Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -
| Kapitel 7 - Statistik und Forschung (§§ 53 - 55) |
(1) 1Die Wirkungen der Leistungen zur Eingliederung und der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind regelmäßig und zeitnah zu untersuchen und in die Arbeitsmarkt- und Berufsforschung nach § 282 des Dritten Buches einzubeziehen. 2Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesagentur können in Vereinbarungen Einzelheiten der Wirkungsforschung festlegen. 3Soweit zweckmäßig, können Dritte mit der Wirkungsforschung beauftragt werden.
(2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales untersucht vergleichend die Wirkung der örtlichen Aufgabenwahrnehmung durch die Träger der Leistungen nach diesem Buch.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.04.2011 | Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch | 24.03.2011 | |
| 11.08.2010 | Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende | 03.08.2010 | |
| 01.08.2006 | Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende | 20.07.2006 |
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Rechtsprechung zu § 55 SGB II
10 Entscheidungen zu § 55 SGB II in unserer Datenbank:
- FG Baden-Württemberg, 12.11.2020 - 12 K 1279/18
Progressionsvorbehalt und Familienleistungsausgleich bei Bezug von ...
- LSG Bayern, 01.10.2021 - L 7 AS 707/19
Kostenerstattung durch den Bund für das vom zugelassenen kommunalen Träger ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Bayern, 28.09.2021 - L 7 AS 707/19
Kostenerstattung durch den Bund für das vom zugelassenen kommunalen Träger ...
- LSG Bayern, 28.09.2021 - L 7 AS 707/19
- BVerfG, 05.11.2019 - 1 BvL 7/16
Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von ...
- LSG Bayern, 20.12.2017 - L 11 AS 391/14
Keine Aufrechnung mit Erstattungsforderungen wegen angeblich unberechtigter ...
- LSG Baden-Württemberg, 10.02.2015 - L 9 R 2746/14
- LG Koblenz, 10.09.1997 - 2 T 510/97
- SG Karlsruhe, 09.05.2023 - S 12 AS 2046/22
Sozialgericht Karlsruhe bereut zutiefst sein unverzeihliches Versagen
- SG Karlsruhe, 15.08.2025 - S 12 AY 2132/25
Zur Verfassungswidrigkeit von Totalversagungen im Asylbewerberleistungsrecht ...
- AG Dortmund, 30.12.2011 - 409 C 10246/10
Anforderungen an eine Verletzung des Kontoführungsvertrages eines ...
Querverweise
Auf § 55 SGB II verweisen folgende Vorschriften:
- Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)
- Fördern und Fordern
- § 6b (Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger)
- Datenverarbeitung und datenschutzrechtliche Verantwortung
- § 51b (Verarbeitung von Daten durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende)