Rechtsprechung
   BAG, 30.09.2015 - 4 AZR 563/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin

  • IWW

    § 562 Abs. 1 ZPO, § ... 563 Abs. 1, Abs. 3 ZPO, § 7 Nr. 2 GBV, § 4 Nr. 4 GBV, § 7 Nr. 2, § 8 EG, § 7 Nr. 1 und Nr. 4 GBV, § 5 die EG, § 2 Nr. 1 GBV, §§ 7, 8 GBV, § 75 Abs. 1 BetrVG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 11 Abs. 2 Satz 2 GBV, § 4 Abs. 4 GBV, § 11 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 GBV, § 4 GBV, § 99 Abs. 1 BetrVG, §§ 322, 705 ZPO, § 11 Abs. 2 GBV

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 BGB
    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin

  • Jurion

    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin mit Betreuungsbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin mit Betreuungsbereich; Stufenaufstieg; Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung; rechtskräftige Um- und Eingruppierungen

  • rechtsportal.de

    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin mit Betreuungsbereich

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin mit Betreuungsbereich - Stufenaufstieg - Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung - rechtskräftige Um- und Eingruppierungen

Papierfundstellen

  • BB 2016, 1076



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LAG Hamburg, 07.12.2016 - 6 Sa 59/16

    Verstoß einer Betriebsvereinbarung gegen § 77 Abs. 3 und § 87 Abs. 1 Satz 1

    Auch aufgrund der Verwendung des Begriffs "Präambel" ist davon auszugehen, dass diese die Motive der Betriebsparteien wiedergibt und allgemeine Zielsetzungen der Betriebsvereinbarung beschreibt, selbst aber keine unmittelbar anspruchsbegründenden Regelungen, insbesondere keine individualvertraglichen Zusagen, enthält (vgl. BAG, Urteil vom 30. September 2015 - 4 AZR 563/13 - juris).
  • LAG Hamburg, 07.12.2016 - 6 Sa 66/16

    Verstoß einer Betriebsvereinbarung gegen § 77 Abs. 3 und § 87 Abs. 1 Satz 1

    Auch aufgrund der Verwendung des Begriffs "Präambel" ist davon auszugehen, dass diese die Motive der Betriebsparteien wiedergibt und allgemeine Zielsetzungen der Betriebsvereinbarung beschreibt, selbst aber keine unmittelbar anspruchsbegründenden Regelungen, insbesondere keine individualvertraglichen Zusagen, enthält (vgl. BAG, Urteil vom 30. September 2015 - 4 AZR 563/13 - juris).
  • BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 104/17

    Systematik der tariflichen Lohngruppen in der Brot- und Backwarenindustrie

    Der Feststellungsantrag zu 2. ist als üblicher Eingruppierungsfeststellungsantrag auszulegen (vgl. dazu zB BAG 30. September 2015 - 4 AZR 563/13 - Rn. 14 mwN) .
  • LAG Hamburg, 26.04.2017 - 5 Sa 53/16

    Verstoß einer Betriebsvereinbarung gegen § 77 Abs. 3 BetrVG - Auslegung als

    Auch aufgrund der Verwendung des Begriffs "Präambel" ist davon auszugehen, dass diese die Motive der Betriebsparteien wiedergibt und allgemeine Zielsetzungen der Betriebsvereinbarung beschreibt, selbst aber keine unmittelbar anspruchsbegründenden Regelungen enthält, insbesondere keine individualvertraglichen Zusagen (vgl. BAG, Urteil vom 30. September 2015 - 4 AZR 563/13 -, juris).
  • BAG, 30.09.2015 - 4 AZR 564/13

    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin

    Ob die GBV Entgeltsystem 2012 nach deren § 11 Nr. 2 iVm. Satz 3 der Präambel für die Eingruppierung ihrer Tätigkeit keine Anwendung findet, wie es das Landesarbeitsgericht angenommen hat, kann dahinstehen (dazu BAG 30. September 2015 - 4 AZR 563/13 - Rn. 25 ff.) .
  • LAG Hamburg, 26.04.2017 - 5 Sa 61/16
    Auch aufgrund der Verwendung des Begriffs "Präambel" ist davon auszugehen, dass diese die Motive der Betriebsparteien wiedergibt und allgemeine Zielsetzungen der Betriebsvereinbarung beschreibt, selbst aber keine unmittelbar anspruchsbegründenden Regelungen enthält, insbesondere keine individualvertraglichen Zusagen (vgl. BAG, Urteil vom 30. September 2015 - 4 AZR 563/13 -, juris).
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