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Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853) |
| Abschnitt 3 - Schuldverhältnisse aus Verträgen (§§ 311 - 361) |
| Titel 4 - Draufgabe, Vertragsstrafe (§§ 336 - 345) |
Zitiervorschläge
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§ 336Auslegung der Draufgabe
§ 337Anrechnung oder Rückgabe der Draufgabe
§ 338Draufgabe bei zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung
§ 339Verwirkung der Vertragsstrafe
§ 340Strafversprechen für Nichterfüllung
§ 341Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung
§ 342Andere als Geldstrafe
§ 343Herabsetzung der Strafe
§ 344Unwirksames Strafversprechen
§ 345Beweislast
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Rechtsprechung zu § 336 BGB
23 Entscheidungen zu § 336 BGB in unserer Datenbank:
- VG Freiburg, 14.08.2020 - 5 K 6205/18
Kein einseitiges Versprechen einer Vertragsstrafe bei Nichtbebauung
- OLG Zweibrücken, 21.09.2016 - 7 U 51/14
Baubeschreibung widersprüchlich: Baupläne gehen "Lageskizze" vor!
- LAG München, 13.02.2007 - 6 Sa 527/06
Vertragsstrafe
- OLG Köln, 27.04.1971 - 15 U 126/70
Anspruch des Vertragsspieler-Vereins auf Rückzahlung eines Handgeldes; Verhältnis ...
- LG Ulm, 16.01.2009 - 4 O 358/08
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2010 - L 1 KR 72/09
- BGH, 23.03.1964 - VIII ZR 205/62
- OLG Brandenburg, 24.01.2007 - 4 U 123/06
Architektenvertrag mit vereinbarten Abschlagszahlungen: Darlegungs- und ...
- OLG Karlsruhe, 19.02.1986 - 6 U 111/85
- OLG Celle, 09.09.1998 - 13 U 190/97