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Elftes Buch Sozialgesetzbuch
- Soziale Pflegeversicherung -

Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung (§§ 28 - 45f)

Zweiter Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften (§§ 29 - 35a)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/SGB_XI/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ SGB XI (https://dejure.org/gesetze/SGB_XI/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ SGB XI

__paste_bez__ __paste_norm__ Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (https://dejure.org/gesetze/SGB_XI/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung -

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 35
Erlöschen der Leistungsansprüche

1Der Anspruch auf Leistungen erlischt mit dem Ende der Mitgliedschaft, soweit in diesem Buch nichts Abweichendes bestimmt ist. 2§ 19 Absatz 1a des Fünften Buches gilt entsprechend. 3Endet die Mitgliedschaft durch Tod, erlöschen Ansprüche auf Kostenerstattung nach diesem Buch abweichend von § 59 des Ersten Buches nicht, wenn sie innerhalb von zwölf Monaten nach dem Tod des Berechtigten geltend gemacht werden.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz) vom 11.07.2021 (BGBl. I S. 2754), in Kraft getreten am 20.07.2021 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
20.07.2021 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz)	11.07.2021	BGBl. I S. 2754
01.05.2011 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VStG)	22.12.2011	BGBl. I S. 2983

dejure.org Übersicht SGB XI Rechtsprechung zu § 35 SGB XI

...

§ 29Wirtschaftlichkeits-
gebot § 30Dynamisierung § 31Vorrang der Rehabilitation vor Pflege § 32Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation § 33Leistungs-
voraussetzungen § 33aLeistungsausschluss § 34Ruhen der Leistungsansprüche § 35Erlöschen der Leistungsansprüche § 35aTeilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches

...

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