Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2016 - VI ZR 66/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 1 StVG, § 17 Abs 2 StVG, § 1 StVO, § 9 Abs 5 StVO, § 286 ZPO
    Haftungsverteilung bei Parkplatzunfall: Anscheinsbeweis zu Lasten eines Rückwärtsfahrenden; Berücksichtigung der Betriebsgefahr der Fahrzeuge

  • verkehrslexikon.de

    Zum Anscheinsbeweis zu Lasten eines Rückwärtsfahrenden bei Parkplatzunfall

  • Jurion
  • unfallzeitung.de

    BGH entscheidet erneut über einen Parkplatzunfall mit Rückwärtsfahrer

  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    VI. Zivilsenat entscheidet erneut einen Parkplatzunfallschaden mit Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 66/16 -

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 17; StVO § 1; StVO § 9 Abs. 5

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Parkplatzunfall: Anscheinsbeweis beim Rückwärtsfahren

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Auffahrunfall auf Parkplatz: Wer ist schuld - Anscheinsbeweis beim Rückwärtsfahren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Parkplatzunfälle: Zu den Grundsätzen des Anscheinsbeweises bei Kollisionen während des Rückwärtsfahrens

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anscheinsbeweis gegenüber Rückwärtsfahrendem bei einem Parkplatzunfall

  • versr.de (Kurzinformation)

    Kein Anscheinsbeweis zulasten eines rückwärts ausparkenden Kfz bei möglichem Stillstand vor der Kollision

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Parkplatzunfall: Hier gilt die StVO - Wirklich?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wer haftet, wenn es auf einem Parkplatz beim rückwärtigen Ausparken von zwei Fahrzeugen zur Kollision kommt?

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Parkplatzunfall - Wer steht zuerst? (jurisPR-VerkR 13/2017 Anm. 1)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1175
  • MDR 2017, 147
  • NZV 2017, 140
  • VersR 2017, 186



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 07.03.2017 - 1 U 97/16  

    Haftungsverteilung bei einer Kollision zweier Fahrzeuge auf einem allgemein

    Die besonderen Vorfahrts- und Vorrangregeln der Straßenverkehrsordnung, die in erster Linie dem Schutz des fließenden und deshalb typischerweise schnelleren Verkehrs dienen, wie etwa § 9 Abs. 5 StVO, gelten auf Parkplätzen ohne eindeutigen Straßencharakter nur mittelbar über § 1 Abs. 2 StVO (vgl. BGH, a.a.O., BGH, Urteil vom 11.10.2016, Az.: VI ZR 66/16, DAR 2017, 74; Senat, Urteil vom 7. Juni 2016, Az.: I-1 U 126/15).
  • AG Gelsenkirchen, 14.02.2017 - 201 C 177/16  

    Grundsätze zur Beurteilung der gegenseitigen Verursachungsbeiträge bei einem

    Zwar ist im Hinblick auf Parkplatzunfälle § 9 Abs. 5 StVO nicht unmittelbar anwendbar, die Grundsätze sind im Rahmen des gegenseitigen Rücksichtnahmegebots nach § 1 Abs. 2 StVO jedoch zu beachten (BGH, Urteil vom 26.01.2016, Az. VI ZR 179/15; BGH, Urteil vom 11.10.2016, Az. VI ZR 66/16).

    Diese Wertung ist zulässig, obwohl das klägerische Fahrzeug nachweislich zum Unfallzeitpunkt stand (BGH, Urteil vom 11.10.2016, Az. VI ZR 66/16).

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