Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
- Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 67) |
Kapitel 4 - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§§ 26 - 32) |
(1) 1Die medizinischen Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 umfassen auch
2Leistungen nach Satz 1 werden als Komplexleistung in Verbindung mit heilpädagogischen Leistungen (§ 56) erbracht.
(2) Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder umfassen des Weiteren nichtärztliche therapeutische, psychologische, heilpädagogische, sonderpädagogische, psychosoziale Leistungen und die Beratung der Erziehungsberechtigten durch interdisziplinäre Frühförderstellen, wenn sie erforderlich sind, um eine drohende oder bereits eingetretene Behinderung zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen oder die Behinderung durch gezielte Förder- und Behandlungsmaßnahmen auszugleichen oder zu mildern.
(3) 1Zur Abgrenzung der in den Absätzen 1 und 2 genannten Leistungen und der sonstigen Leistungen dieser Dienste und Einrichtungen, zur Übernahme oder Teilung der Kosten zwischen den beteiligten Rehabilitationsträgern, zur Vereinbarung und Abrechnung der Entgelte sowie zur Finanzierung werden gemeinsame Empfehlungen vereinbart; § 13 Abs. 3, 4 und 6 gilt entsprechend. 2Landesrecht kann vorsehen, dass an der Komplexleistung weitere Stellen, insbesondere die Kultusverwaltung, zu beteiligen sind. 3In diesem Fall ist eine Erweiterung der gemeinsamen Empfehlungen anzustreben.
Rechtsprechung zu § 30 SGB IX a.F.
69 Entscheidungen zu § 30 SGB IX a.F. in unserer Datenbank:
- SG Stralsund, 15.09.2016 - S 3 KR 169/16
Krankenversicherung - nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen in einem ...
- SG Hildesheim, 12.03.2012 - S 34 SO 88/08
Geltendmachung von Ansprüchen eines örtlichen Jugendhilfeträgers gegenüber einem ...
Zum selben Verfahren:
- SG Nürnberg, 20.07.2017 - S 20 SO 18/14
Kostenerstattung wegen zu Unrecht abgelehnter Leistungen der Eingliederungshilfe
- BVerwG, 18.06.2009 - 5 B 36.09
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutsamkeit einer Rechtssache i.R.e. Beschwerde ...
Zum selben Verfahren:
- VGH Bayern, 24.03.2009 - 12 B 06.2837
Sozialhilfe; Eingliederungshilfe für Behinderte; Teilhabe am Leben in der ...
- VGH Bayern, 24.03.2009 - 12 B 06.2837
- LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2017 - L 24 KA 35/17
Krankenversicherung - Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen - Anordnung der ...
- BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 6/15 R
Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung Sozialpädiatrischer Zentren - ...
- SG Detmold, 11.11.2016 - S 2 SO 190/14
Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für eine ...
- LSG Rheinland-Pfalz, 19.09.2006 - L 1 KR 65/04
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Verhaltenstherapie mit heilpädagogischen ...