Rechtsprechung
   BGH, 24.10.2019 - III ZR 141/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,39248
BGH, 24.10.2019 - III ZR 141/18 (https://dejure.org/2019,39248)
BGH, Entscheidung vom 24.10.2019 - III ZR 141/18 (https://dejure.org/2019,39248)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - III ZR 141/18 (https://dejure.org/2019,39248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,39248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftung für Erstellung eines Sachverständigengutachtens in einem Ermittlungsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1592
  • MDR 2020, 221
  • StV 2020, 464
  • VersR 2020, 433
  • DVBl 2020, 638
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.06.2020 - III ZR 119/19

    Haftung des gerichtlichen Sachverständigen wegen eines unrichtigen Gutachtens bei

    Vor diesem Hintergrund ließe sich denn auch erwägen, einen in der Berufungsinstanz geschlossenen Prozessvergleich als eine von § 839a BGB umfasste (Schadens-)Folge der erstinstanzlichen "gerichtlichen Entscheidung" anzusehen; denn für die Anwendung von § 839a BGB kommen anerkanntermaßen nicht nur verfahrensbeendende, sondern sämtliche gerichtlichen Entscheidungen in Betracht, also auch vorläufige, nicht rechtskräftige und das Verfahren nicht abschließende (s. Unterrichtung durch die Bundesregierung aaO S. 5-6; Dörr aaO Rn. 45; Mayen aaO Rn. 9; Spickhoff aaO Rn. 33; Wagner aaO Rn. 23; Wöstmann aaO Rn. 16; vgl. auch Senat, Urteil vom 24. Oktober 2019 - III ZR 141/18, NJW 2020, 1592, 1593 Rn. 19).

    Vielmehr ist maßgeblich, ob dem Geschädigten das Absehen von der Fortsetzung des Rechtsstreits nach den gesamten Umständen des Einzelfalls als "Verschulden gegen sich selbst" vorgeworfen werden kann; daran fehlt es etwa dann, wenn und insoweit die Fortsetzung des Prozesses aus begründeter Sicht des Geschädigten für ihn nicht zumutbar oder nicht erfolgversprechend gewesen ist (s. hierzu Senat, Urteil vom 24. Oktober 2019 aaO Rn. 25).

    Des Weiteren wird gegebenenfalls zu prüfen sein, ob die Haftung des Beklagten gemäß § 839a Abs. 2 BGB (analog) in Verbindung mit § 839 Abs. 3 BGB - unter Mitberücksichtigung der im Senatsurteil vom 24. Oktober 2019 (aaO) dargelegten Maßstäbe - ausgeschlossen ist.

  • OLG Braunschweig, 26.03.2020 - 3 W 27/19

    Zurückweisung der Zustellung einer Streitverkündigungsschrift wegen

    Auch aus dem von dem Beklagten zu 2) unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 24.10.2019 - III ZR 141/18 - angeführten Gesichtspunkt, ein Streitverkünder sei verpflichtet, im Hauptprozess alle ihm möglichen innerprozessualen Rechtsbehelfe und Einwendungen geltend zu machen, ergibt sich kein rechtliches Interesse an der Streitverkündung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht