Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Deutsches Recht trifft KI-Power: Doctrine jetzt kostenlos testen.

Markengesetz

Teil 7 - Geographische Herkunftsangaben (§§ 126 - 139)

Abschnitt 2 - Schutz von geografischen Angaben gemäß der Verordnung (EU) 2023/2411 (§§ 129a - 136)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/MarkenG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ MarkenG (https://dejure.org/gesetze/MarkenG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ MarkenG

__paste_bez__ __paste_norm__ Markengesetz (https://dejure.org/gesetze/MarkenG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Markengesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 136
Verjährung

Die Ansprüche nach § 135 verjähren nach § 20.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 07.07.2008 (BGBl. I S. 1191), in Kraft getreten am 01.09.2008 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.09.2008 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums	07.07.2008	BGBl. I S. 1191

dejure.org Übersicht MarkenG Rechtsprechung zu § 136 MarkenG

...

§ 129aGeltungsbereich § 130Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt; nationales Einspruchsverfahren § 131Unionsphase § 132Antrag auf Änderung der Produktspezifikation; Löschungsverfahren § 132aInternationale Registrierung § 133Rechtsmittel § 134Kontrolle § 134aDatenverarbeitung im Zusammenhang mit Kontrollen § 134bAmtshilfe für Behörden anderer Mitgliedstaaten § 135Ansprüche wegen Verletzung § 136Verjährung

...

Neu Gesamtansicht

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken

Rechtsprechung zu § 136 MarkenG

Entscheidung zu § 136 MarkenG in unserer Datenbank:

EuGH, 07.11.2000 - C-312/98
DER GERICHTSHOF PRÄZISIERT DEN GELTUNGSBEREICH DER GEMEINSCHAFTSVERORDNUNG ÜBER ...

Querverweise

Auf § 136 MarkenG verweisen folgende Vorschriften:

Markengesetz (MarkenG)

137

(Schutzumfang, Kontrolle und Durchsetzung)