Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Berufungsverwerfung nach fehlender Äußerung trotz gerichtlichen Hinweises

• IWW

  §§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, ... 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 517 ZPO, § 520 Abs. 2 ZPO, § 522 Abs. 1 ZPO, § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 236 Abs. 2 Satz 2 ZPO

• Wolters Kluwer

  Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Berufung; Frage der rechtzeitigen Beantragung der Verlängerung der Begründungsfrist

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 522 Abs. 1 ; ZPO § 520 Abs. 2

• rechtsportal.de

  ZPO § 522 Abs. 1 ; ZPO § 520 Abs. 2
  Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Berufung; Frage der rechtzeitigen Beantragung der Verlängerung der Begründungsfrist

• datenbank.nwb.de

  Berufungsverwerfung nach fehlender Äußerung trotz gerichtlichen Hinweises

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kein Fristverlängerungsantrag eingegangen: Berufung wird verworfen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2020, 877
• MDR 2020, 687
• MDR 2020, 906
• FamRZ 2020, 939

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 06.12.2017 - XII ZB 107/17

  Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Ehe- und Familienstreitsache: …

  Auszug aus BGH, 26.02.2020 - XII ZB 402/19

  Er gibt dem Verfahrensbeteiligten eines gerichtlichen Verfahrens somit ein Recht darauf, dass er Gelegenheit erhält, sich zu dem einer gerichtlichen Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt zu äußern (Senatsbeschluss vom 6. Dezember 2017 - XII ZB 107/17 - FamRZ 2018, 449 Rn. 7 mwN).

  Rn. 15 Zwar hätte das Oberlandesgericht auch noch nach der Verwerfung der Berufung über eine rechtzeitig beantragte Wiedereinsetzung entscheiden können (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Dezember 2017 - XII ZB 107/17 - FamRZ 2018, 449 Rn. 5 mwN).

• BGH, 13.01.2016 - XII ZB 605/14

  Berufungsentscheidung: Notwendiger Inhalt eines Verwerfungsbeschlusses

  Auszug aus BGH, 26.02.2020 - XII ZB 402/19

  Die Entscheidung des Berufungsgerichts muss aber auch in diesen Fällen jedenfalls die die Verwerfung tragenden Feststellungen enthalten, weil andernfalls dem Rechtsbeschwerdegericht die Überprüfung der Entscheidung nicht möglich ist (Senatsbeschluss vom 13. Januar 2016 - XII ZB 605/14 - FamRZ 2016, 625 Rn. 6 mwN).

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• BGH, 26.01.2023 - V ZB 11/22

  Anwaltliche Verpflichtung zur Einreichung von Schriftsätzen als elektronisches …

  Der Beteiligte eines gerichtlichen Verfahrens hat ein Recht darauf, sich zu dem einer gerichtlichen Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt zu äußern (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 26. Februar 2020 - XII ZB 402/19, NJW-RR 2020, 877 Rn. 11 mwN).
• BGH, 19.03.2025 - VII ZB 19/24

  Wechselseitige Zahlungsansprüche aus einem Werkvertrag

  Die angefochtene Entscheidung verletzt den Beklagten auch deshalb entscheidungserheblich in diesen Verfahrensgrundrechten, wie die Rechtsbeschwerde ebenfalls zu Recht geltend macht, weil der vor einer Verwerfung der Berufung als unzulässig erforderliche Hinweis des Berufungsgerichts an den Berufungsführer unterblieben war (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2020 - XII ZB 402/19 Rn. 11, NJW-RR 2020, 877;… Beschluss vom 6. Dezember 2017 - XII ZB 107/17 Rn. 7, NJW-RR 2018, 641).