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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)

Abschnitt 3 - Schuldverhältnisse aus Verträgen (§§ 311 - 361)

Titel 4 - Draufgabe, Vertragsstrafe (§§ 336 - 345)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 345
Beweislast

Bestreitet der Schuldner die Verwirkung der Strafe, weil er seine Verbindlichkeit erfüllt habe, so hat er die Erfüllung zu beweisen, sofern nicht die geschuldete Leistung in einem Unterlassen besteht.

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 345 BGB

...

§ 336Auslegung der Draufgabe § 337Anrechnung oder Rückgabe der Draufgabe § 338Draufgabe bei zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung § 339Verwirkung der Vertragsstrafe § 340Strafversprechen für Nichterfüllung § 341Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung § 342Andere als Geldstrafe § 343Herabsetzung der Strafe § 344Unwirksames Strafversprechen § 345Beweislast

...

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Rechtsprechung zu § 345 BGB

73 Entscheidungen zu § 345 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

KG, 28.08.2018 - 21 U 24/16
Architektenvertrag: Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Werkmängeln und ...
LAG Baden-Württemberg, 15.10.2021 - 9 Sa 59/20
Vertragsstrafe - Haustarifvertrag - nicht rechtzeitige Sanierung betrieblicher ...
LAG Baden-Württemberg, 15.10.2021 - 10 Sa 76/20
Vertragsstrafe für nicht rechtzeitige Sanierung betrieblicher Sanitärbereiche in ...
LAG Baden-Württemberg, 15.10.2021 - 11 Sa 70/20
Vertragsstrafe für nicht rechtzeitige Sanierung betrieblicher Sanitärbereiche in ...
LAG Hamm, 15.03.2023 - 4 Sa 928/22
Unwirksamkeit einer im Arbeitsvertrag vereinbarten Vertragsstrafenregelung; ...
OLG Frankfurt, 25.07.2022 - 17 U 110/22
Aussonderung nach § 47 InsO
BGH, 05.11.2015 - VII ZR 43/15
Bauvertrag über die schlüsselfertige Errichtung einer Doppelhaushälfte: ...
Zum selben Verfahren:
- OLG Zweibrücken, 12.02.2015 - 6 U 40/13
  Anforderungen an die Geltendmachung des Vorbehalts einer Vertragsstrafe
OLG Düsseldorf, 07.07.2008 - 20 U 160/07
Zur sekundären Darlegungslast des Schuldners bei Unterlassungsverpflichtungen
OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 65/17
Kohl gg. Schwan

Alle 73 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 345 BGB verweisen folgende Vorschriften:

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil B (VOB/B)

(Vertragsstrafe)