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   LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2005 - 11 Sa 796/04   

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https://dejure.org/2005,9721
LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2005 - 11 Sa 796/04 (https://dejure.org/2005,9721)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 27.10.2005 - 11 Sa 796/04 (https://dejure.org/2005,9721)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 27. Oktober 2005 - 11 Sa 796/04 (https://dejure.org/2005,9721)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • IWW

    ArbGG § 8 Abs. 2 ArbGG § ... 64 Abs. 1 ArbGG § 64 Abs. 2 ArbGG § 64 Abs. 6 ArbGG § 66 Abs. 1 ZPO § 138 Abs. 1 ZPO §§ 511 ff. BGB §§ 187 f. BGB § 247 BGB § 286 Abs. 2 BGB § 288 BGB §§ 293 ff. BGB § 295 BGB § 296 BGB § 315 BGB § 611 BGB § 614 BGB § 615 EFZG § 2 Abs. 1 EFZG § 3 Abs. 1 EFZG § 4 Abs. 1 TzBfG § 12 Abs. 1 GewO § 106 GewO § 106 Abs. 1
    EArbGG, ZPO, BGB, EFZG, TzBfG, GewO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Folgen langer Arbeitsunfähigkeit im Bereich der Entgeltfortzahlung und der Umstellung der Arbeitszeiten; Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall; Fehlen eines schriftlichen Arbeitsvertrages entgegen den Bestimmungen des Nachweisgesetzes ; Annahme einer konkludenten ...

  • Judicialis

    ArbGG § 8 Abs. 2; ; ArbGG § ... 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO § 138 Abs. 1; ; ZPO §§ 511 ff.; ; BGB §§ 187 f.; ; BGB § 247; ; BGB § 286 Abs. 2; ; BGB § 288; ; BGB §§ 293 ff.; ; BGB § 295; ; BGB § 296; ; BGB § 315; ; BGB § 611; ; BGB § 614; ; BGB § 615; ; EFZG § 2 Abs. 1; ; EFZG § 3 Abs. 1; ; EFZG § 4 Abs. 1; ; TzBfG § 12 Abs. 1; ; GewO § 106; ; GewO § 106 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lohnfortzahlung in Höhe der regelmäßigen Arbeitszeit - Konkretisierung der Arbeitsleistung durch Direktionsrecht - kein Annahmeverzug bei Anordnung einer geänderten Arbeitszeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 11.02.1998 - 5 AZR 472/97

    Direktionsrecht des Arbeitgebers bei der Einteilung zu Nachtwachten

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2005 - 11 Sa 796/04
    Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Lage der Arbeitszeit einzelvertraglich oder kollektivvertraglich festgelegt ist, (statt vieler: BAG Urt. v. 11.02.1998 - 5 AZR 472/97 -, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 54 = NZA 1998, 647).

    Zum reinen Zeitablauf müssen vielmehr besondere Umstände hinzutreten, die erkennen lassen, dass der Arbeitnehmer nur noch verpflichtet sein soll, seine Arbeit ohne Änderung so wie bisher zu erbringen (BAG Urt. v. 11.12.1998 - 5 AZR 472/97 -, a.a.O., m.w.N.).

    Er darf nicht willkürlich vorgehen, sondern hat die Interessen beider Seiten zu berücksichtigen (statt vieler BAG Urt. v. 11.02.1998 - 5 AZR 427/97 - NZA 1998, 647 m.w.N.).

  • BAG, 21.11.2001 - 5 AZR 296/00

    Entgeltfortzahlung- regelmäßige Arbeitszeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2005 - 11 Sa 796/04
    Regelmäßige Arbeitszeit in diesem Sinne ist nach zutreffender Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (Urt. v. 21.11.2001 - 5 AZR 296/00 -, NZA 2002, 439), der die Kammer folgt, nicht die tarifliche oder betriebsübliche Arbeitszeit, sondern die individuelle Arbeitszeit des erkrankten Arbeitnehmers.
  • BAG, 19.01.1999 - 9 AZR 679/97

    Annahmeverzug nach Kündigungsrücknahme

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2005 - 11 Sa 796/04
    Kommt der Arbeitgeber dieser Obliegenheit nicht nach, gerät er in Annahmeverzug, ohne dass es eines Angebots der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer bedarf (BAG Urt. v. 19.01.1999 - 9 AZR 679/97 - NZA 1999, 925, m.w.N.; BAG Urt. v. 21.01.1993 - 2 AZR 309/92 -, NZA 1993, 550).
  • BAG, 17.12.1997 - 5 AZR 332/96

    Widerruf der Bestellung zum kommissarischen Schulleiter

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2005 - 11 Sa 796/04
    Es handelt sich um die Ausübung eines Rechts zur einseitigen Leistungsbestimmung entsprechend § 106 GewO i.V.m. § 315 BGB (vgl. BAG Urt. v. 17.12.1997 - 5 AZR 332/96 -, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 52 = NZA 1998, 555).
  • BAG, 21.01.1993 - 2 AZR 309/92

    Annahmeverzug und Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2005 - 11 Sa 796/04
    Kommt der Arbeitgeber dieser Obliegenheit nicht nach, gerät er in Annahmeverzug, ohne dass es eines Angebots der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer bedarf (BAG Urt. v. 19.01.1999 - 9 AZR 679/97 - NZA 1999, 925, m.w.N.; BAG Urt. v. 21.01.1993 - 2 AZR 309/92 -, NZA 1993, 550).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.02.2006 - 8 Sa 927/05

    Annahmeverzug: Fehlender Leistungswille des Arbeitnehmers; Vergütung

    Kommt der Arbeitgeber dieser Obliegenheit nicht nach, gerät er in Annahmeverzug, ohne das es eines weiteren Angebots der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer bedarf (vgl. LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.10.2005 - 11 Sa 796/04 - m.w.N. auf BAG, Urteil vom 19.01.1999 - 9 AZR 679/97 - = NZA 1999, 925 und BAG, Urteil vom 21.01.1993 - 2 AZR 309/92 = NZA 1993, 550).
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