Sie sehen hier das VAG in der am 1.1.2016 außer Kraft getretenen Fassung. Zur neuen Fassung von § 93 VAG.
Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.
V. - Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (§§ 81 - 103a) |
Alte Fassung
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__paste_bez____paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)
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§ 81Rechts- und Finanzaufsicht
§ 81aÄnderungen des Geschäftsplans
§ 81bSolvabilitätsplan; Finanzierungsplan
§ 81cMissstand in der Lebensversicherung
§ 81dMissstand in der Krankenversicherung
§ 81e(weggefallen)
§ 81fEinschreiten gegen unerlaubte Versicherungs-
geschäfte § 82Untersagung einer Beteiligung § 83Befugnisse der Aufsichtsbehörde § 83aSonderbeauftragter § 83bVerfolgung unerlaubter Versicherungs-
geschäfte § 84Schweigepflicht § 85Aufsicht über Geschäftstätigkeit im Ausland § 85aInformation über Geschäftstätigkeit im Ausland § 86Aufsicht über Liquidation und Abwicklung § 87Widerruf der Erlaubnis, Abberufung von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Aufsichtsrats § 87aMissbrauch bei Mitversicherung § 88Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Anzeigen des Vorstands § 88aUnterrichtung der Gläubiger § 89Zahlungsverbot; Herabsetzung von Leistungen § 89aKeine aufschiebende Wirkung § 89bUnterrichtung der Aufsichtsbehörden über Sanierungsmaßnahmen, Bekanntmachung von Verfügungen der Aufsichtsbehörde § 90(weggefallen) § 91(weggefallen) § 92Versicherungsbeirat § 93(weggefallen) § 94- § 100 (weggefallen) § 101(weggefallen) § 102(weggefallen) § 103Veröffentlichungen § 103aStatistische Daten für die Krankenversicherung
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geschäfte § 82Untersagung einer Beteiligung § 83Befugnisse der Aufsichtsbehörde § 83aSonderbeauftragter § 83bVerfolgung unerlaubter Versicherungs-
geschäfte § 84Schweigepflicht § 85Aufsicht über Geschäftstätigkeit im Ausland § 85aInformation über Geschäftstätigkeit im Ausland § 86Aufsicht über Liquidation und Abwicklung § 87Widerruf der Erlaubnis, Abberufung von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Aufsichtsrats § 87aMissbrauch bei Mitversicherung § 88Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Anzeigen des Vorstands § 88aUnterrichtung der Gläubiger § 89Zahlungsverbot; Herabsetzung von Leistungen § 89aKeine aufschiebende Wirkung § 89bUnterrichtung der Aufsichtsbehörden über Sanierungsmaßnahmen, Bekanntmachung von Verfügungen der Aufsichtsbehörde § 90(weggefallen) § 91(weggefallen) § 92Versicherungsbeirat § 93(weggefallen) § 94- § 100 (weggefallen) § 101(weggefallen) § 102(weggefallen) § 103Veröffentlichungen § 103aStatistische Daten für die Krankenversicherung
Rechtsprechung zu § 93 VAG a.F.
4 Entscheidungen zu § 93 VAG a.F. in unserer Datenbank:
- VGH Baden-Württemberg, 05.12.2002 - 5 S 2625/01
Verkehrsrechtliche Anordnung - Radwegebenutzungspflicht für Liegerad
- BVerwG, 21.01.2003 - 1 C 5.02
Anschlussrevision; unselbständige Anschließung; Beförderungsverbot; ...
- BVerwG, 15.06.2009 - 6 B 12.09
Abweichung in einem tragenden abstrakten Rechtssatz bei Auseinanderfallen des ...
- BVerwG, 26.06.1997 - 1 A 10.95
Verwaltungsverfahren - Androhung eines Zwangsgeldes "für jeden Fall der ...