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Rechtsprechung
   BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,8475
BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22 (https://dejure.org/2023,8475)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2023 - X ZR 18/22 (https://dejure.org/2023,8475)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2023 - X ZR 18/22 (https://dejure.org/2023,8475)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Reiseleistungen als Gegenstand einer Gattungsschuld; Ausübung des Bestimmungsrechts durch einen Reiseveranstalter

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 243 Abs 1 BGB, § 243 Abs 2 BGB, § 275 BGB, § 313 BGB, § 315 Abs 2 BGB
    Reiseleistungen als Gegenstand einer Gattungsschuld; Ausübung des Bestimmungsrechts durch einen Reiseveranstalter

  • IWW

    § 243 Abs. 2 BGB, § ... 651m Abs. 2 Satz 1 BGB, § 243 Abs. 1 BGB, § 315 Abs. 1 BGB, § 315 Abs. 2 BGB, § 275 BGB, § 313 BGB, § 651h Abs. 3 BGB, § 651m Abs. 1 Satz 2 BGB, § 651m Abs. 1 Satz 3 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Reiseleistungen als Gegenstand einer Gattungsschuld; Bezeichnung der geschuldeten Reiseleistungen als "Fahrt ins Blaue"; Kennzeichnung der als gattungsgemäß in Frage kommenden Leistungen durch gemeinsame Merkmale; Vorbehalt der Bestimmung der zu erbringenden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 243 ; BGB § 315
    Reiseleistungen als Gegenstand einer Gattungsschuld; Bezeichnung der geschuldeten Reiseleistungen als "Fahrt ins Blaue"; Kennzeichnung der als gattungsgemäß in Frage kommenden Leistungen durch gemeinsame Merkmale; Vorbehalt der Bestimmung der zu erbringenden ...

  • datenbank.nwb.de

    Reiseleistungen als Gegenstand einer Gattungsschuld; Ausübung des Bestimmungsrechts durch einen Reiseveranstalter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Reisemangel bei einer "Fahrt ins Blaue": Stadtrundfahrt kann den Musical-Besuch nicht ersetzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die bei der Pauschalreise ausgefallene einzelne Reiseleistung - und die Berechnung der Reisepreisminderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Reiseleistungen als Gattungsschuld? - oder: Die "Fahrt ins Blaue"

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Minderung wegen mangelhafter Reiseleistungen bei einer "Fahrt ins Blaue"?

  • mdr-recht.de (Kurzinformation)

    Reiseleistungen als Gegenstand einer Gattungsschuld

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Ausübung des Leistungsbestimmungsrechts bei einer "Fahrt ins Blaue" - Ausübung des Leistungsbestimmungsrechts bei einer "Fahrt ins Blaue"

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ansprüche auf Minderung wegen mangelhafter Reiseleistungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Buchung einer "Fahrt ins Blaue" kann Reiseveranstalter Inhalt der Reise bestimmen - Ausübung des Bestimmungsrechts durch Aushändigung des Reiseprogramms

Besprechungen u.ä. (2)

  • jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Reisemangel bei "Fahrt ins Blaue"

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 243, 315, 651 m BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2023, 755
  • MDR 2023, 829
  • VersR 2023, 1294

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 12.03.1987 - VII ZR 37/86

    Formularmäßige Fälligkeitsvereinbarung in einem Reisevertrag; Formularmäßige …

    Auszug aus BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22
    Rn. 17 Reiseleistungen können in entsprechender Anwendung von § 243 Abs. 1 BGB zwar grundsätzlich Gegenstand einer Gattungsschuld sein (BGH, Urteil vom 12. März 1987 - VII ZR 37/86, BGHZ 100, 157, 174 = NJW 1987, 1931, 1935).

    Rn. 30 Wird bei einer Pauschalreise eine nach dem Vertrag geschuldete Leistung aus Gründen, die nicht allein in der Person des Reisenden liegen, ganz oder teilweise nicht erbracht, handelt es sich grundsätzlich um einen Reisemangel (BGH, Urteil vom 20. März 1986 - VII ZR 187/85, BGHZ 97, 255, 259 = NJW 1986, 1748, 1749; Urteil vom 12. März 1987 - VII ZR 37/86, BGHZ 100, 157, 180 f. = NJW 1987, 1931, 1937).

  • BGH, 10.12.2013 - X ZR 24/13

    Zur Bindung des Reiseveranstalters an "vorläufige Flugzeiten"

    Auszug aus BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22
    Rn. 20 Dass ein solches Bestimmungsrecht auch in einem Pauschalreisevertrag vereinbart werden kann, hat der Senat bereits im Zusammenhang mit der Bestimmung von Abflugzeiten entschieden (BGH, Urteil vom 10. Dezember 2014 - X ZR 24/13, NJW 2014, 1168 Rn. 21).
  • BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen …

    Auszug aus BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22
    Rn. 35 a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass gemäß § 651m Abs. 1 Satz 2 BGB der Reisepreis in dem Verhältnis herabzusetzen ist, in welchem der tatsächliche Wert der Gesamtreise zu dem Wert der mangelfreien Reise steht (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 Rn. 33).
  • BGH, 18.12.2012 - X ZR 2/12

    Kündigung eines Reisevertrages wegen Aschewolke

    Auszug aus BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22
    Vor diesem Hintergrund ist die ergänzende Heranziehung der allgemeinen Regeln über Störung oder Wegfall der Geschäftsgrundlage wie schon nach früher geltendem Recht (dazu BGH, Urteil vom 18. Dezember 2012 - X ZR 2/12, NJW 2013, 1674 Rn. 18) ausgeschlossen.
  • BGH, 24.01.2002 - IX ZR 228/00

    Anpassung des Erbbauzinses

    Auszug aus BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22
    Eine solche Erklärung ist unwiderruflich (BGH, Urteil vom 24. Januar 2002 - IX ZR 228/00, NJW 2002, 1421, 1424; Urteil vom 19. Januar 2005 - VIII ZR 139/04, NJW-RR 2005, 762, 765).
  • BGH, 19.01.2005 - VIII ZR 139/04

    Fortsetzung eines Handelsvertretervertrages nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit

    Auszug aus BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22
    Eine solche Erklärung ist unwiderruflich (BGH, Urteil vom 24. Januar 2002 - IX ZR 228/00, NJW 2002, 1421, 1424; Urteil vom 19. Januar 2005 - VIII ZR 139/04, NJW-RR 2005, 762, 765).
  • BGH, 20.03.1986 - VII ZR 187/85

    Vereitelung der gesamten Reise wegen Ausfalls der ersten Reiseleistung als …

    Auszug aus BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22
    Rn. 30 Wird bei einer Pauschalreise eine nach dem Vertrag geschuldete Leistung aus Gründen, die nicht allein in der Person des Reisenden liegen, ganz oder teilweise nicht erbracht, handelt es sich grundsätzlich um einen Reisemangel (BGH, Urteil vom 20. März 1986 - VII ZR 187/85, BGHZ 97, 255, 259 = NJW 1986, 1748, 1749; Urteil vom 12. März 1987 - VII ZR 37/86, BGHZ 100, 157, 180 f. = NJW 1987, 1931, 1937).
  • BGH, 18.02.2025 - X ZR 68/24

    Pauschalreisevertrag über eine Kreuzfahrt: Entschädigungsanspruch des …

    Die Regeln über die reiserechtliche Gewährleistung haben Vorrang vor den Regelungen des allgemeinen Leistungsstörungsrechts (Bestätigung von BGH, Urteil vom 14. Februar 2023 - X ZR 18/22, RRa 2023, 116 = NJW-RR 2023, 755 Rn. 30).

    Rn. 23 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt die Nichterbringung von Reiseleistungen nur dann einen Mangel dar, wenn sie auf Gründen beruht, die nicht allein in der Person des Reisenden liegen (BGH…, Urteil vom 20. März 1986 - VII ZR 187/85, BGHZ 97, 255 = NJW 1986, 1748, juris Rn. 16 ff.; Urteil vom 14. Februar 2023 - X ZR 18/22, RRa 2023, 116 = NJW-RR 2023, 755 Rn. 30).

    Rn. 54 Wie der Senat bereits entschieden hat, haben die Regeln über die reiserechtliche Gewährleistung Vorrang vor den Regelungen des allgemeinen Leistungsstörungsrechts (BGH, Urteil vom 14. Februar 2023 - X ZR 18/22, RRa 2023, 116 = NJW-RR 2023, 755 Rn. 30;… vgl. auch BT-Drucks. 18/10822, S. 77 f.).

  • BGH, 20.01.2026 - X ZR 15/25

    Parken auf Privatparkplatz, Ende der Parkzeit, Abschleppen, Abschleppkosten

    Rn. 15 Wie auch die Revision nicht verkennt, gilt dies nach der Rechtsprechung des Senats jedoch nur dann, wenn die Nichterbringung der Reiseleistungen auf Gründen beruht, die nicht allein in der Person des Reisenden liegen (BGH…, Urteil vom 18. Februar 2025 - X ZR 68/24, BGHZ 243, 105 = NJW 2025, 1483 Rn. 23; Urteil vom 14. Februar 2023 - X ZR 18/22, NJW-RR 2023, 755 Rn. 30).
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