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Rechtsprechung
   BFH, 10.09.2003 - X B 132/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,852
BFH, 10.09.2003 - X B 132/02 (https://dejure.org/2003,852)
BFH, Entscheidung vom 10.09.2003 - X B 132/02 (https://dejure.org/2003,852)
BFH, Entscheidung vom 10. September 2003 - X B 132/02 (https://dejure.org/2003,852)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    FGO § 76 Abs. 1; ; FGO § ... 76 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 76 Abs. 1 Satz 4; ; FGO § 76 Abs. 2; ; FGO § 82; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; ZPO § 139; ; ZPO § 139 Abs. 2; ; ZPO § 139 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 139 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 278 Abs. 3; ; ZPO § 420; ; ZPO § 422; ; AO 1977 § 97 Abs. 1; ; GG Art. 103 Abs. 1

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO § 278 Abs. 3; ZPO § 139 Abs. 2; ZPO § 295 Abs. 1; FGO § 76 Abs. 1 u. 2; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; FGO § 119 Abs. 1 Nr. 3; FGO § 155
    Anforderungen an die Sachaufklärungs- und Hinweispflicht des FG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NZB: Hinweispflicht, Urkundenbeweis

  • datenbank.nwb.de

    Urkundenbeweis nur durch Vorlage der Originalurkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache; Schlüssige Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; Vorlegung einer Kopie in einem Gerichtsverfahren; Sachverhaltsaufklärungspflichten eines Finanzgerichtes; Anspruch auf rechliches Gehör vor einem ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (59)Zitiert selbst (27)

  • BVerfG, 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliche Gehör bei Überspannung der Anforderungen …

    Auszug aus BFH, 10.09.2003 - X B 132/02
    Es kommt jedoch im Ergebnis der Verhinderung eines Vortrags gleich, wenn das Gericht ohne vorherigen Hinweis Anforderungen an den Sachvortrag stellt, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter --selbst unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen-- nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (BVerfG-Beschluss vom 29. Mai 1991 1 BvR 1383/90, BVerfGE 84, 188, unter II. 1., mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • BFH, 02.02.1982 - VIII R 65/80

    Schätzungsmethode - Aufschlagschätzung - Aufbewahrungsfrist - Buchführung - …

    Auszug aus BFH, 10.09.2003 - X B 132/02
    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs kann daher eine vorherige Erörterung dieser Würdigung nicht gebieten (ausführlich BFH-Urteil vom 2. Februar 1982 VIII R 65/80, BFHE 135, 158, BStBl II 1982, 409, unter 1. d).
  • BFH, 22.10.1986 - I R 107/82

    Haftungsanspruch - Nichtabgeführte Kapitalertragsteuer - Geltendmachung - …

    Auszug aus BFH, 10.09.2003 - X B 132/02
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht nicht, den Beteiligten die einzelnen für seine Entscheidung maßgebenden Gesichtspunkte im Voraus anzudeuten (BFH-Urteile vom 22. Oktober 1986 I R 107/82, BFHE 148, 507, BStBl II 1987, 293; vom 28. Februar 1989 VIII R 303/84, BFHE 157, 51, BStBl II 1989, 711; vom 11. Oktober 1989 II R 147/85, BFHE 158, 462, BStBl II 1990, 188; BVerfG-Beschluss vom 3. Juni 2003 2 BvR 112/03, Deutsche Steuer-Zeitung 2003, 623).
  • BFH, 18.05.2011 - X B 124/10

    Keine Bindung an das Schätzungsergebnis eines anderen Senats - förmliche …

    Außerdem muss die Rechtsfrage klärungsbedürftig und in einem künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig sein (BFH-Beschlüsse vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495, unter 1., …und vom 14. November 2005 II B 51/05, BFH/NV 2006, 305, unter II.1.).
  • BFH, 25.07.2006 - IV B 116/04

    NZB: Sachverständigengutachten, Sachaufklärungspflicht

    Dem fachkundig vertretenen Kläger hätte es sich jedoch spätestens nach Erhalt der Einspruchsentscheidungen vom 18. März und 22. April 2003 aufdrängen müssen, dass die bereits im Einspruchsverfahren vorgelegten Verträge und Bescheinigungen nicht geeignet sein könnten, den Schluss darauf zuzulassen, er habe sich Kenntnisse angeeignet, die ihrer Breite und Tiefe nach denjenigen eines Ingenieurs entsprechen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495, unter 5. der Gründe, …und vom 3. März 2006 IV B 127/04, BFH/NV 2006, 1133, unter 4. der Gründe).

    So weit reicht die Hinweispflicht des § 76 Abs. 2 FGO nach ständiger Rechtsprechung des BFH indes nicht (BFH-Beschluss in BFH/NV 2004, 495, unter 5.c der Gründe, m.w.N.).

  • BFH, 06.06.2005 - VI B 80/04

    Werbungskostenabzug: bürgerliche Kleidung eines Soldaten

    Die Revision ist nur zuzulassen, wenn eine klärungsbedürftige und in dem angestrebten Revisionsverfahren auch klärungsfähige Rechtsfrage vorliegt (vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495;… Seer in Tipke/ Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 115 FGO Rz. 50, 52, m.w.N.).
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