Rechtsprechung
   BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 71/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1858
BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 (https://dejure.org/2009,1858)
BAG, Entscheidung vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 (https://dejure.org/2009,1858)
BAG, Entscheidung vom 14. Januar 2009 - 3 AZR 71/07 (https://dejure.org/2009,1858)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Antrag auf Rentenauskunft bei der VBL - Arbeitgeberpflichten

  • openjur.de

    Antrag auf Rentenauskunft bei der VBL; Hinweis-, Auskunfts- und Unterrichtungspflichten des Arbeitgebers

  • Judicialis

    Antrag auf Rentenauskunft bei der VBL; Arbeitgeberpflichten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • nomos.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Mitwirkungs- und Unterstützungspflichten eines Arbeitgebers bei einem Antrag auf Rentenauskunft der VWL

  • Wolters Kluwer

    Unterstützung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber bei einem Antrag an die VBL auf Rentenauskunft als arbeitsvertragliche Nebenpflicht; Fehlende Einschränkungsmöglichkeit von arbeitsvertraglichen Nebenpflichten; Vermutung "aufklärungsrichtigen" Verhaltens auf Seiten ...

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Zur Hinweispflicht bei Altersteilzeitverträgen

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Zur Hinweispflicht bei Altersteilzeitverträgen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterstützung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber bei einem Antrag an die VBL auf Rentenauskunft als arbeitsvertragliche Nebenpflicht; Fehlende Einschränkungsmöglichkeit von arbeitsvertraglichen Nebenpflichten; Vermutung "aufklärungsrichtigen" Verhaltens auf Seiten ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Mitwirkungs- und Unterstützungspflichten eines Arbeitgebers bei einem Antrag auf Rentenauskunft der VWL

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 63 (Ls.)
  • DB 2009, 1360
 
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Wird zitiert von ... (90)

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11

    Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

    Wie groß das Informationsbedürfnis des Arbeitnehmers ist, hängt insbesondere von der Schwierigkeit der Rechtsmaterie sowie dem Ausmaß der drohenden Nachteile und deren Vorhersehbarkeit ab (vgl. BAG 14. Januar 2009 - 3 AZR 71/07 - Rn. 29 und 30 mwN) .

    Dies beruht jedoch darauf, dass der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes im Allgemeinen über die bestehenden Versorgungssysteme nicht hinreichend unterrichtet ist, während der Arbeitgeber über die notwendigen Kenntnisse verfügt (BAG 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 -) und dass auch nicht erwartet werden kann, dass der Arbeitnehmer mit der Ausgestaltung der komplexen Versorgungssysteme des öffentlichen Dienstes vertraut ist (BAG 14. Januar 2009 - 3 AZR 71/07 -) .

  • LAG Hamm, 06.12.2017 - 4 Sa 852/17

    Hinweispflicht; Aufklärungspflicht; Schadensersatz; Entgeltumwandlung;

    Allerdings darf der Arbeitgeber weder durch das Bestehen noch durch den Inhalt einer arbeitsvertraglichen Informationspflicht überfordert werden (BAG, Urteil vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 = AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Auskunft; BAG, Urteil vom 11.12.2001 - 3 AZR 339/00 = NZA 2002, 1150 ff.; LAG Thüringen, Urteil vom 19.07.2010 - 6 Sa 18/10 - juris).

    Diese "Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens" ist widerleglich, führt aber zur Beweislastumkehr (etwa BGH, Beschluss vom 09.04.2013 - XI ZR 25/11 - juris; BGH, Urteil vom 08.05.2012 - XI ZR 262/10 = NJW 2012, 2427 ff.; BAG, Urteil vom 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 = AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Auskunft).

  • LAG Hamm, 04.07.2014 - 10 Sa 171/14

    Voraussetzungen der Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Vorlage eines erweiterten

    Jedem Arbeitsverhältnis wohnt die Nebenpflicht der einen Vertragspartei inne, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehenden Interessen der anderen Vertragspartei so zu wahren, wie dies unter Berücksichtigung der Interessen und Belange beider Vertragspartner nach Treu und Glauben verlangt werden kann (BAG 14.01.2009 - 3 AZR 71/07 - juris).
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