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Feiertagsgesetz

Zweiter Abschnitt - Schutzbestimmungen (§§ 5 - 13)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/FTG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ FTG (https://dejure.org/gesetze/FTG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ FTG

__paste_bez__ __paste_norm__ Feiertagsgesetz (https://dejure.org/gesetze/FTG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Feiertagsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 10

1Öffentliche Tanzunterhaltungen sind

1.	von Gründonnerstag 18 Uhr bis Karsamstag 20 Uhr,
2.	an Allerheiligen, wenn Allerheiligen auf die Wochentage
	a)	Montag bis Freitag fällt, von 3 Uhr bis 24 Uhr,
	b)	Samstag oder Sonntag fällt, von 5 Uhr bis 24 Uhr,
3.	am Allgemeinen Buß- und Bettag von 3 Uhr bis 24 Uhr sowie
4.	am Volkstrauertag und Totengedenktag von 5 Uhr bis 24 Uhr

verboten. 2In Kur- und Erholungsorten beginnen die Verbote nach Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a und Nummer 3 bereits um 2 Uhr.

Vorschrift neugefaßt durch das Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes vom 01.12.2015 (GBl. S. 1034), in Kraft getreten am 05.12.2015.

dejure.org Übersicht FTG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 10 FTG

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§ 5 § 6 § 7 § 8 § 9 § 10 § 11 § 12 § 13

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Rechtsprechung zu § 10 FTG

4 Entscheidungen zu § 10 FTG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Stuttgart, 20.06.2000 - 14 K 3079/99
Befreiung vom Feiertagsgesetz (FTG) zum Zwecke der Durchführung von ...
VGH Baden-Württemberg, 25.04.2007 - 1 S 2828/06
Zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen gegen eine stille Mahnwache aus 2 ...
VGH Baden-Württemberg, 25.10.1995 - 9 S 2643/95
Zum gaststättenrechtlichen Erlaubniszwang: Gaststättenteil oder Vereinsraum
VG Stuttgart, 22.03.2005 - 4 K 1010/05
Allgemeine wirtschaftliche Gründe rechtfertigen keine Ausnahme für ...

Querverweise

Auf § 10 FTG verweisen folgende Vorschriften:

Feiertagsgesetz (FTG)