Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Deutsches Recht trifft KI-Power: Doctrine jetzt kostenlos testen.

Versicherungsaufsichtsgesetz

Teil 4 - Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (§§ 232 - 244)

Kapitel 1 - Pensionskassen (§§ 232 - 235a)

Abschnitt 4 - Informationspflichten gegenüber Versorgungsanwärtern und Versorgungsempfängern (§§ 234k - 234p)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG (https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz (https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 234m
Information der Versorgungsanwärter bei Beginn des Versorgungsverhältnisses

(1) Die Pensionskasse stellt dem Versorgungsanwärter bei Beginn des Versorgungsverhältnisses folgende Informationen zur Verfügung:

	1.	Name, Anschrift, Rechtsform und Sitz der Pensionskasse,
	2.	die Vertragsbedingungen einschließlich der Tarifbestimmungen, soweit sie für das Versorgungsverhältnis gelten, sowie die Angabe des auf den Vertrag anwendbaren Rechts,
	3.	Angaben zur Laufzeit des Versorgungsverhältnisses,
	4.	allgemeine Angaben über die für das Versorgungsverhältnis geltenden Steuerregeln,
	5.	die mit dem Altersversorgungssystem verbundenen finanziellen, versicherungstechnischen und sonstigen Risiken sowie die Art und Aufteilung der Risiken,
	6.	allgemeine Angaben darüber, inwieweit die Leistungen im Versorgungsfall der Beitragspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung unterliegen.

(2) Wurde der Versorgungsanwärter automatisch in das Altersversorgungssystem aufgenommen, erhält er außerdem folgende Informationen:

	1.	die ihm zustehenden Wahlmöglichkeiten einschließlich der Anlageoptionen,
	2.	die wesentlichen Merkmale des Altersversorgungssystems einschließlich der Art der Leistungen,
	3.	Angaben dazu, ob und inwieweit die Anlagepolitik Belangen aus den Bereichen Umwelt, Klima, Soziales und Unternehmensführung Rechnung trägt,
	4.	Angaben dazu, wo weitere Informationen erhältlich sind.

Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung) vom 19.12.2018 (BGBl. I S. 2672), in Kraft getreten am 13.01.2019 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
13.01.2019 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung [EbAV] [Neufassung]	19.12.2018	BGBl. I S. 2672

dejure.org Übersicht VAG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 234m VAG

...

§ 234kAnforderungen an zu erteilende Informationen § 234lAllgemeine Informationen zu einem Altersversorgungs-
system § 234mInformation der Versorgungsanwärter bei Beginn des Versorgungs-
verhältnisses § 234nInformation vor dem Beitritt zu einem Altersversorgungs-
system § 234oInformation der Versorgungsanwärter während der Anwartschaftsphase § 234pInformation der Versorgungsempfänger

...

Neu Gesamtansicht

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken