Infektionsschutzgesetz
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 3) |
(1) Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.
(2) 1Die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten soll entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet und unterstützt werden. 2Die Eigenverantwortung der Träger und Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen, Lebensmittelbetrieben, Gesundheitseinrichtungen sowie des Einzelnen bei der Prävention übertragbarer Krankheiten soll verdeutlicht und gefördert werden.
Rechtsprechung zu § 1 IfSG
388 Entscheidungen zu § 1 IfSG in unserer Datenbank:
- SG Karlsruhe, 06.06.2023 - S 12 AS 2208/22 Corona
COVID-19-Pandemie und menschenwürdiges Existenzminimum, § 70 Satz 1 SGB II ...
- OVG Thüringen, 20.12.2023 - 3 N 250/21 Corona
Corona-Pandemie: Quarantäneanordnung in § 1 Abs. 1 Satz 1 der Sechsten Thüringer ...
- OVG Niedersachsen, 29.11.2023 - 14 KN 24/22 Corona
Absonderung; Ausland; Corona; Einreise; Quarantäne; Reiserückkehrer; Risikogebiet
- VGH Baden-Württemberg, 02.06.2022 - 1 S 926/20 Corona
Betriebsuntersagung für Fitnessstudios während der Corona-Pandemie; Anhörung der ...
- VG Münster, 23.09.2021 - 5 K 938/20 Corona
War die Schließung eines Schlachtbetriebs im ersten Lockdown rechtswidrig; § 28 ...
- OVG Niedersachsen, 03.05.2018 - 13 LB 80/16
Erhebung einer Gebühr für Amtshandlungen im Rahmen der infektionshygienischen ...
- OLG Stuttgart, 09.02.2022 - 4 U 28/21 Corona
Infektionsschutzrecht: Entschädigung wegen der Anordnung einer Betriebsschließung ...
- LAG Schleswig-Holstein, 07.12.2022 - 5 Sa 82/22 Corona
Außerordentliche Kündigung - Vorlage einer aus dem Internet heruntergeladenen ...
- BGH, 18.10.2023 - 1 StR 146/23 Corona
Unrichtige Bescheinigung der Durchführung einer COVID-19-Schutzimpfung in 1.073 ...
- OVG Sachsen, 27.04.2023 - 3 C 8/21 Corona
Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Ausgangsbeschränkung; Begründungspflicht; ...
Querverweise
Auf § 1 IfSG verweisen folgende Vorschriften:
- Infektionsschutzgesetz (IfSG)
- Koordinierung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen
- § 4 (Aufgaben des Robert Koch-Institutes)