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Kreislaufwirtschaftsgesetz
| Teil 4 - Planungsverantwortung (§§ 28 - 44) |
| Abschnitt 3 - Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden (§§ 34 - 44) |
Zitiervorschläge
__paste_bez__ __paste_norm__ Kreislaufwirtschaftsgesetz (https://dejure.org/gesetze/KrWG/__paste_norm__.html)
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(weggefallen)
Aufgehoben durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen vom 13.10.2026
Änderungsübersicht
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 21.10.2026 | Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen | 13.10.2026 |
§ 34Erkundung geeigneter Standorte
§ 35Planfeststellung und Genehmigung
§ 35aProjektmanager
§ 36Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
§ 37Zulassung des vorzeitigen Beginns
§ 38Planfeststellungs-
verfahren und weitere Verwaltungsverfahren § 39Bestehende Abfallbeseitigungs-
anlagen § 40Stilllegung § 41Emissionserklärung § 42(weggefallen) § 43Anforderungen an Deponien § 43aAnforderungen an Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU § 43bEmissionsbegrenzungen und Umweltleistungsbegrenzungen für Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU § 43cSchadensersatz § 44Kosten der Ablagerung von Abfällen
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verfahren und weitere Verwaltungsverfahren § 39Bestehende Abfallbeseitigungs-
anlagen § 40Stilllegung § 41Emissionserklärung § 42(weggefallen) § 43Anforderungen an Deponien § 43aAnforderungen an Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU § 43bEmissionsbegrenzungen und Umweltleistungsbegrenzungen für Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU § 43cSchadensersatz § 44Kosten der Ablagerung von Abfällen
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