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Zivilprozessordnung

Buch 10 - Schiedsrichterliches Verfahren (§§ 1025 - 1066)

Abschnitt 6 - Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens (§§ 1051 - 1058)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 1055
Wirkungen des Schiedsspruchs

Der Schiedsspruch hat unter den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils.

dejure.org Übersicht ZPO Rechtsprechung zu § 1055 ZPO

...

§ 1051Anwendbares Recht § 1052Entscheidung durch ein Schiedsrichter-
kollegium § 1053Vergleich § 1054Form und Inhalt des Schiedsspruchs § 1055Wirkungen des Schiedsspruchs § 1056Beendigung des schiedsrichterlichen Verfahrens § 1057Entscheidung über die Kosten § 1058Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs

...

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Rechtsprechung zu § 1055 ZPO

177 Entscheidungen zu § 1055 ZPO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Frankfurt, 24.04.2026 - 32 Sch 5/25
Verkennung der Grenzen der Rechtskraft durch Schiedsgericht als möglicher Verstoß ...
BayObLG, 07.12.2022 - 101 Sch 76/22
Antrag auf Vollstreckbarerklärung eines Teilschiedsspruchs
OLG Köln, 09.09.2022 - 19 Sch 13/22
Zurückweisung eines Antrags auf Aufhebung eines Schiedsspruchs
BayObLG, 29.10.2025 - 101 Sch 54/25
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung, Bayerisches Oberstes Landesgericht, ...
BGH, 26.10.2023 - I ZB 14/23
Aufhebung eines Schiedsspruchs; Prüfung der Erfüllung einer im Schiedsspruch ...
VG Berlin, 07.11.2023 - 4 K 536.22
Investitionsprüfung: Erwerb eines Anteils an der PCK Raffinerie in Schwedt gilt ...
BGH, 23.01.2025 - I ZB 41/24
Gewährung einer Vertriebslizenz für Getreide und Grobkörnige Leguminosen; ...
BGH, 23.01.2025 - I ZB 42/24
Gewährung einer Vertriebslizenz für Getreide und Grobkörnige Leguminosen; ...
BPatG, 10.10.2022 - 6 Ni 15/22
Patentnichtigkeitssache - Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage - Schiedsverfahren ...
Zum selben Verfahren:
- BGH, 14.11.2024 - X ZR 124/22
  Bremsanlage - Patentnichtigkeitsverfahren über eine Bremsanlage - Bremsanlage

Alle 177 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 1055 ZPO verweisen folgende Vorschriften:

Zivilprozessordnung (ZPO)

1026

(Umfang gerichtlicher Tätigkeit)

Tierschutzgesetz (TierSchG)

16i

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

(Schiedsverfahren)