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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1819
OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,1819)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11.04.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,1819)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11. April 2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,1819)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Sachsen

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  • IWW
  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Vergabe nach VOF: Zuschlag bzw. Vertragsschluss

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 107 Abs. 3; VgV § 13
    Rügeobliegenheit eines nicht berücksichtigten Bieters; Anforderungen an die Ausführung der Rüge; Zulässiger Inhalt eines Verhandlungsverfahrens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Umfang der rechtlichen Prüfung im Verfahren nach § 118 Abs. 1 S. 3 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Zeitpunkt der Beendigung eines Verhandlungsverfahrens durch die Vergabestelle nach der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF); Verletzung der ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Zulässigkeit eines Nachprüfungsbegehrens hinsichtlich der Vergabe von Architektenplanungsleistungen für den Neubau einer Eissport- und Ballspielhalle; Beendigung des Vergabeverfahrens bzw. Ausscheiden eines Bieters durch Ablauf der in § 13 S. 2 Verordnung über die ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist ein Verhandlungsverfahren nach VOF beendet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Architektenwettbewerb - Wann muss der Gewinner nicht beauftragt werden?

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Bindung im VOF-Vergebeverfahren

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabenachprüfung setzt ein noch laufendes Vergabeverfahren voraus! (IBR 2005, 1247)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Architektenwettbewerb: Kontrahierungszwang bei mehreren Preisträgern? (IBR 2005, 512)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verhandlungsverfahren: Wie weit darf Leistungsgegenstand geändert werden? (IBR 2005, 570)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2006, 469
  • BauR 2005, 1824 (Ls.)
  • VergabeR 2005, 646
 
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Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (5)

  • OLG Brandenburg, 05.10.2004 - Verg W 12/04

    Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren; Geltendmachung von …

    Auszug aus OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05
    Ein Nachprüfungsbegehren, welches darauf gestützt wird, dass der Antragsteller den streitbefangenen Auftrag bereits inne habe und deshalb eine (anderweitige) Vergabe nicht mehr stattfinden dürfe, ist unzulässig (in Anschluss an OLG Brandenburg, VergR 2005, 138).

    Bejaht man nämlich - entsprechend der Auffassung der Antragstellerin - diese Frage, so spricht im Ergebnis alles dafür, dass das Nachprüfungsbegehren dann sogar unzulässig wäre (vgl. zu einer ähnlichen Konstellation OLG Brandenburg, VergR 2005, 138 mit zustimmender Anmerkung Vogel).

  • OLG Dresden, 03.12.2003 - WVerg 15/03

    Spielraum bei Verhandlungsverfahren nach VOL/A; Identität des …

    Auszug aus OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05
    Solche Anpassungen sind in einem Verhandlungsverfahren, soweit nicht die Identität des Beschaffungsvorhabens des öffentlichen Auftraggebers unmittelbar berührt ist, auch ohne weiteres zulässig (vgl. etwa den Senatsbeschluss vom 03.12.2003, WVerg 15/03, zu einem nach VOL/A ausgeschriebenen Vorhaben); das gilt umso mehr für einen der VOF unterliegenden Planungsauftrag, dessen Inhalt sich regelmäßig erst nach Maßgabe der hierüber geführten Verhandlungen von einer bloßen Aufgabenbeschreibung zu Planungsleistungen im Detail konkretisiert.
  • OLG Celle, 16.01.2002 - 13 Verg 1/02

    Gleichbehandlungsgrundsatz und Wettbewerbsprinzip im Verhandlungsverfahren; …

    Auszug aus OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05
    Der Ablauf der Angebotsfrist schreibt den Leistungsinhalt nicht statisch fest; "es beginnt vielmehr ein dynamischer Prozess, in dem sich durch Verhandlungen sowohl auf der Nachfrage- als auch auf der Angebotsseite Veränderungen ergeben können" (vgl. den o.g. Senatsbeschluss unter Hinweis auf OLG Celle, VergR 2002, 299, 301).
  • OLG Dresden, 11.07.2000 - WVerg 5/00

    Feststellung der Zuschlagserteilung nach Aufhebung des Vergabeverfahrens)

    Auszug aus OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05
    Ob und wann ein solcher Vertrag zustande kommt, richtet sich mithin grundsätzlich nach allgemeinem Zivilrecht (vgl. den Senatsbeschluss vom 11.07.2000, WVerg 5/00); daran gemessen fehlt es bis heute an einem Vertragsschluss zwischen der Antragstellerin und der Vergabestelle.
  • VK Sachsen, 11.03.2005 - 1/SVK/010-05

    Planungsauftrag für Neubau einer Eissport- und Ballspielhalle

    Auszug aus OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05
    Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde vom 24.03.2005 gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 11.03.2005 - 1/SVK/10-05 - wird abgelehnt.
  • VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15

    Wann kann eine Zertifizierung verlangt werden?

    Folglich setzt ein zulässiges Nachprüfungsbegehren ein noch offenes, d.h. bei Verfahrenseinleitung noch nicht durch Auftragserteilung abgeschlossenes Vergabeverfahren voraus (OLG Dresden, B. v. 21.10.2005 - WVerg 0005/05; B. v. 11.04.2005 - WVerg 05/05, ebenso Summa in: jurisPK-VergR, 4. Aufl. 2013, § 114 GWB, Rnr. 89).

    Wollte man die aufgezeigte Problematik gegenteilig lösen, könnte sich ein Auftraggeber anderenfalls leichterdings von einem ihn nicht genehmen Bieter distanzieren, in dem er dessen Angebot durch Zusendung eines Absageschreibens nach § 101a GWB zum Erlöschen bringt (vgl. zur Möglichkeit der Annahme eines erloschenen Angebotes eines Beigeladene OLG Dresden, B. v. 11. April 2005 - WVerg 5/05.

  • OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05

    Rechtzeitigkeit der Rüge eines Verstoßes im Verhandlungsverfahren

    Denn Verhandlungen über Änderungen am Inhalt des zu vergebenden Auftrags sind im Verhandlungsverfahren nach VOF nicht nur zulässig, sondern geradezu erwünscht und regelmäßig sogar notwendig (vgl. zur näheren Begründung den Senatsbeschluss vom 11.04.2005, VergR 2005, 646, 650 f).
  • OLG Naumburg, 17.05.2006 - 1 Verg 3/06

    Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrages im Vergabeverfahren

    Nach der gefestigten Rechtsprechung der Vergabesenate wäre es der Antragstellerin verwehrt gewesen, die neue Ausschreibung allein mit dem Begehren ihrer Aufhebung anzugreifen, weil ihr mangels Interesses am neu ausgeschriebenen Auftrag die Antragsbefugnis i.S.v. § 107 Abs. 2 GWB fehlte (vgl. Brandenburgisches OLG, Beschluss v. 05.10.2004, Verg W 12/04 - VergabeR 2005, 138 = ZfBR 2005, 84; OLG Celle, Beschluss v. 12.05.2005, 13 Verg 6/05 "Betriebsführungsvertrag" - VergabeR 2005, 654; OLG Dresden, Beschluss v. 11.04.2005, WVerg 0005/05 "Eissport- und Ballspielhalle" - VergabeR 2005, 646).
  • VK Südbayern, 13.10.2014 - Z3-3-3194-1-37-08/14

    Gewinner des Architektenwettbewerbs muss nicht (automatisch) den Auftrag …

    Scheitern dann z. B. die Verhandlungen mit dem ersten Preisträger, weil er eine wirtschaftlich vertretbare Realisierung des Bauvorhabens aus Sicht der Vergabestelle nicht mehr erwarten lässt, kann die Präferenz des Preisgerichts für den ursprünglichen Entwurf dieses Preisträgers zu seinen Gunsten einen Anspruch auf Abschluss des Planungsvertrags mit ihm nach dem jetzigen Stand des Vergabeverfahrens nicht begründen (OLG Dresden, B. v. 21.10.2005 - Az.: WVerg 0005/05; B. v. 11.04.2005 - Az.: WVerg 05/05; im Ergebnis ebenso 1. VK Sachsen, B. v. 13.05.2005 - Az.: 1/SVK/035-05).
  • OLG Schleswig, 01.09.2006 - 1 (6) Verg 8/05

    Konkludente Vergabe des Gesamt-Architektenauftrages

    Im Rahmen der §§ 107, 116 ff. GWB ist nicht zu prüfen, ob eine bereits erfolgte Vergabe "fortbesteht" und daher eine anderweitige Vergabe nicht mehr möglich ist (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 11.04.2005, WVerg 5/05, NZBau 2006, 469).

    Die Vergabestelle muss bei Verhandlungen mit mehreren Auftragsbewerbern allerdings an alle Verhandlungspartner gleiche Anforderungen richten (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 21.10.2005, WVerg 5/05, VergabeR 2006, 249).

  • VK Schleswig-Holstein, 14.05.2008 - VK-SH 6/08

    Identität des Beschaffungsgegenstandes

    Maßgeblich ist der zivilrechtliche Vertragsschluss mit dem Bieter und nicht etwa eine im Vorfeld getroffene verwaltungsinterne Vergabeentscheidung der Vergabestelle (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 11.04.2005, WVerg 5/05).
  • OLG Schleswig, 01.09.2006 - 1 Verg 8/05

    Anforderungen an die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags; Nichtigkeit der …

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  • VK Sachsen, 10.09.2015 - 1/SVK/022-15

    Angebotsbedingungen nicht eingehalten: Ausschluss auch im VOF-Verfahren!

    Dem VOF-Verfahren hingegen ist der Begriff des Zuschlags fremd, denn ein solches Vergabeverfahren wird gemäß § 11 Abs. 7 VOF allein durch Vertragsschluss (oder Verzicht) beendet, dessen Zustandekommen nach allgemeinem Zivilrecht zu beurteilen ist (…so etwa Voppel/Bubert/ Osenbrück, VOF, 3. Aufl. § 11 Rn 68, 0LG Dresden, B. v. 21.10.2005 - WVerg 0005/05; B. v. 11.04.2005 - WVerg 05/05; 1. VK Saarland, B. v. 20.02.2008 - 1 VK 7/07).
  • VK Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - VK-SH 9/05

    Entbehrlichkeit der Textform der Information gemäß § 13 VgV

    Der Antrag der ASt und der dazugehörige Tatsachenvortrag läuft gerade auf die Feststellung hinaus, das Vergabeverfahren sei ­ zu ihren Gunsten ­ beendet (vgl. zu einer ähnlichen Konstellation OLG Dresden, Beschluss vom 11.04.2005, Az. WVerg 00005/05, S.5 mit Hinweis auf OLG Brandenburg, VergR 2005, 138 ).
  • VK Schleswig-Holstein, 26.07.2006 - VK-SH 11/06

    § 26 VOL/A hat bieterschützende Wirkung

    Der Antrag der ASt und der dazugehörige Tatsachenvortrag läuft gerade auf die Feststellung hinaus, das Vergabeverfahren sei ­ zu ihren Gunsten ­ beendet (vgl. zueiner ähnlichen Konstellation erkennende Kammer, Beschluss vom 31.05.2005, VK- SH 9/05; OLG Dresden, Beschluss vom 11.04.2005, WVerg 5/05, S. 5 mit Hinweis auf OLG Brandenburg, VergR 2005, 138).
  • VK Sachsen, 05.09.2005 - 1/SVK/104-05

    § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB nur im Vergabe-, nicht Nachprüfungsverfahren!

  • VK Sachsen-Anhalt, 03.03.2006 - VK 2-LVwA LSA-2/06

    Mindestzahl von drei Bewerbern kann unterschritten werden!

  • VK Sachsen, 31.05.2005 - 1/SVK/046-05

    Verzicht auf Vergabe trotz Verfahrens ist möglich

  • VK Sachsen, 13.05.2005 - 1/SVK/035-05

    Verhandlungsverfahren: Auftraggeber hat weitreichende Kompetenzen!

  • VK Westfalen, 12.03.2015 - VK 1-5/15

    Vorabinformationsschreiben stellt keinen Zuschlag dar!

  • VK Sachsen, 02.12.2005 - 1/SVK/138-05
  • VK Bund, 10.11.2005 - VK 2-132/05

    Tragwerksplanung für das Herrichten und Erweitern von Dienstgebäuden des …

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dejure.org Übersicht OLG Dresden

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2978
OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,2978)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21.10.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,2978)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21. Oktober 2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,2978)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

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  • VERIS
  • ibr-online

    Rechtzeitigkeit der Rüge eines Verstoßes im Verhandlungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Nachverhandlung im VOF-Verfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unverzüglichkeit einer Rüge bei einem mehrstufigen Vergabeverfahren gegen einen Verstoß in einem früheren Verfahrensstadium; Verfassungsmäßigkeit einer Rügefrist von weniger als 13 Tagen; Schuldhaftes Zögern bei der auf Grund eines fahrlässigen Rechtsirrtums verspätet ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verhandlungsverfahren: Rechtzeitige Rüge (IBR 2006, 1153)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2006, 198 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (35)Zitiert selbst (6)

  • OLG Dresden, 03.12.2003 - WVerg 15/03

    Spielraum bei Verhandlungsverfahren nach VOL/A; Identität des …

    Auszug aus OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05
    Verhandlungen über den Inhalt der zu erbringenden Leistung sind in einem Verhandlungsverfahren nach VOF, auch soweit dadurch von Vorgaben der Ausschreibung abgewichen wird, zulässig, solange die Vergabestelle nicht an die beteiligten Verhandlungspartner unterschiedliche Änderungswünsche heranträgt und der nach wirtschaftlichen und technischen Kriterien zu beurteilende Wesenskern der Ausschreibung gewahrt bleibt (im Anschluss an den Senatsbeschluss vom 03.12.2003, VergR 2004, 225).

    Verhandlungen über den Inhalt der zu erbringenden Leistung sind in einem Verhandlungsverfahren nach VOF, auch soweit dadurch von Vorgaben der Ausschreibung abgewichen wird, zulässig, solange die Vergabestelle nicht an die beteiligten Verhandlungspartner unterschiedliche Änderungswünsche heranträgt und der nach wirtschaftlichen und technischen Kriterien zu beurteilende Wesenskern der Ausschreibung gewahrt bleibt (im Anschluss an den Senatsbeschluss vom 03.12.2003, VergR 2004, 225).

    Geboten ist vielmehr bei allen verhandlungsbedingten Änderungen, dass der nach wirtschaftlichen und technischen Kriterien zu beurteilende Wesenskern der Ausschreibung gewahrt bleibt (vgl. etwa den Senatsbeschluss vom 03.12.2003, VergR 2004, 225 mit zustimmender Anmerkung Willenbruch).

  • OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05

    Vergabe; Verhandlungsverfahren

    Auszug aus OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05
    Denn Verhandlungen über Änderungen am Inhalt des zu vergebenden Auftrags sind im Verhandlungsverfahren nach VOF nicht nur zulässig, sondern geradezu erwünscht und regelmäßig sogar notwendig (vgl. zur näheren Begründung den Senatsbeschluss vom 11.04.2005, VergR 2005, 646, 650 f).
  • OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

    Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …

    Auszug aus OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05
    Mit seinen dahinter stehenden Anforderungen an ein fristwahrendes Tätigwerden des Bieters (zur weiteren Erläuterung siehe etwa den Senatsbeschluss vom 06.04.2004, VergR 2004, 609) folgt der Senat im Meinungsspektrum der vergaberechtlichen Rechtsprechung und Literatur einer vermittelnden Auffassung, die - bei aller notwendigen Überprüfung anhand der Umstände des jeweiligen Einzelfalls - für Vergaberechtsfälle durchschnittlicher Komplexität einen Rügezeitraum von etwa einer Woche für angemessen hält (…ähnlich Dreher in: Immenga/Mestmäcker, Kommentar zum Kartellgesetz, 3. Aufl. 2001, § 107 GWB Rn. 39 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 14.09.2001 - 22 U 38/01

    Architektenhaftung - Bauüberwachung - Kontrolle der Außenisolierung - konkludente …

    Auszug aus OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05
    Dabei zieht der Senat nicht in Zweifel, dass es Fälle geben mag, in denen der Besteller einer Werkleistung seinen Wunsch nach Vertragsbeendigung dadurch konkludent zum Ausdruck bringt, dass er ausstehende - also zuvor bestellte - Leistungen anderweitig vergibt (s. etwa Palandt/Sprau, 64. Aufl. 2005, § 649 BGB Rn. 2 unter Berufung auf OLG Düssel-dorf, BauR 2002, 336, 338).
  • BGH, 11.06.1981 - III ZR 34/80

    Beamter - Kollegialgericht - Rechtsfrage - Falsche Beantwortung - Verschulden

    Auszug aus OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05
    Das gilt namentlich dann, wenn, wie hier, die Antragstellerin die von der Vergabekammer herangezogenen Erwägungen (die den Senat im Ergebnis nicht überzeugen) seinerzeit gar nicht angestellt hatte (siehe zu einer vergleichbaren Konstellation BGH NJW 1982, 36, 37).
  • OLG Dresden, 11.07.2000 - WVerg 5/00

    Feststellung der Zuschlagserteilung nach Aufhebung des Vergabeverfahrens)

    Auszug aus OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05
    Gleichwohl ist in den dem Senat bekannt gewordenen Fällen (so auch in der früheren Entscheidung vom 11.07.2000, WVerg 5/00) diese interne Auswahlentscheidung der Vergabestelle von den Beteiligten zuweilen als "Zuschlag" bezeichnet worden.
  • VK Sachsen, 10.09.2015 - 1/SVK/022-15

    Angebotsbedingungen nicht eingehalten: Ausschluss auch im VOF-Verfahren!

    Unter Verweis auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Dresden (B. v. 21. Oktober 2005, WVerg 5/05) wies die Auftraggeberin darauf hin, dass durch den Austausch von Leistungsbeziehungen ein Architektenvertrag klar zustande kommen könne.

    Dem VOF-Verfahren hingegen ist der Begriff des Zuschlags fremd, denn ein solches Vergabeverfahren wird gemäß § 11 Abs. 7 VOF allein durch Vertragsschluss (oder Verzicht) beendet, dessen Zustandekommen nach allgemeinem Zivilrecht zu beurteilen ist (so etwa Voppel/Bubert/ Osenbrück, VOF, 3. Aufl. § 11 Rn 68, 0LG Dresden, B. v. 21.10.2005 - WVerg 0005/05; B. v. 11.04.2005 - WVerg 05/05; 1. VK Saarland, B. v. 20.02.2008 - 1 VK 7/07).

    Schließlich ist nach Überzeugung der Vergabekammer ein das Vergabeverfahren beendendes Vertragsverhältnis zwischen den Verfahrensbeteiligten auch nicht dadurch zustande gekommen, dass diese ohne förmliche Vertragsvereinbarung in ein Stadium des Austauschs von Leistungsbeziehungen eingetreten wären, was ggf. zu einem konkludenten Vertragsschluss hätte führen können (OLG Dresden, B. v. 21.10.2005 - WVerg 5/05, sowie OLG Schleswig, B. v. 01.09.2006 - 1 (6) Verg 8/05 m. w. Nw.).

    Dabei ist für den Tatbestand der fehlenden Willensübereinstimmung im Ergebnis unerheblich, ob und ggf. welchen der Beteiligten eine u.U. überwiegende Verantwortung für das Scheitern der Vertragsbemühungen treffen mag (OLG Dresden Beschl. v. 21.10.2005, WVerg 5/05 (unter 3.d. der Begründung)).

    Eine solche Berücksichtigung nachträglicher Umstände ist der Rechtsprechung (vgl. OLG München, B. v. 06.12.2012 - Verg 29/12 [zur Berücksichtigung v. Erkenntnissen aus einem Verhandlungsverfahren nach Aufhebung eines zu Unrecht aufgehobenen offenen Verfahrens], OLG Schleswig, B. v. 01.09.2006 - 1 (6) Verg 8/05, OLG Dresden, B. v. 11.04.2005 - WVerg 5/05, VK Südbayern, B. v. 18.10.- - Z3-3-3194-1-30-08/13) nicht fremd.

    Auch das OLG Dresden (B.v. 11. April 2005 - WVerg 5/05) hat sich für diesen Möglichkeit des Umganges mit einem erloschenen Angebot entschieden, denn auch in dem dortigen Verfahren wurden alle übrigen Bewerbern mit Schreiben gem. § 13 VgV mitgeteilt, dass der Vertrag dortigen Planungsleistungen mit der später antragstellenden Wettbewerbssiegerin geschlossen werde und kam späterhin zu dem Ergebnis, dass eine Auftragserteilung an die Beigeladene in vergaberechtskonformer Weise (immer noch) in Betracht kommen könne.

    So hat auch das OLG Dresden (B. v. 11.04.2005 - WVerg 5/05) in seiner schon zitierten Entscheidung ausgeführt, dass im dort zu entscheidenden Fall die Auftraggeberin nicht gehindert war, über das Vorhaben unter Zugrundelegung eines veränderten Planungsstands mit der Beigeladenen (erneut) Verhandlungen aufzunehmen.

  • OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06

    Berechnung des Schwellenwertes für ein Nachprüfungsverfahren bei einem …

    Ausgeschlossen sind dagegen Modifikationen, durch die der Wesenskern der Ausschreibung geändert wird, es also zu einer Auswechslung des Leistungsgegenstandes kommt (vgl. OLG Dresden vom 21.10.2005, WVerg 5/05).
  • VK Sachsen, 17.12.2007 - 1/SVK/073-07

    Zulässigkeit des Verhandlungsverfahrens

    handelt, sondern dass der Bieter von der Vergabestelle erwartet und bei ihr erreichen will, dass der (vermeintliche) Verstoß behoben wird (OLG München, B. v. 26.06.2007 - Az.: Verg 6/07; OLG Dresden, B. v. 21.10.2005 - Az.: WVerg 5/05; 1. VK Sachsen, B. v. 15.05.2007 - Az.: 1/SVK/028- 07; B. v. 07.12.2006 - Az.: 1/SVK/100-06; B. v. 26.06.2006 - Az.: 1/SVK/071-06; B. v. 21.02.2006 - Az.: 1/SVK/004-06; B. v. 16.4.2003 - Az.: 1/SVK/027-03; B. v. 21.04.2004 - Az.: 1/SVK/029-04).
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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,28805
OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,28805)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.09.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,28805)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. September 2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,28805)
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Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2006, 399
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

    Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …

    Auszug aus OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05
    zwei Wochen ab Kenntniserlangung des Bieters nur in seltenen Ausnahmefällen eröffnet, "in denen eine exzeptionell schwierige Sach- oder Rechtslage umfangreichen Prüfungs- und ggf. externen Beratungsbedarf des Bieters verursacht und dieser Klärungsprozess auch unter Berücksichtigung der gebotenen Beschleunigung unter zwei Wochen nicht zumutbar abgeschlossen werden kann" (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 06.04.2004, WVerg 1/04, Umdruck S. 10 m.w.N.).
  • VK Sachsen, 11.03.2005 - 1/SVK/010-05

    Planungsauftrag für Neubau einer Eissport- und Ballspielhalle

    Auszug aus OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05
    VK Sachsen, 11.03.2005 - 1/SVK/010-05.
  • OLG Karlsruhe, 06.02.2007 - 17 Verg 7/06

    Vergabeverfahren: Rügelast und Bieterstatus bei nur abstrakter …

    "Unverzüglichkeit" im Sinne von § 107 Abs. 3 GWB (i.V.m. § 121 Abs. 1 BGB) setzt nach allgemeiner Ansicht eine Rüge binnen einer Frist von maximal 2 Wochen voraus (vgl. nur OLG Dresden, Beschl. v. 12.09.2005 - WVerg 5/05, NZBau 2006, 399, 400;… Reidt, a.a.O., § 107 Rn. 34 m.w.N.).
  • VK Schleswig-Holstein, 28.11.2006 - VK-SH 25/06

    Ausnahme vom Gebot der Produktneutralität

    Insbesondere dient § 111 GWB nicht der Befriedigung allgemeiner Informationsinteressen eines Bieters, sondern unterstützt nur eine in statthafter Weise begründete verfahrensrechtliche Rechtsposition eines Beteiligten am Nachprüfungsverfahren (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 12.09.2005, WVerg 5/05).
  • KG, 28.09.2012 - Verg 10/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung von Einzel- und Gesamtbauauftrag; …

    Rn. 1 Das Akteneinsichtsrecht besteht gemäß § 111 GWB u.a. dann nicht, wenn der Vergabenachprüfungsantrag unzulässig ist - hierzu folgend Ziffer 2 - und die zur Einsicht in Betracht kommenden Aktenbestandteile für die Beurteilung der Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsantrags unerheblich sind - hierzu folgend Ziffer 3 (ebenso Senat…, Beschluss vom 29.02.2012, - Verg 8/11, Rdnr. 5 zit. nach Juris; OLG München…, Beschluss vom 08.11.2010, Verg 20/10, Rdnr. 3 zit. nach Juris; OLG Dresden, Beschluss vom 12.09.2005, WVerg 5/05, Rdnr. 1 zit. nach Juris;… Dicks in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2011, § 111 GWB Rdnr. 4;… Kus in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, 2. Aufl. 2009, § 111 Rdnr. 19;… Summa in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 111 GWB Rdnr. 8).
  • VK Sachsen, 11.03.2005 - 1/SVK/010-05

    Planungsauftrag für Neubau einer Eissport- und Ballspielhalle

    OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05.

    OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05 .

  • KG, 29.02.2012 - Verg 8/11

    Vergabeverfahren über Leistungen der Abfallbeseitigung in Berlin: …

    5 Das Akteneinsichtsrecht besteht gemäß § 111 GWB u.a. dann nicht, wenn der Vergabenachprüfungsantrag unzulässig ist - hierzu folgend Ziffer 3 - und die zur Einsicht in Betracht kommenden Aktenbestandteile für die Beurteilung der Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsantrags unerheblich sind - hierzu folgend Ziffer 4 (ebenso OLG München…, Beschluss vom 08.11.2010, Verg 20/10, Rdnr. 3 zit. nach Juris; OLG Dresden, Beschluss vom 12.09.2005, WVerg 5/05, Rdnr. 1 zit. nach Juris;… Dicks in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2011, § 111 GWB Rdnr. 4;… Kus in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, 2. Aufl. 2009, § 111 Rdnr. 19;… Summa in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 111 GWB Rdnr. 8).
  • KG, 13.09.2012 - Verg 4/12

    Vergabenachprüfungsantrag: Statthaftigkeit des Antrags im Zusammenhang mit einer …

    Rn. 1 Das Akteneinsichtsrecht besteht gemäß § 111 GWB u.a. dann nicht, wenn der Vergabenachprüfungsantrag unzulässig ist - hierzu folgend Ziffer 2 - und die zur Einsicht in Betracht kommenden Aktenbestandteile für die Beurteilung der Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsantrags unerheblich sind - hierzu folgend Ziffer 3 (ebenso Senat…, Beschluss vom 29.02.2012, - Verg 8/11, Rdnr. 5 zit. nach Juris; OLG München…, Beschluss vom 08.11.2010, Verg 20/10, Rdnr. 3 zit. nach Juris; OLG Dresden, Beschluss vom 12.09.2005, WVerg 5/05, Rdnr. 1 zit. nach Juris;… Dicks in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2011, § 111 GWB Rdnr. 4;… Kus in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, 2. Aufl. 2009, § 111 Rdnr. 19;… Summa in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 111 GWB Rdnr. 8).
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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 22.10.2005 - WVerg 5/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,29401
OLG Dresden, 22.10.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,29401)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22.10.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,29401)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22. Oktober 2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,29401)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2006, 249
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Naumburg, 11.10.2024 - 6 Verg 2/24

    Baufachliche Prüfungen - Zuwendungsbauten

    Beschluss v. 29.10.2004 - Verg 22/04 - VergabeR 2005, 74, in juris Rz. 34; OLG Dresden, Beschluss v. 21.10.2005 - Wverg 0005/05 - VergabeR 2006, 249; OLG München, Beschluss v. 28.04.2006 - Verg 6/06 - VergabeR 2006, 914, in juris Rz. 77), d.h. der Vertragsumfang muss sich grundsätzlich im Rahmen des vorgegebenen Konzepts bewegen.
  • OLG Schleswig, 01.09.2006 - 1 (6) Verg 8/05

    Konkludente Vergabe des Gesamt-Architektenauftrages

    Die Vergabestelle muss bei Verhandlungen mit mehreren Auftragsbewerbern allerdings an alle Verhandlungspartner gleiche Anforderungen richten (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 21.10.2005, WVerg 5/05, VergabeR 2006, 249).
  • OLG Schleswig, 01.09.2006 - 1 Verg 8/05

    Anforderungen an die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags; Nichtigkeit der …

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  • VK Baden-Württemberg, 02.02.2010 - 1 VK 75/09

    Schutz der Vergabestelle, keine generelle Überprüfung der Finanzen

    Denn Sinn der Rügeobliegenheit ist, sicherzustellen, dass fehlerhaftes Verhalten so früh wie möglich unterbunden wird und die Vergabestelle im Interesse aller Verfahrensbeteiligten Gelegenheit erhält, ihre Fehler zu beseitigen (so ausdrücklich OLG Dresden vom 21.10.2005, VergR 2006, 249 mit zustimmender Anmerkung Voppel, VergR 2006, 256).
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