Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

   2. Teil - Die Unionsbürgerschaft (Art. 17 - 22)   
Gliederung
Alte Fassung
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Art. 18 EG (https://dejure.org/gesetze/EG/18.html)
Art. 18 EG
Art. 18 EG-Vertrag (https://dejure.org/gesetze/EG/18.html)
Art. 18 EG-Vertrag
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Textdarstellung

  

Art. 18

(1) Jeder Unionsbürger hat das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten vorbehaltlich der in diesem Vertrag und in den Durchführungsvorschriften vorgesehenen Beschränkungen und Bedingungen frei zu bewegen und aufzuhalten.

(2) Erscheint zur Erreichung dieses Ziels ein Tätigwerden der Gemeinschaft erforderlich und sieht dieser Vertrag hierfür keine Befugnisse vor, so kann der Rat Vorschriften erlassen, mit denen die Ausübung der Rechte nach Absatz 1 erleichtert wird. Er beschließt gemäß dem Verfahren des Artikels 251.

(3) Absatz 2 gilt nicht für Vorschriften betreffend Pässe, Personalausweise, Aufenthaltstitel oder diesen gleichgestellte Dokumente und auch nicht für Vorschriften betreffend die soziale Sicherheit oder den sozialen Schutz.

Vorschrift neugefaßt durch das Vertrag von Nizza vom 26.02.2001 (ABl. EG C 80/1), in Kraft getreten am 01.02.2003.

Rechtsprechung zu Art. 18 EG

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Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu Art. 18 EG:

    EG-Vertrag (EG) 
      Die Politiken der Gemeinschaft
        Die Freizügigkeit, der freie Dienstleistungs- und Kapitalverkehr
          Die Arbeitskräfte
            Art. 39 ff. (ex-Art. 48)
          Das Niederlassungsrecht
            Art. 43 ff. (ex-Art. 52)
          Dienstleistungen
            Art. 49 ff. (ex-Art. 59)
        Sozialpolitik, allgemeine und berufliche Bildung und Jugend
          Sozialvorschriften
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