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Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

3. Teil - Die Politiken der Gemeinschaft (Art. 23 - 181a)

Titel V - Der Verkehr (Art. 70 - 80)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EG (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag (https://dejure.org/gesetze/EG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EG-Vertrag

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

Art. 70
(ex-Art. 74)

Auf dem in diesem Titel geregelten Sachgebiet verfolgen die Mitgliedstaaten die Ziele dieses Vertrags im Rahmen einer gemeinsamen Verkehrspolitik.

dejure.org Übersicht EG Rechtsprechung zu Art. 70 EG

...

Art. 70(ex-Art. 74) Art. 71(ex-Art. 75) Art. 72(ex-Art. 76) Art. 73(ex-Art. 77) Art. 74(ex-Art. 78) Art. 75(ex-Art. 79) Art. 76(ex-Art. 80) Art. 77(ex-Art. 81) Art. 78(ex-Art. 82) Art. 79(ex-Art. 83) Art. 80(ex-Art. 84)

...

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Rechtsprechung zu Art. 70 EG

19 Entscheidungen zu Art. 70 EG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Aachen, 09.08.2011 - 2 K 604/08
Zur Ausnahmegenehmigung zum Schleppen von Kraftfahrzeugen
Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2005 - C-456/04
Agip Petroli - Freier Dienstleistungsverkehr im Seeverkehr in den Mitgliedstaaten ...
Generalanwalt beim EuGH, 13.03.2003 - C-211/01
Kommission / Rat
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 11.09.2003 - C-211/01
  Kommission / Rat - "Abkommen EG/Bulgarien und Abkommen EG/Ungarn - ...
VG Stuttgart, 04.04.2000 - 10 K 1067/00
Ansspruch auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs; ...
Generalanwalt beim EuGH, 09.09.2003 - C-157/02
Rieser Internationale Transporte
VG Freiburg, 18.12.2002 - 1 K 2400/99
Kein Schutz des Altunternehmers bei Genehmigung für neues Stadtbuskonzept
Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2010 - C-382/08
Neukirchinger - Luftverkehr - Freier Dienstleistungsverkehr - Verordnung (EWG) ...
Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2001 - C-70/99
Kommission / Portugal
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 26.06.2001 - C-70/99
  Kommission / Portugal - "Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - ...

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Querverweise

Auf Art. 70 EG verweisen folgende Vorschriften:

EG-Vertrag (EG)

(ex-Art. 75)