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26.01.2005

Bundestag - Drucksache 15/4752

BeschlussempfehlungundBericht, Urheber:AusschussfürBildung,ForschungundTechnikfolgenabschätzung

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2005 S. 931   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,58733
BGBl. I 2005 S. 931 (https://dejure.org/2005,58733)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 20, ausgegeben am 31.03.2005, Seite 931
  • Gesetz zur Reform der beruflichen Bildung (Berufsbildungsreformgesetz - BerBiRefG)
  • vom 23.03.2005

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (4)

  • 26.10.2004   BT   Regierung will die berufliche Bildung modernisieren
  • 15.11.2004   BT   Anhörung zur Reform des Berufsbildungsgesetzes
  • 22.11.2004   BT   Experten sprechen sich für die Stärkung der betrieblichen Berufsbildung aus
  • 26.01.2005   BT   Koalition und Union sind sich einig bei der Reform der Berufsausbildung
 
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Wird zitiert von ... (88)

  • BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

    Personenbeförderung Sachsen-Anhalt

    Er berechnet sich in Verbindung mit der Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Straßenpersonenverkehr (PBefAusglV vom 2. August 1977 <BGBl I S. 1460>, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. März 2005 <BGBl I S. 931>).
  • BGH, 15.10.2009 - III ZR 310/08

    Vertraglich vereinbarte Überwachung eines Lernerfolgs als Voraussetzung für die …

    Der Klägerin steht der geltend gemachte Rückzahlungsanspruch aus § 812 Abs. 1 Satz 1 1. Fall BGB zu, weil der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag nach § 7 Abs. 1 des Fernunterrichtschutzgesetzes (FernUSG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1670), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. März 2005 (BGBl. I. S. 931), nichtig ist.
  • BVerwG, 09.12.2015 - 10 C 6.15

    Ausgleichsrücklage; Beitragsbescheid; Beitragsbedarf; Betriebsmittelrücklage; …

    Die Beitragsfestsetzungen stehen auch für diese beiden Jahre mit § 3 Abs. 2 des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (Industrie- und Handelskammergesetz - IHKG) vom 18. Dezember 1956 (BGBl. I S. 920) in der hier maßgeblichen Fassung des Art. 5 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2934) und des Art. 4 Nr. 5 des Gesetzes vom 23. März 2005 (BGBl. I S. 931) nicht im Einklang.
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