Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Deutsches Recht trifft KI-Power: Doctrine jetzt kostenlos testen.

Infektionsschutzgesetz

1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 3)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/IfSG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ IfSG (https://dejure.org/gesetze/IfSG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ IfSG

__paste_bez__ __paste_norm__ Infektionsschutzgesetz (https://dejure.org/gesetze/IfSG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Infektionsschutzgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 1
Zweck des Gesetzes

(1) Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.

(2) 1Die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten soll entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet und unterstützt werden. 2Die Eigenverantwortung der Träger und Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen, Lebensmittelbetrieben, Gesundheitseinrichtungen sowie des Einzelnen bei der Prävention übertragbarer Krankheiten soll verdeutlicht und gefördert werden.

dejure.org Übersicht IfSG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 1 IfSG

§ 1Zweck des Gesetzes § 1a(weggefallen) § 2Begriffsbestimmungen § 3Prävention durch Aufklärung

...

Neu Gesamtansicht

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken

Rechtsprechung zu § 1 IfSG

419 Entscheidungen zu § 1 IfSG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

SG Karlsruhe, 06.06.2023 - S 12 AS 2208/22 Corona
COVID-19-Pandemie und menschenwürdiges Existenzminimum, § 70 Satz 1 SGB II ...
VGH Baden-Württemberg, 02.06.2022 - 1 S 926/20 Corona
Betriebsuntersagung für Fitnessstudios während der Corona-Pandemie; Anhörung der ...
BGH, 11.04.2024 - III ZR 134/22 Corona
Ausgestaltung der staatlichen Corona-Hilfen mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 ...
VG Münster, 23.09.2021 - 5 K 938/20 Corona
War die Schließung eines Schlachtbetriebs im ersten Lockdown rechtswidrig; § 28 ...
OVG Berlin-Brandenburg, 29.04.2026 - 5 A 9.22 Corona
Nachträgliche Feststellung der Unwirksamkeit des § 9 Abs. 1 ...
OLG Stuttgart, 09.02.2022 - 4 U 28/21 Corona
Infektionsschutzrecht: Entschädigung wegen der Anordnung einer Betriebsschließung ...
VG Neustadt, 02.04.2020 - 5 L 333/20 Corona
Corona-Virus verhindert 2-Personen-Demo in Kandel
LAG Schleswig-Holstein, 07.12.2022 - 5 Sa 82/22 Corona
Außerordentliche Kündigung - Vorlage einer aus dem Internet heruntergeladenen ...
OVG Niedersachsen, 03.05.2018 - 13 LB 80/16
Erhebung einer Gebühr für Amtshandlungen im Rahmen der infektionshygienischen ...
SG Karlsruhe, 11.02.2021 - S 12 AS 213/21 Corona
Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer ...

Alle 419 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 1 IfSG verweisen folgende Vorschriften:

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

(Aufgaben des Robert Koch-Institutes)