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Energiewirtschaftsgesetz

Teil 7 - Behörden (§§ 54 - 64a)

Abschnitt 2 - Bundesbehörden (§§ 59 - 64a)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EnWG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EnWG (https://dejure.org/gesetze/EnWG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EnWG

__paste_bez__ __paste_norm__ Energiewirtschaftsgesetz (https://dejure.org/gesetze/EnWG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Energiewirtschaftsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 64
Wissenschaftliche Beratung

(1) 1Die Bundesnetzagentur kann zur Vorbereitung ihrer Entscheidungen oder zur Begutachtung von Fragen der Regulierung wissenschaftliche Kommissionen einsetzen. 2Ihre Mitglieder müssen auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung über besondere volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche, verbraucherpolitische, technische oder rechtliche Erfahrungen und über ausgewiesene wissenschaftliche Kenntnisse verfügen.

(2) 1Die Bundesnetzagentur darf sich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben fortlaufend wissenschaftlicher Unterstützung bedienen. 2Diese betrifft insbesondere

	1.	die regelmäßige Begutachtung der volkswirtschaftlichen, betriebswirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Entwicklung auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung,
	2.	die Aufbereitung und Weiterentwicklung der Grundlagen für die Gestaltung der Regulierung des Netzbetriebs, die Regeln über den Netzanschluss und -zugang sowie den Kunden- und Verbraucherschutz.

dejure.org Übersicht EnWG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 64 EnWG

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§ 59Organisation § 60Aufgaben des Beirates § 60aAufgaben des Länderausschusses § 61Veröffentlichung allgemeiner Weisungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie § 62Gutachten der Monopolkommission § 63Berichterstattung § 64Wissenschaftliche Beratung § 64aZusammenarbeit zwischen den Regulierungsbehörden

...

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Rechtsprechung zu § 64 EnWG

2 Entscheidungen zu § 64 EnWG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

LG München I, 11.03.2022 - 37 O 14213/21
Vergabe eines Stromkonzessionsvertrages
OLG Schleswig, 25.03.2010 - 16 Kart 34/09
Bestimmung des maßgeblichen Kostenniveaus bei der Ermittlung der Erlösobergrenzen ...

Querverweise

Auf § 64 EnWG verweisen folgende Vorschriften:

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

64a

(Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsbehörden)