Wasserhaushaltsgesetz
| Zweiter Teil - Bestimmungen für oberirdische Gewässer (§§ 23 - 32) |
| Dritter Abschnitt - Unterhaltung und Ausbau (§§ 28 - 31) |
(1) Die Unterhaltung eines Gewässers umfasst seine Pflege und Entwicklung. Sie muss sich an den Bewirtschaftungszielen der §§ 25a bis 25d ausrichten und darf die Erreichung dieser Ziele nicht gefährden. Sie muss den im Maßnahmenprogramm nach § 36 an die Gewässerunterhaltung gestellten Anforderungen entsprechen. Bei der Unterhaltung ist den Belangen des Naturhaushalts Rechnung zu tragen; Bild und Erholungswert der Gewässerlandschaft sind zu berücksichtigen. Die Unterhaltung umfasst auch die Erhaltung eines ordnungsgemäßen Abflusses und an schiffbaren Gewässern die Erhaltung der Schiffbarkeit. Durch Landesrecht kann bestimmt werden, dass es zur Unterhaltung gehört, das Gewässer und seine Ufer in anderer wasserwirtschaftlicher Hinsicht in ordnungsmäßigem Zustand zu erhalten.
(2) Für die Unterhaltung ausgebauter Gewässer gelten die Vorschriften über den Umfang der Unterhaltung insoweit, als nicht in einem Verfahren nach § 31 etwas anderes bestimmt wird oder Bundes- oder Landesrecht etwas anderes bestimmt.
Rechtsprechung zu § 28 WHG
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Literatur im Internet zu § 28 WHG
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Querverweise
- Wassergesetz für Baden-Württemberg (WasserG)
- [ohne amtliche Überschrift]
- Einleitende Bestimmung, Gewässereinteilung
- § 1 (Einleitende Bestimmung (zu § 1 WHG))
- Unterhaltung und Ausbau und naturnahe Entwicklung von oberirdischen Gewässern, Gewässerrandstreifen, Dämme
- Unterhaltung von oberirdischen Gewässern sowie von Anlagen in, über und an oberirdischen Gewässern
- § 47 (Umfang der Unterhaltung, Ausführung der Unterhaltungsarbeiten (zu § 28 WHG))
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