Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -
| Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung (§§ 29 - 135) |
| Dritter Abschnitt - Berufswahl und Berufsausbildung (§§ 48 - 80b) |
| Zweiter Unterabschnitt - Berufsvorbereitung (§§ 51 - 55) |
§ 53
Vorbereitung auf einen Hauptschulabschluss im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme
1Förderungsberechtigte junge Menschen ohne Schulabschluss haben einen Anspruch, im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme auf den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses vorbereitet zu werden. 2Die Leistung wird nur erbracht, soweit sie nicht für den gleichen Zweck durch Dritte erbracht wird. 3Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass sich die für die allgemeine Schulbildung zuständigen Länder an den Kosten der Maßnahme beteiligen. 4Leistungen Dritter zur Aufstockung der Leistung bleiben anrechnungsfrei.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz) vom 08.07.2019
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.08.2019 | Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz) | 08.07.2019 | |
| 01.04.2012 | Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt | 20.12.2011 | |
| 01.01.2009 | Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente | 21.12.2008 |
berechtigte junge Menschen § 53Vorbereitung auf einen Hauptschulabschluss im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme § 54Maßnahmekosten § 54aEinstiegs-
qualifizierung § 55Anordnungs-
ermächtigung
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Rechtsprechung zu § 53 SGB III
191 Entscheidungen zu § 53 SGB III in unserer Datenbank:
- VK Bund, 04.07.2012 - VK 1-64/12
Rahmenvertrag über Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (BvB) nach §§ 51 und 53 ...
- BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 7/13 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Mobilitätshilfe - ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - L 12 AS 1702/11
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - L 12 AS 1702/11
- SG Magdeburg, 11.11.2015 - S 4 AL 37/12
Berufliche Eingliederung - Förderung aus dem Vermittlungsbudget - Notwendigkeit - ...
- BSG, 04.03.2021 - B 4 AS 60/20 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Aufnahme einer ...
- VK Bund, 20.09.2017 - VK 1-89/17
Rahmenvertrag von Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen
- LSG Sachsen, 02.10.2008 - L 3 AL 68/08
Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Fahrkostenbeihilfe für ...
Zum selben Verfahren:
- BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 38/08 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Revisionszulassung wegen ...
- BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 38/08 R
- LSG Bayern, 09.06.2005 - L 10 AL 103/05
Umfang der Reisekostenerstattung nach § 53 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Bayern, 09.02.2006 - L 10 AL 349/05
Anforderungen an die Wiederaufnahme des Verfahrens; Voraussetzungen für die ...
- LSG Bayern, 09.02.2006 - L 10 AL 349/05