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__paste_bez__ __paste_norm__ Pflegezeitgesetz (https://dejure.org/gesetze/PflegeZG/__paste_norm__.html)
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(weggefallen)
Aufgehoben durch das Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz) vom 23.10.2020
Änderungsübersicht
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.05.2023 | Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz) | 23.10.2020 | |
| 17.09.2022 | Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 | 16.09.2022 | |
| 30.06.2022 | Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) | 28.06.2022 | |
| 26.03.2022 | Gesetz zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen | 23.03.2022 | |
| 24.11.2021 | Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite | 22.11.2021 | |
| 30.06.2021 | Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und zur Änderung weiterer Gesetze (Kitafinanzhilfenänderungsgesetz) | 25.06.2021 | |
| 31.03.2021 | Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen | 29.03.2021 | |
| 30.12.2020 | Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) | 22.12.2020 | |
| 29.10.2020 | Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz) | 23.10.2020 | |
| 01.10.2020 | Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite | 19.05.2020 | |
| 23.05.2020 | Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite | 19.05.2020 |
§ 1Ziel des Gesetzes
§ 2Kurzzeitige Arbeitsverhinderung
§ 3Pflegezeit und sonstige Freistellungen
§ 4Dauer der Inanspruchnahme
§ 4aErneute Pflegezeit nach Inanspruchnahme einer Freistellung auf Grundlage der Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie
§ 5Kündigungsschutz
§ 6Befristete Verträge
§ 7Begriffsbestimmungen
§ 8Unabdingbarkeit
§ 9(weggefallen)
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