Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com

  Verfahrensmängel - Keine Sonderabschreibung nach § 7g EStG hinsichtlich nach der Verpachtung angeschaffter/hergestellter Wirtschaftsgüter

• openjur.de

  Verfahrensmängel; Keine Sonderabschreibung nach § 7g EStG hinsichtlich nach der Verpachtung angeschaffter/hergestellter Wirtschaftsgüter

• Bundesfinanzhof

  AO § 147 Abs 1 Nr 5, EStG § 7g, FGO § 76 Abs 1, FGO § 93 Abs 1, FGO § 96 Abs 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 105 Abs 2 Nr 2, FGO § 119 Nr 6, FöGbG § 2 Nr 2, GG Art 103 Abs 1, EStG § 7g
  Verfahrensmängel - Keine Sonderabschreibung nach § 7g EStG hinsichtlich nach der Verpachtung angeschaffter/hergestellter Wirtschaftsgüter

• rechtsinformationen.bund.de

  Verfahrensmängel - Keine Sonderabschreibung nach § 7g EStG hinsichtlich nach der Verpachtung angeschaffter/hergestellter Wirtschaftsgüter

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 147 Abs 1 Nr 5 AO, § 7g EStG 1990, § 76 Abs 1 FGO, § 93 Abs 1 FGO, § 96 Abs 2 FGO
  Verfahrensmängel - Keine Sonderabschreibung nach § 7g EStG hinsichtlich nach der Verpachtung angeschaffter/hergestellter Wirtschaftsgüter

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; FördG § 2 Nr. 2
  Verpflichtung eines Finanzgerichts zur Auseinandersetzung mit sämtlichen rechtlichen Überlegungen der Verfahrensbeteiligten in der Urteilsbegründung

• datenbank.nwb.de

  Anspruch auf rechtliches Gehör; Vorliegen eines Verfahrensmangels; keine Sonderabschreibung für nach der Verpachtung angeschaffte oder hergestellte Wirtschaftsgüter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Verpflichtung eines Finanzgerichts zur Auseinandersetzung mit sämtlichen rechtlichen Überlegungen der Verfahrensbeteiligten in der Urteilsbegründung

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (15)

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• BFH, 26.09.2007 - VII B 75/07

  Verfahrensrüge einer überlangen Verfahrensdauer; Überprüfung einer …

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Der Antragsteller hat es versäumt auszuführen, inwieweit das angefochtene Urteil anders ausgefallen wäre, wenn das FG zu einem früheren Zeitpunkt entschieden hätte (BFH-Beschluss vom 26. September 2007 VII B 75/07, BFH/NV 2008, 126).
• BFH, 23.12.2009 - IX S 21/09

  Beiordnung eine Notanwalts

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Die Entscheidung ergeht --auch hinsichtlich des Antrags auf Beiordnung eines Bevollmächtigten (§ 1 Abs. 2 Nr. 2, § 3 Abs. 2 des Gerichtskostengesetzes i.V.m. Anlage 1 -Kostenverzeichnis-;… s. z.B. BFH-Beschlüsse vom 19. Februar 1997 X S 29/96, BFH/NV 1997, 489; vom 23. Dezember 2009 IX S 21/09 (PKH), BFH/NV 2010, 1103)-- gerichtsgebührenfrei.
• BFH, 19.02.1997 - X S 29/96

  Witwenrente aus der gesetzlichen Sozialversicherung

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Die Entscheidung ergeht --auch hinsichtlich des Antrags auf Beiordnung eines Bevollmächtigten (§ 1 Abs. 2 Nr. 2, § 3 Abs. 2 des Gerichtskostengesetzes i.V.m. Anlage 1 -Kostenverzeichnis-; s. z.B. BFH-Beschlüsse vom 19. Februar 1997 X S 29/96, BFH/NV 1997, 489;… vom 23. Dezember 2009 IX S 21/09 (PKH), BFH/NV 2010, 1103)-- gerichtsgebührenfrei.

• BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Bei diesem Vortrag übersieht der Antragsteller, dass das FG nach der Rechtsprechung grundsätzlich weder verpflichtet ist, die maßgebenden rechtlichen Gesichtspunkte seiner Entscheidung mit den Beteiligten umfassend zu erörtern noch die einzelnen für seine Entscheidung maßgebenden Gesichtspunkte im Voraus anzudeuten (BFH-Urteil vom 24. April 1990 VIII R 170/83, BFHE 160, 256, 259, BStBl II 1990, 539, 540; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, vom 19. Mai 1992 1 BvR 986/91, BVerfGE 86, 133, 144).
• BFH, 24.04.1990 - VIII R 170/83

  Eigene Einkünfte aus geschenktem Sparguthaben bezieht minderjähriges Kind, in …

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Bei diesem Vortrag übersieht der Antragsteller, dass das FG nach der Rechtsprechung grundsätzlich weder verpflichtet ist, die maßgebenden rechtlichen Gesichtspunkte seiner Entscheidung mit den Beteiligten umfassend zu erörtern noch die einzelnen für seine Entscheidung maßgebenden Gesichtspunkte im Voraus anzudeuten (BFH-Urteil vom 24. April 1990 VIII R 170/83, BFHE 160, 256, 259, BStBl II 1990, 539, 540; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, vom 19. Mai 1992 1 BvR 986/91, BVerfGE 86, 133, 144).
• BFH, 27.09.2001 - X R 4/99

  Keine Sonderabschreibung nach § 7 g EStG für solche Wirtschaftsgüter, die nach …

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Im Übrigen hat der angerufene Senat bereits im Urteil vom 27. September 2001 X R 4/99 (BFHE 196, 563, BStBl II 2002, 136) erkannt, dass die in § 7g EStG verwendeten Tatbestandsmerkmale "Betrieb" und "Betriebsstätte" eine aktive Teilnahme am wirtschaftlichen Verkehr und eine in diesem Sinne werbende Tätigkeit verlangen.
• BFH, 01.09.2008 - IV B 4/08

  Übergehen eines Beweisantrag - Rügeverlust - Revisionszulassung wegen greifbarer …

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Dem Antragsteller ist es weder mit seinen Ausführungen zur Gewinnermittlung des Textilhandelsgeschäfts noch mit seinen Ausführungen zu den streitgegenständlichen Vorsteuerabzugsbeträgen aus Rechnungen für den Landschafts- und Gartenbaubetrieb gelungen darzulegen, dass das Urteil des FG objektiv willkürlich und unter keinem Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist (BFH-Beschluss vom 1. September 2008 IV B 4/08, BFH/NV 2009, 35).
• BFH, 15.12.2005 - IX B 98/05

  Divergenz; Rechtsfortbildung; fehlende Urteilsbegründung

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Diesem Zweck genügt eine Begründung nur dann nicht und stellt deshalb einen Verfahrensmangel i.S. des § 119 Nr. 6 FGO dar, wenn den betroffenen Beteiligten die Möglichkeit entzogen ist, die getroffene Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen, weil die Begründung des Urteilsspruchs überhaupt oder im Hinblick auf einen --selbständigen-- prozessualen Anspruch oder ein selbständiges Angriffs- oder Verteidigungsmittel fehlt oder weil die Entscheidungsgründe nur aus inhaltsleeren Floskeln bestehen oder missverständlich und verworren sind (z.B. BFH-Beschluss vom 15. Dezember 2005 IX B 98/05, BFH/NV 2006, 768, m.w.N.).
• BFH, 11.01.2007 - XI B 22/06

  NZB: Überraschungsentscheidung

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Rn. 8 b) Das FG hat auch keine Überraschungsentscheidung getroffen, weil es seine Entscheidung nicht auf einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt gestützt und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gegeben hat, mit der auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter selbst unter Berücksichtigung der Vielzahl vertretbarer Rechtsauffassungen nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchte (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 11. Januar 2007 XI B 22/06, BFH/NV 2007, 909, m.w.N.).
• BFH, 28.06.2006 - V B 199/05

  NZB: Verhältnis Amtsermittlungspflicht - Mitwirkungspflichten der Beteiligten

  Auszug aus BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

  Verletzt ein Beteiligter auf diese Weise die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten (vgl. § 76 Abs. 1 Sätze 2 und 3 FGO), so führt dies regelmäßig zu einer Einschränkung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht (BFH-Beschluss vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098, m.w.N.).
• BFH, 25.03.2010 - X B 96/09

  Sachaufklärungspflicht gem. § 76 Abs. 1 FGO - Frage der Unvereinbarkeit von …
• BFH, 25.01.2011 - V B 154/09

  Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs - Rüge eines Verfahrensmangels wegen …
• BFH, 10.02.2009 - X B 165/08

  Verfahrensmangel: Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten - Hinzuziehung eines …
• BFH, 28.02.2007 - IX B 174/06

  NZB: Sachaufklärungspflicht, Rügeverzicht
• BFH, 10.06.2005 - XI B 182/04

  Verletzung des rechtlichen Gehörs; Verfahrensfehler

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• BFH, 29.02.2012 - I B 88/11

  Nichtzulassungsbeschwerde: Rechtmäßigkeit von Auskunftsersuchen

  Diesem Zweck genügt eine Begründung nur dann nicht und stellt deshalb einen Verfahrensmangel i.S. des § 119 Nr. 6 FGO dar, wenn den betroffenen Beteiligten die Möglichkeit entzogen ist, die getroffene Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen, weil die Begründung des Urteilsspruchs überhaupt oder im Hinblick auf einen --selbständigen-- prozessualen Anspruch oder ein selbständiges Angriffs- oder Verteidigungsmittel fehlt oder weil die Entscheidungsgründe nur aus inhaltsleeren Floskeln bestehen oder missverständlich und verworren sind (…BFH-Beschlüsse vom 15. Dezember 2005 IX B 98/05, BFH/NV 2006, 768; vom 17. August 2011 X S 10/11 (PKH), BFH/NV 2012, 50).
• BFH, 05.02.2015 - X B 117/14

  Aufhebung von DDR-Steuerbescheiden - Voraussetzungen und Beweisgrundsätze - …

  Rn. 22 a) Die eingangs ihrer Ausführungen zum Vorliegen eines Revisionszulassungsgrunds nach § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO unter Bezugnahme auf die Senatsbeschlüsse vom 25. Juli 2012 X B 175/11 (…BFH/NV 2013, 44) und vom 17. August 2011 X S 10/11 (PKH) (BFH/NV 2012, 50) erhobene Gehörsrüge ist unschlüssig.
• FG Nürnberg, 16.06.2016 - 4 K 1902/15

  Nichtangabe einer Kunstsammlung mit erheblichen Wert bei Erklärung der Schenkung …

  Die Gewährung rechtlichen Gehörs besteht in der Verschaffung einer ausreichenden Gelegenheit zur Äußerung; inwieweit diese Gelegenheit wahrgenommen wird, ist Sache der Beteiligten (BFH-Beschluss vom 17.08.2011 X S 10/11 (PKH), BFH/NV 2012, 50).
• BFH, 25.07.2012 - X B 175/11

  Rechtliches Gehör - Voraussetzungen des § 160 Abs. 1 Satz 1 AO - qualifizierter …

  Dies gilt nach Ansicht des angerufenen Senats indessen dann nicht, wenn sich der Hinweis auf die angeblich fehlende Substantiierung als bloße floskelhafte Begründung erweist (BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 768, und Senatsbeschluss vom 17. August 2011 X S 10/11 (PKH), BFH/NV 2012, 50, jeweils zu § 119 Nr. 6 FGO).