Arbeitsschutzgesetz
| Dritter Abschnitt - Pflichten und Rechte der Beschäftigten (§§ 15 - 17) |
(1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsystemen festgestellten Defekt unverzüglich zu melden.
(2) 1Die Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und seine Pflichten entsprechend den behördlichen Auflagen zu erfüllen. 2Unbeschadet ihrer Pflicht nach Absatz 1 sollen die Beschäftigten von ihnen festgestellte Gefahren für Sicherheit und Gesundheit und Mängel an den Schutzsystemen auch der Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Betriebsarzt oder dem Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch mitteilen.
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Rechtsprechung zu § 16 ArbSchG
11 Entscheidungen zu § 16 ArbSchG in unserer Datenbank:
- LAG Niedersachsen, 12.09.2018 - 14 Sa 140/18
Unbegründete Abmahnung einer Krankenpflegerin in einer psychiatrischen Fachklinik ...
Zum selben Verfahren:
- ArbG Göttingen, 14.12.2017 - 2 Ca 155/17
Abmahnung wegen Gefährdungsanzeige
- ArbG Göttingen, 14.12.2017 - 2 Ca 155/17
- ArbG Stuttgart, 28.10.2021 - 10 Ca 174/21
Universalsukzession - Überstundenvergütung- Vergütungserwartung - ...
- ArbG Kassel, 23.09.2021 - 1 Ca 449/20
- AG Calw, 26.06.2025 - 1 Ls 34 Js 29889/23
- ArbG Gelsenkirchen, 13.11.2018 - 5 Ca 993/18
Unzulässige Anordnung einer wiederholten Anordnung der Eignungsuntersuchung G 25 ...
- LAG Hessen, 08.06.2020 - 16 TaBV 184/19
Umfang der Pflicht des Arbeitgebers zur Übernahme von Schulungskosten der ...
- LAG Hessen, 08.06.2020 - 16 TaBV 185/19
Umfang der Pflicht des Arbeitgebers zur Übernahme von Schulungskosten der ...
- LAG Schleswig-Holstein, 14.08.2007 - 5 Sa 150/07
Kündigung, fristlos, außerordentlich, Unwirksamkeit, Maschinenführer, ...
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.03.2009 - 5 TaBV 13/08
Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats zu einer Versetzung - ...