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   BGH, 05.11.2015 - VII ZR 43/15   

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https://dejure.org/2015,39146
BGH, 05.11.2015 - VII ZR 43/15 (https://dejure.org/2015,39146)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2015 - VII ZR 43/15 (https://dejure.org/2015,39146)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2015 - VII ZR 43/15 (https://dejure.org/2015,39146)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 339 BGB, § 341 Abs 3 BGB, § 640 Abs 1 BGB
    Bauvertrag über die schlüsselfertige Errichtung einer Doppelhaushälfte: Entbehrlichkeit des Vorbehalts einer Vertragsstrafe bei Abnahme

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 339, 341 Abs. 3, 640 Abs. 1
    Vorbehalt der Vertragsstrafe entbehrlich, wenn etwaiger Vertragsstrafenanspruch bereits vor Abnahme durch Aufrechnung erloschen ist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erlöschen einer Werklohnforderung wegen der vom Besteller vorprozessual erklärten Aufrechnung mit der verwirkten Vertragsstrafe; Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme eines Werkes

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 339, 341 Abs. 3, § 640 Abs. 1
    Kein vom Besteller zu erklärender Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Aufrechnung mit dieser bereits vor der Abnahme

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nicht erforderlicher Vertragsstrafenvorbehalt bei Abnahme, Erlöschen des Vertragsstrafenanspruchs

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Keine Erforderlichkeit des Vorbehalts der Vertragsstrafe bei Abnahme, wenn der Besteller bereits vor Abnahme die Aufrechnung mit der Vertragsstrafe erklärt hat und der Anspruch auf Vertragsstrafe infolgedessen vollständig erloschen ist

  • rabüro.de

    Zur Entbehrlichkeit des Vorbehalts einer Vertragsstrafe bei Abnahme der Bauleistung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 339; BGB § 341 Abs. 3; BGB § 640 Abs. 1
    Erlöschen einer Werklohnforderung wegen der vom Besteller vorprozessual erklärten Aufrechnung mit der verwirkten Vertragsstrafe; Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme eines Werkes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vor Abnahme die Aufrechnung erklärt: Kein Vertragsstrafenvorbehalt erforderlich!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme im Falle vorheriger Aufrechnung des Bestellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme nach § 341 Abs. 3 BGB nicht mehr erforderlich wenn Besteller vor Abnahme Aufrechnung mit Vertragsstrafe erklärt hat

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsanträge - und ihre Darstellung im Berufungsurteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertragstrafe - Aufrechnung statt Vorbehalt bei der Abnahme

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme kann bei Aufrechnung mit der Vertragsstrafe entbehrlich sein

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe muss bei Abnahme nicht immer vorbehalten werden

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Vertragsstrafevorbehalt nicht erforderlich, wenn bereits vor der Abnahme die Aufrechnung erklärt wurde!

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Ist Vorbehalt einer vereinbarten Vertragsstrafe bei Abnahme stets erforderlich?

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme nicht zwingend, wenn bereits Aufrechnung mit Vertragsstrafe vor Abnahme erfolgt

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Aufrechnung mit Vertragsstrafenanspruch schon vor Abnahme

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme nicht zwingend, wenn bereits Aufrechnung mit Vertragsstrafe vor Abnahme erfolgt

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme nicht zwingend, wenn bereits Aufrechnung mit Vertragsstrafe vor Abnahme erfolgt

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 339 Satz 1, § 341 Abs. 3, § 640 Abs. 1
    Kein Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme im Falle vorheriger Aufrechnung des Bestellers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vor Abnahme mit Vertragsstrafe aufgerechnet: Kein Vorbehalt mehr erforderlich! (IBR 2016, 75)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wesentliche Mängel gerügt: Nutzung führt nicht zur (konkludenten) Abnahme! (IBR 2016, 78)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    "Acht Monate nach Baugenehmigung" ist hinreichend bestimmter Fertigstellungstermin! (IBR 2016, 74)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 207, 296
  • NJW 2016, 634
  • ZIP 2016, 531
  • MDR 2016, 151
  • NZBau 2016, 93
  • WM 2016, 1503
  • JR 2017, 24
  • BauR 2016, 499
  • ZfBR 2016, 137
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 12.05.2016 - VII ZR 171/15

    Bauträgervertrag: Anwendbarkeit von Werkvertragsrecht bei Mängeln an neu

    Eine konkludente Abnahme setzt voraus, dass nach den Umständen des Einzelfalls das nach außen hervortretende Verhalten des Bestellers den Schluss rechtfertigt, er billige das Werk als im Wesentlichen vertragsgemäß (BGH, Urteil vom 5. November 2015 - VII ZR 43/15, BauR 2016, 499 Rn. 30 m.w.N. = NZBau 2016, 93, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).
  • OLG Dresden, 12.12.2019 - 10 U 35/18

    Nicht jeder Rechnungsprüfungsfehler rächt sich!

    Er war aber auch nicht etwa deshalb gehalten, bereits im Stadium der Abschlagszahlungen im Rahmen der Prüfung und Freigabe der Abschlagsrechnungen eine bis dahin verwirkte Vertragsstrafe in Abzug zu bringen und der Klägerin eine entsprechend reduzierte Abschlagszahlung zu empfehlen (zur Möglichkeit, bereits vor Abnahme der Werkleistung mit einer Vertragsstrafenforderung gegen eine Abschlagsforderung des Unternehmers aufzurechnen, siehe: BGH, Urteil vom 5. November 2015 - VII ZR 43/15 - Seite 29 BGHZ 207, 296, BauR 2016, 499, juris Rn. 32 f.), weil aus anderen Gründen andernfalls der Verlust des Vertragsstrafenanspruches drohte.

    Diese dem Gläubiger dienende Funktion kann aber dann nicht mehr maßgeblich sein, wenn die Vertragsstrafe durch eine von ihm erklärte Aufrechnung bereits erloschen ist und er sich dadurch selbst seines Druckmittels begeben hat (BGH, Urteil vom 5. November 2015, a.a.O., juris Rn. 33).

  • OLG Schleswig, 02.01.2018 - 7 U 90/17

    Konkludente Abnahme von Architektenleistungen

    Eine konkludente Abnahme kann vorliegen, wenn der Unternehmer aus dem Verhalten des Bestellers nach Treu und Glauben und mit Rücksicht auf die Verkehrssitte schließen konnte und durfte, der Besteller billige seine Leistung als frei von wesentlichen Mängeln (BGH VII ZR 43/15 vom 05.11.2015, BauR 2016, 499 - 503).
  • OLG Hamm, 09.11.2018 - 12 U 20/18

    Mangel; Herstellervorgaben; allgemein anerkannte Regeln der Technik

    Eine konkludente Abnahme kann in einer Ingebrauchnahme nach einer Probephase liegen (vgl. BGH NJW 2016, 634, 635).
  • BGH, 12.05.2015 - VII ZR 171/14

    Bei einem Kauf über ein frisch gekauften Gebäude handelt es sich grundsätzlich um

    Eine konkludente Abnahme setzt voraus, dass nach den Umständen des Einzelfalls das nach außen hervortretende Verhalten des Bestellers den Schluss rechtfertigt, er billige das Werk als im Wesentlichen vertragsgemäß (BGH, Urteil vom 5. November 2015 - VII ZR 43/15, BauR 2016, 499 Rn. 30 m.w.N. = NZBau 2016, 93, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).
  • OLG Düsseldorf, 07.12.2017 - 5 U 124/16

    Mehr- oder Minderkostenliste sticht Schriftformklausel!

    Zu dem Zeitpunkt des Übergangs in das Abrechnungsverhältnis hatte die Beklagte ferner bereits die Aufrechnung mit dem Vertragsstrafenanspruch erklärt und die Widerklage erhoben, so dass ein weiterer Vorbehalt nicht erfolgen musste (BGH, Urteil vom 05.11.2015, VII ZR 43/15).
  • OLG Frankfurt, 02.10.2018 - 29 U 163/17

    Keine wirksame Abnahme des Gemeinschaftseigentums wegen unangemessener

    Die Ingebrauchnahme und Nutzung stelle eine konkludente Abnahme dar (BGH NJW 2016, 634; BGH BauR 2014, 1023; BGH BauR 2014, 1203).
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