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Rechtsprechung
   BFH, 06.04.2006 - XI B 63/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,16484
BFH, 06.04.2006 - XI B 63/05 (https://dejure.org/2006,16484)
BFH, Entscheidung vom 06.04.2006 - XI B 63/05 (https://dejure.org/2006,16484)
BFH, Entscheidung vom 06. April 2006 - XI B 63/05 (https://dejure.org/2006,16484)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 76; ; FGO § 96; ; FGO § 102; ; FGO § 128 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
    Richterablehnung: Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an einen zur Zulassung der Revision führenden Verfahrensmangel ; Geltendmachung der Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs mittels Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BFH, 14.01.2002 - XI B 146/00

    Prozeßkostenhilfe - Erlaß von Einkommensteuer - Erlaß von Säumniszuschlägen - …

    Auszug aus BFH, 06.04.2006 - XI B 63/05
    Es ist nicht erkennbar, dass das FG im konkreten Streitfall gegen Normen des Gerichtsverfahrensrechts verstoßen hat, zumal das FG die vom FA getroffene Ermessensentscheidung über den Erlass von Säumniszuschlägen aus Billigkeitsgründen (§ 227 der Abgabenordnung --AO 1977--) gemäß § 102 FGO nur in beschränktem Maße überprüfen durfte (BFH-Beschluss vom 14. Januar 2002 XI B 146/00, juris Nr: STRE200250313).
  • BFH, 06.06.2001 - XI B 134/99

    Arbeitslosengeld - Arbeitslosenhilfe - Steuerstrafrechtliche Ermittlungen - …

    Auszug aus BFH, 06.04.2006 - XI B 63/05
    Die Bezeichnung eines Verfahrensmangels verlangt eine genaue Angabe der Tatsachen, die den gerügten Mangel ergeben, unter gleichzeitigem schlüssigem Vortrag, inwiefern das angegriffene Urteil ohne diesen Verfahrensmangel anders ausgefallen wäre (BFH-Beschlüsse vom 6. Juni 2001 XI B 134/99, BFH/NV 2001, 1440; vom 14. Juli 2004 XI B 144/03, juris Nr: STRE200451115).
  • BFH, 30.06.1999 - XI B 66/98

    Verfahrensfehler; Verstoß gegen die Denkgesetze

    Auszug aus BFH, 06.04.2006 - XI B 63/05
    Verfahrensfehler in diesem Sinne sind Verstöße gegen das Gerichtsverfahrensrecht, die das FG bei der Handhabung seines Verfahrens begeht und die zur Folge haben, dass eine ordnungsgemäße Grundlage für die Entscheidung im Urteil fehlt (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. Juni 1999 XI B 66/98, BFH/NV 1999, 1620), z.B. ein Verstoß gegen § 76 FGO (Verletzung der Sachaufklärungspflicht) oder gegen § 96 FGO (Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten; Verletzung des rechtlichen Gehörs, die Vorwegnahme der Beweiswürdigung oder die vermeintliche Bindung an nicht bestehende Beweisregeln).
  • BFH, 28.07.2005 - II B 81/04

    NZB: Ablehnung Befangenheitsgesuch

    Auszug aus BFH, 06.04.2006 - XI B 63/05
    Deshalb hat eine Besetzungsrüge nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn sich dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass der Beschluss über die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich ist (BFH-Beschluss vom 28. Juli 2005 II B 81/04, BFH/NV 2005, 2221).
  • BFH, 14.07.2004 - XI B 144/03

    Einem Katalogberuf i. S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG ähnliche Tätigkeit; …

    Auszug aus BFH, 06.04.2006 - XI B 63/05
    Die Bezeichnung eines Verfahrensmangels verlangt eine genaue Angabe der Tatsachen, die den gerügten Mangel ergeben, unter gleichzeitigem schlüssigem Vortrag, inwiefern das angegriffene Urteil ohne diesen Verfahrensmangel anders ausgefallen wäre (…BFH-Beschlüsse vom 6. Juni 2001 XI B 134/99, BFH/NV 2001, 1440; vom 14. Juli 2004 XI B 144/03, juris Nr: STRE200451115).
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