eines Werkvertrages; Gegenstände des Bestellers; Ordnungsgemäße Verwahrung; Nutzungsmöglichkeit eines Kfz; Verzugsschaden
Papierfundstellen
- VersR 1982, 555
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| OLG Frankfurt, 24.02.1981 - 22 U 72/80 |
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