Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 06.09.2006 - 2-06 O 224/06, 2/6 O 224/06   

Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    GPL ist wirksam

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Lizenzbedingung für freie Software beeinträchtigt nicht Verkehrsfähigkeit der Lizenzen

Besprechungen u.ä. (3)

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    General Public Licence GPL 3.0 - weiterer Entwurf veröffentlicht

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gültigkeit der GPL durch deutsches Gericht bestätigt

  • computerundrecht.de , S. 17 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    §§ 151, 305, 307 Abs. 2 Ziff. 1 BGB; § 69c Ziff. 3 Satz 2 UrhG
    Anwendbarkeit der GPL

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Frankfurt am Main vom 06.09.2006, Az.: 2-6 O 224/06 (Anwendbarkeit der GPL)" von RA Dr. Malte Grützmacher (LL.M.), original erschienen in: CR 2006, 729 - 735.




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG München I, 12.07.2007 - 7 O 5245/07  

    Lizenzverletzung der GPL

    Sie können folglich nur aufgrund der Einräumung einer einfachen Lizenz in Form der GPL zum Vertrieb der Software berechtigt sein (so auch LG Frankfurt CR 2006, 729, 731 re. Sp.).

    Der Auffassung der Antragsgegnerin gemäß ihrer vorrangig vertretenen Argumentation, die Unwirksamkeit der GPL (entgegen der bisher hierzu ergangenen Instanzrechtsprechung, vgl. LG München 1 (21. Zivilkammer) MMR 2004, 691 = GRUR-RR 2004, 350 = InstGE 4, 232; LG Berlin CR 2006, 735; LG Frankfurt CR 2006, 729, 732) - führe dazu, dass ihr sozusagen im Wege des Einwands des Rechtsmissbrauchs eine Nutzungsbefugnis an der Software zuzubilligen wäre, weil der Antragsteller die Software unter Verwendung von unwirksamen allgemeinen Geschäftsbedingungen in Gestalt der GPL frei zugänglich macht, kann nicht gefolgt werden.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht